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21. August 2017
15:30 - 16:30 Uhr

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Lebenssituationen

Der Rat der Stadt Oberhausen

Blick in den Ratssaal (Foto: Stadt Oberhausen)

Der Rat der Stadt für die Wahlzeit 2014/2020 hat 60 Sitze. Die Wahlbeteiligung lag bei 43,7 Prozent (gegenüber 46,15 Prozent vor fünf Jahren).
Stärkste politische Kraft mit 39,01 Prozent bleibt die SPD trotz Verlusten von 5,00 Prozent. Sie holte in 23 der 29 Gemeindewahlbezirken die Stimmenmehrheit.
Die CDU erzielte 32,86 Prozent der Stimmen und konnte sich gegenüber 2009 um 2,91 Prozentpunkte steigern. Sie stellt im neuen Stadtrat 20 Stadtverordnete.

 

Knapp behaupten konnten sich Die Grünen als drittstärkste Kraft im Rat. Sie büßten 1,78 Prozentpunkte ein und erhalten mit 8,60 Prozent der Stimmen fünf Sitze.

Die Linke erzielte 7,96 Prozent der Stimmen (minus 0,58 Prozentpunkte) und ist ebenfalls mit fünf Sitzen vertreten.

Die FDP büßte 4,20 Prozentpunkte ein und ist mit 2,83 Prozent der Stimmen mit zwei Sitzen im neuen Stadtrat vertreten.

Erstmals kandidierte das Bündnis Oberhausener Bürger. Mit 8,58 Prozent der abgegebenen Stimmen erzielt BOB ebenfalls fünf Sitze im neuen Rat der Stadt.

Nach dem Austritt zweier Stadtverordneter aus der BOB-Fraktion im Februar 2015 haben sich diese beiden Mandatsträger am 02.03.2015 zur Gruppe Bürgerliste Oberhausen zusammengeschlossen. Seitdem sind die BOB-Fraktion mit 3 Sitzen und die Gruppe Bürgerliste Oberhausen mit 2 Sitzen im Stadtrat vertreten. Im Februar 2017 ist ein weiteres Mitglied aus der BOB-Fraktion ausgetreten. Dadurch wurde am 01.03.2017 aus der BOB-Fraktion die Gruppe BOB im Rat mit zwei Sitzen im Rat. Das ausgetretene Mitglied agiert seitdem mit einem Sitz als fraktionsloser Stadtverordneter im Rat.


Im Gegensatz zu den Abgeordneten in den Landtagen oder im Bundestag erhalten die Ratsmitglieder - wie auch die Mitglieder der Bezirksvertretungen - keine Diäten, sondern lediglich eine Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld in einer durch Rechtsverordnung der Landesregierung festgesetzten Höhe sowie Verdienstausfall entsprechend ihrer Teilnahme an den Sitzungen. Obwohl kein Parlament im eigentlichen Sinne, sondern Verwaltungsorgan, geht es im Rat wie in einem Parlament zu.

Der Rat der Stadt Oberhausen tagt - mit Ausnahme der Ferienzeiten - etwa alle sechs Wochen im Großen Sitzungssaal des Rathauses. Die meisten Gemeindeangelegenheiten werden öffentlich behandelt. Im nichtöffentlichen Teil von Ratssitzungen geht es zumeist um vertragliche Vereinbarungen, um Grundstücks- oder Personalangelegenheiten.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die öffentlichen Sitzungen des Rates im Großen Sitzungssaal von der Zuhörertribüne aus verfolgen. Die dafür erforderlichen Eintrittskarten werden vom Fachbereich Ratsangelegenheiten ausgegeben. Die Zahl der Eintrittskarten ist wegen der Statik auf 55 begrenzt. Karten für Ratssitzungen kann man unter der Telefonnummer 825-2782 vorbestellen und dann eine Stunde vor der Ratssitzung beim Fachbereich Ratsangelegenheiten, Raum 209, abholen.

Die Tagesordnung wird vom Oberbürgermeister aufgestellt und im "Amtsblatt der Stadt Oberhausen" öffentlich bekanntgemacht sowie im Ratsinformationssystem veröffentlicht. Darüber hinaus gibt es einen entsprechenden Hinweis in den örtlichen Tageszeitungen.

Der Rat ist beschlussfähig, wenn nach ordnungsgemäßer Einladung mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist. Falls keine anderen Mehrheiten gesetzlich vorgeschrieben sind, fasst der Rat seine Beschlüsse mit einfacher Stimmenmehrheit.

Alle Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen im Bild        
Der Rat der Stadt Oberhausen im Ratsinformationssystem

   

Kontakt

Stadt Oberhausen
Stadtkanzlei
Fachbereich Ratsangelegenheiten
Jutta Bach
Rathaus Oberhausen
Schwartzstraße 72
46042 Oberhausen
Tel.: 0208 825-2440
E-Mail: jutta.bach@oberhausen.de

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