Recht

Wir über uns

Der Bereich Recht besteht aus zwei Fachbereichen:

Im Fachbereich Rechtsberatung werden stadtinterne Dienstleistungen (Rechtsberatung und Prozessführung) erbracht.

Im Aufgabengebiet Versicherungen werden alle Versicherungs- und Haftpflichtangelegenheiten der Stadtverwaltung, der Eigenbetriebe und der städt. Gesellschaften bearbeitet. Zu den weiteren Aufgaben zählen noch die Standesamtsaufsicht, die Heimaufsicht und das Schiedsamtswesen. 

Der Fachbereich Ordnungswidrigkeiten nimmt die Aufgabe der sogenannten "Behörde zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten" zentral für die Stadt Oberhausen wahr. Neben den zahlenmäßig überwiegenden Straßenverkehrsordnungswidrigkeiten ahndet die Stadt im Rahmen der sonstigen Ordnungswidrigkeiten potentielle Zuwiderhandlungen gegen mehr als 1000 Gesetze, Verordnungen und sonstige Vorschriften.

Im Bereich Recht sind außerdem die behördliche Datenschutzbeauftragte und ihre Stellvertreterin angesiedelt. Die behördliche Datenschutzbeauftragte ist Ansprechpartnerin für alle Fragen des Datenschutzes, die die Stadtverwaltung betreffen.


Wir sind zu erreichen ...

Wo?

Bereich Recht - Schwartzstraße 72 - 46045 Oberhausen
5. und 6. Etage des Rathauses Oberhausen


Wie?

Öffentliche Verkehrsmittel:
Deutsche Bahn: Hauptbahnhof Oberhausen, circa 300 Meter entfernt
Bus und Straßenbahn: Haltestellen Hauptbahnhof und Rathaus


Parken:

Kurzzeitparkzonen: am Rathaus
Parkhaus an der Luise-Albertz-Halle, Düppelstraße, 150 Meter entfernt


Wann?

Montags bis donnerstags von 07:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Freitags von 07:00 Uhr bis 13:00 Uhr
sowie nach Vereinbarung