Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschule im Primarbereich

Was ist zu tun, wenn mein Kind einen Platz in einer Kindertageseinrichtung in der Kindertagespflege, in einer  Kindertageseinrichtung und/oder einer Offenen Ganztagsschule im Primarbereich erhalten hat?

Die Leiter/die Leiterinnen der Kindertageseinrichtungen/Tagesmütter, Leitung der Schule teilen dem Bereich 3-3/Schule der Stadt Oberhausen die Aufnahme Ihres Kindes/Ihrer Kinder mit. Von hier erhalten Sie daraufhin automatisch eine Broschüre zur Festsetzung und Zahlungsweise von Elternbeiträgen.

Dieser Broschüre beigefügt sind eine "Verbindliche Erklärung zum Elterneinkommen" mit EU-Datenschutz-Grundverordnung und ein SEPA-Lastschriftmandat.

Diese Unterlagen sind von Ihnen auszufüllen und mit entsprechenden Einkommensnachweisen an den Bereich 3-3/Schule zurück zu schicken.

Aktuelle Information hinsichtlich der Korrekturbescheide über die Festsetzung von
Elternbeiträgen für die Monate Juni und Juli 2020

Mit Datum vom 22.06.2020 hat der Rat der Stadt Oberhausen beschlossen, den Eltern die Hälfte der Elternbeiträge für die Monate Juni und Juli 2020 auf Grundlage der örtlichen Satzungen für die Inanspruchnahme von

- Angeboten zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege gemäß §§ 22, 23 und 24 SGB VIII (KJHG) sowie §§ 1 Absatz 1, 3, 4, 13, 17 KiBiz,

- Angeboten zur Förderung von Kinder in Kindertageseinrichtungen gemäß §§ 22, 22a, und 24 SGB VIII (KJHG) sowie §§ 1 Absatz 1, 3, 13 ff KiBiz,

- Angeboten gemäß § 9 SchulG in Verbindung mit dem Runderlass des Ministeriums für Schule und Bildung vom 23.12.2010 „Gebundene und offene Ganztagsschulen sowie außerunterrichtliche Ganztags- und Betreuungsangebote in Primarbereich und Sekundarstufe I“ (BASS 12-63 Nr. 2)

zu erlassen.

Die Korrekturbescheide werden zeitnah an die Zahlungspflichtigen versandt. Die Abbuchung erfolgt Anfang Juli für die Monate Juni und Juli in einer Summe.

Aufgrund Ihrer Einkommensangaben und Nachweise wird dann ein Elternbeitrag festgesetzt. Dieser Elternbeitrag wird nach Einkommen und Betreuungsumfang bemessen. Das Ergebnis (Höhe des Betrages) wird Ihnen mittels eines "Festsetzungsbescheides über die Höhe eines Elternbeitrages nach der Satzung der Stadt Oberhausen vom 05.07.2017 (Satzung)" mitgeteilt.

Der Beitrag wird nun von der Stadt Oberhausen eingezogen (Lastschrifteinzugsermächtigung liegt vor) oder muss von Ihnen per Dauerauftrag monatlich eingezahlt werden.

Zur Berechnung der Höhe des Einkommens und damit zur Festsetzung des Elternbeitrages beachten Sie bitte die Infobroschüre als PDF-Datei unter Downloads.