Serviceportal

Letzte Aktualisierung

29.08.2023

Kurzbeschreibung

Mit zunehmender Digitalisierung der Gesellschaft steigt das Bedürfnis der Bürger/-innen und Unternehmen, Dienstleistungen der Stadtverwaltung zu jeder Uhrzeit, von jedem Ort online abzuwickeln.

Das E-Government-Gesetz NRW legt zudem grundlegende Rahmenbedingungen der elektronischen Kommunikation mit und innerhalb der öffentlichen Verwaltung fest, mit dem Ziel die Kommunikations- und Bearbeitungsprozesse weitgehend elektronisch und medienbruchfrei durchzuführen. Wesentliche Regelungen sind das Angebot einer sicheren elektronischen Kommunikationsmöglichkeit für Bürger/-innen (auch um Nachweise in elektronischer Form einreichen zu können), der Einsatz des neuen Personalausweises zur Identifizierung bei der Nutzung von Online-Dienstleistungen sowie die Einrichtung einer Online-Bezahlmöglichkeit. Ziel ist die flächendeckende elektronische Abwicklung von Verwaltungsdienstleistungen. Das Serviceportal stellt hierfür die grundlegende Rahmenstruktur bereit und kann sukzessive ausgebaut werden.

Beschluss zum Vorhaben / Projekt

Um dem gesellschaftlichen Wandel und der gesetzlichen Vorgabe durch das E- Government- Gesetz NRW zu entsprechen, soll das Serviceportal als grundlegende technische Rahmenstruktur eingeführt werden. In einem ersten Schritt sollen zudem folgende Online-Anwendungen realisiert werden: Fachanwendung Bewohnerparken-Online. Online-Bereitstellung von Leistungen des Einwohnermeldewesens (Einfache Melderegisterauskunft, Anforderung von Personenstandsurkunden, Beantragung von Melde- und Aufenthaltsbescheinigungen) sowie die Online-Wiederzulassung eines Fahrzeuges (iKFZ Ausbaustufe 2). Darauf aufbauend soll das Angebot für die Bürger/-innen und Unternehmen sukzessive erweitert werden.

Aktueller Bearbeitungsstand

Das Serviceportal der Stadt Oberhausen ist seit dem 6. Mai 2019 online. Die oben beschriebenen Dienste können somit von den Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen abgerufen werden. Das Serviceportal wurde mit einer Präsentation für die Presse, in den Medien und dem Facebook-Auftritt der Stadt Oberhausen beworben. Zudem ist das Serviceportal gut sichtbar auf der Startseite der Stadt Oberhausen verlinkt. Bei den Bürgerservicestellen erfolgt ein Hinweis auf das Serviceportal auf den Infobildschirmen, sodass die Bürger/-innen in den Wartezonen darauf aufmerksam gemacht werden. In Arbeit ist auch die Darstellung des Serviceportals im Stadtmagazin OH! Hierüber werden dann sämtliche Haushalte in Oberhausen erreicht.

Die Leistungen des Service-Portals Oberhausen umfassen nach neuesten Erweiterungen nun auch die Möglichkeiten der digitalen An- Um- und Abmeldung von Kraftfahrzeugen. Dieser Service steht gleichermaßen für Privatpersonen wie Gewerbetreibende zur Verfügung. Auch die Online Terminvereinbarung wurde für mehrere Anliegen weiter ausgebaut, so dass neben dem Bürgerservice, der KfZ Zulassung und dem Führerscheinwesen auch die Ausländerbehörde, der Bereich Gesundheit und der Baubereich Termine online vergeben.

Als etablierte Services stehen insbesondere folgende Leistungen zur Verfügung:

• Anmeldung Jugendkunstschule,
• Bestellung Amtsblattabonnement,
• Beschwerde Taxifahrt,
• Antrag eines Auszugs aus dem Baulastenverzeichnis,
• Wahlhelfereinsatz,
• Sperrmüllanmeldung,
• Meldung wilder Müllkippen,
• Oberhausener Familienkarte,
• Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis/ Sondernutzung durch Bautätigkeiten im öffentlichen Verkehrsraum,
• Beantragung einer Sondergenehmigung (Halteverbote/Fußgängerzonen),
• Hundesteueranmeldung
• Abfrage ehrenamtliche Tätigkeit
• Sozialleistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGBXII) - Hilfe in Einrichtungen
• Beantragung von Personenstandsurkunden
• Bewohnerparkausweise

Voraussichtliche Kosten des Vorhabens (soweit bezifferbar)

Die einmaligen Kosten belaufen sich auf rund 41.000,- EUR.

Die jährlichen Kosten belaufen sich auf rund 46.000,- EUR.

Zeitplan / Nächste Schritte

Das Serviceportal wird nun schrittweise um Onlinedienste erweitert, sobald diese zur Verfügung stehen. Der Fokus liegt vor allem auf den im Rahmen des CCD im KDN Verband entwickelten Lösungen (siehe auch http://ozg.kdn.de).

Zielgebiet
Gesamtes Stadtgebiet, überörtlich

Zielgruppe / Betroffene Teile der Bürgerschaft

Gesamte Bürgerschaft, Unternehmen

Bürgerbeteiligung               ☒ja  ☐ nein

Form/ Gestaltungsspielraum der Beteiligung:

☒ Information

☒ Anhörung

☐ Beratung

☐ Mitbestimmung

Vorgesehene Beteiligungsformate bzw. -methoden

Es wurde auf der Startseite des Serviceportals eine Feedbackmöglichkeit eingestellt, die ganz bewusst sehr einfach und kurzgehalten wurde und die Anregungen und Bewertungen ermöglicht.

Informationen / Kontakt

Stadt Oberhausen
Dezernat 4
Bereich 4-4 / IT
Name: Boris van Benthem
Telefon: 0208 825-2862
E-Mail: boris.vanbenthem@oberhausen.de 

Links zu weiteren Informationen

https://serviceportal.oberhausen.de/