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Amtsblätter aus dem Jahr 2018

Amtsblatt Nr. 14 vom 1. August 2018 

• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen 
  Ablauf der Ruhezeiten von Reihengräbern
• Jahresabschluss BFO gGmbH
• Bekanntmachung des Jahresabschlusses der STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH zum 31. Dezember 2017
• Bekanntmachung des Konzernabschlusses der STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH zum 31. Dezember 2017

Amtsblatt Nr. 13 vom 16. Juli 2018

• 3. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2018 vom 26.06.2018
• 4. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2018 vom 26.06.2018
• 5. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2018 vom 26.06.2018
• Vergnügungssteuersatzung der Stadt Oberhausen für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen - Wettbürosteuersatzung - vom 25. Juni 2018
• Jugendschöffenwahl 2019 - 2023
  Öffentliche Auflegung der Vorschlagslisten der Stadt Oberhausen Einspruchsmöglichkeit gegen einzelne Vorschläge
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
  Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Weiterführung des Bebauungsplans Nr. 726 - Egelbusch - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB und die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 726 - Egelbusch -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Verkleinerung des Plangebietes und die öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 27 - Brammenring -
• Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2016/2017 des Theater Oberhausen
• Allgemeinverfügung
  Regelungen zum Reiten im Wald in der Stadt Oberhausen vom 26.06.2018

Amtsblatt Nr. 12 vom 2. Juli 2018

• Haushaltssatzung der Stadt Oberhausen für das Haushaltsjahr 2018 vom 18.06.2018
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 728 - Finanzstraße / Ramgestraße -
• Aufgebot von Sparurkunden
• WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH, Oberhausen - Jahresabschluss

Sonderamtsblatt Nr. 7 vom 20. Juni 2018

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 25. Juni 2018, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 31. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Amtsblatt Nr. 11 vom 15. Juni 2018

• Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2017 der OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH
• Amtliche Bekanntmachung
  Benachrichtigung über öffentliche Zustellungen gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz NRWLZG NRW

Amtsblatt Nr. 10 vom 1. Juni 2018

• Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung von zwei Änderungen des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen - Die Änderungen beziehen sich auf zwei Bereiche inden Städten Herne und Bochum.
• Öffentliche Bekanntmachung des Einleitungs- und Erarbeitungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für zwei Änderungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen - Die Änderungen beziehen sich auf zwei Bereiche in den Städten Essen und Mülheim an der Ruhr.

Sonderamtsblatt Nr. 6 vom 18. Mai 2018 

• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Änderung des Verfahrensgebietes und die Wiederholung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 735 - Erschließung Waldteich / Weierheide -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Änderung des Verfahrensgebietes und die Wiederholung der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 642 - Weierstraße / Waldteichstraße -

Amtsblatt Nr. 9 vom 15. Mai 2018

• Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln
• Aufgebot von Sparurkunden
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Änderung des Plangebietes und die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 672 D - Gildenstraße / Vikariestraße -
• ALLGEMEINVERFÜGUNG
  Trage- und Mitführverbot von Bekleidungsstücken mit Abzeichen, Emblemen, Schriftzügen, Colours oder sonstigen Kennzeichnungen der Motorradgruppierungen, ähnliche sog. Outlaw Motorcycle Gangs und rockerähnlichen Gruppierungen

Amtsblatt Nr. 8 vom 2. Mai 2018  

• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
  Benennung einer Straße
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
  Ablauf der Ruhezeiten von Reihengräbern
• Bekanntmachung der Bezirksregierung Düsseldorf
  Durchführung von Deichschauen im Stadtgebiet Oberhausen
• Kraftloserklärung von Sparurkunden 
• Amtliche Bekanntmachung
  Benachrichtigung über öffentliche Zustellungen gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz NRW- LZG NRW

Sonderamtsblatt Nr. 5 vom 26. April 2018

• Korrektur des Sonderamtsblattes Nr. 4 vom 25. April 2018
  Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Mittwoch, 2. Mai 2018, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 30. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Sonderamtsblatt Nr. 4 vom 25. April 2018

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 2. Mai 2018, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 30. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Amtsblatt Nr. 7 vom 16. April 2018

• Bekanntmachung - WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH, Buschhausener Str. 149, 46049 Oberhausen
• 1. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2018 vom 20.03.2018
• 2. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2018 vom 20.03.2018
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zu den überarbeiteten Entwürfen des Investorenwettbewerbs zum Bebauungsplan Nr. 721 - John-Lennon-Platz -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung einer Satzung über den Erlass einer Veränderungssperre Nr. 166 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 450, 1. Ergänzung - Bahnhof Sterkrade - vom 26.03.2018
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 729 - Buchenweg / Hiesfelder Straße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Verkleinerung des Plangebiets sowie die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 699 - Emmericher Straße / Weseler Straße -

Amtsblatt Nr. 6 vom 3. April 2018

• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
• Jahresabschluss 2016 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen

Amtsblatt Nr. 5 vom 15. März 2018

• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Widmung einer Wegeverbindung
• Öffentliche Bekanntmachung des Einleitungs- und Erarbeitungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für drei Änderungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 745 - Am Grafenbusch -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Änderung des Verfahrensgebietes und die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 642 - Weierstraße / Waldteichstraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Änderung des Verfahrensgebietes und die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 735 - Erschließung Waldteich / Weierheide -
• Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Oberhausen - Veröffentlichung der Bodenrichtwerte

Sonderamtsblatt Nr. 3 vom 14. März 2018 

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 19. März 2018, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 29. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Amtsblatt Nr. 4 vom 1. März 2018 

• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
• Änderungssatzung vom 20.02.2018 zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Entgelten in der Stadt Oberhausen bei Einsätzen der Feuerwehr sowie über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Oberhausen und der beruflich selbstständigen Helfer der privaten Hilfsorganisationen in der Stadt Oberhausen vom 20.12.2016 (Feuerwehrsatzung)
• Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 726 - Egelbusch -
• Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 728 - Finanzstraße / Ramgestraße -
• Öffentliche Bekanntmachung - In Zusammenarbeit und in Abstimmung mit dem Bistum Essen soll der „Pilgerweg Bistum Essen“ in Essen und Umland mit einem Sondermarkierungszeichen ausgezeichnet werden.

Amtsblatt Nr. 3 vom 15. Februar 2018

• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Jägerprüfung
• Amtliche Bekanntmachung - Umlegungsverfahren „Vennstraße“
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Widmung von Straßen
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Widmung von Straßen
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachungsanordnung des Oberbürgermeisters vom 31.01.2018 über die Satzung der Veränderungssperre Nr. 165 für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 724 - Dorstener Straße / Steinstraße -
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Innensanierung von 19 verwurzelten Hausanschlusskanälen im Stadtgebiet Oberhausen
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Begrünung im Stadtgebiet Oberhausen, Frühjahr 2018

Sonderamtsblatt Nr. 2 vom 14. Februar 2018

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 19. Februar 2018, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 28. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Amtsblatt Nr. 2 vom 1. Februar 2018

• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Neue Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk 2.2 - Sterkrade-Nord/Holten
• Allgemeinverfügung
  Glasverbot am 11.02.2018 zwischen 10:00 Uhr und 18:00 Uhr
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 742 - Alsterfeld -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 672 D - Gildenstraße/Vikariestraße -
• Jahresabschluss zum 31.12.2016 der GMVA Niederrhein GmbH
• Jahresabschluss zum 31.12.2016 der GMVA GmbH & Co. KG
• Jahresabschluss zum 31.12.2016 der GMVA Verwaltungs-GmbH

Sonderamtsblatt Nr. 1 vom 17. Januar 2018

• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung einer Satzung über den Erlass der Veränderungssperre Nr. 167 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 535, 1. Ergänzung - Ortskern Holten - vom 12.01.2018

Amtsblatt Nr. 1 vom 15. Januar 2018 

• Öffentliche Bekanntmachung
  Fischerprüfung
• Öffentliche Bekanntmachung
  Versammlung der Jagdgenossenschaft Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 672 B - Bottroper Straße/Vestische Straße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 732 - Wernerstraße/Duisburger Straße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 744 - Kirchhellener Straße/Mozartstraße - und die Einstellung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 452 - Kirchhellener Straße/Bremener Straße/Beethovenstraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens Nr. 29 - Dorstener Straße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung einer Satzung über den Erlass der Veränderungssperre Nr. 164 für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 736 - Friesenstraße/Mecklenburger Straße - vom 21.12.2017
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 743 - Steinbrinkstraße/Ackerfeldstraße - und über den Beschluss zur Einstellung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 482 - Steinbrinkstraße/ÖPNV-Trasse -
• Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A: Rodungsarbeiten im Stadtgebiet Oberhausen