Leitlinien der Bürgerbeteiligung

Die Bürgerinnen und Bürger aus Oberhausen werden bei allen wichtigen Vorhaben der Stadt, d. h. bei allen Planungen, Projekten und Maßnahmen, beteiligt, damit haben die Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich einen Anspruch auf Beteiligung (siehe Drucksache Nr. B/16/0805-01).

Für die Bürgerbeteiligung in Oberhausen hat der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung die Leitlinien der Bürgerbeteiligung erarbeitet, welche die Grundlage der Bürgerbeteiligung in Oberhausen bilden.

Wesentliche Bausteine der Leitlinien sind:

Die Vorhaben(-liste)

Die Stadt benennt zweimal jährlich ihre zukünftigen Projekte oder Vorhaben, also das, was in der Stadt passieren soll. Jedes Vorhaben wird in einer Kurzdarstellung (Vorhabenblatt) beschrieben. Dabei wird u. a. Auskunft gegeben, ob und welche Form der Beteiligung vorgesehen ist (Information, Anhörung, Beratung oder Mitbestimmung). Hierzu haben die Bürgerinnen und Bürger verschiedene Interventionsmöglichkeiten. Sind sie der Meinung, dass ein Vorhaben oder ein Projekt von besonderer Wichtigkeit für die Stadtgesellschaft bislang noch nicht veröffentlicht wurde, können die Bürgerinnen und Bürger einen Antrag auf Veröffentlichung einreichen. Ebenso verhält es sich, wenn die Bürgerinnen und Bürger mit der angebotenen Mitwirkungsform nicht einverstanden sind. Auch hier besteht die Möglichkeit eines Antrages auf Änderung. Die Anträge werden im Arbeitskreis Bürgerbeteiligung geprüft und entsprechend weitergleitet.

Die Koordinierungsstelle

Die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung ist Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger. Hier können sie sich über Vorhaben informieren, eigene Vorhaben einreichen oder sich über bestehende Beteiligungsverfahren beschweren.

Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung

Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung besteht aus acht Mitgliedern (vier aus der Bürgerschaft, zwei aus der Verwaltung, zwei aus der Politik). Der Arbeitskreis wird einberufen, wenn es gilt, strittige Fragen oder Verfahrensweisen zu klären.

Das Bürgerbeteiligungskonzept

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachverwaltung sind für die Planung und Umsetzung der einzelnen Beteiligungsverfahren verantwortlich. Dazu entwickeln sie für jedes Vorhaben ein Beteiligungskonzept, in der der Beteiligungsprozess detailliert beschrieben wird. Die Beteiligungskonzepte sind am Ende der Vorhabenblätter der jeweiligen Projekte verlinkt. Mehr Informationen zu den Beteiligungskonzeptionen finden Sie hier (Auszug aus den Leitlinien der Bürgerbeteiligung).

Die Überprüfung der Leitlinien und Beteiligungsverfahren

Da das Beteiligungskonzept und die Leitlinien neu sind, muss eine kontinuierliche Überprüfung der Tauglichkeit (Evaluation) vorgenommen werden.

Sie wollen mitmachen?

Hier finden Sie die Termine aller Beteiligungsveranstaltungen der Stadt Oberhausen.

Also: Mitmachen, mitreden, mitdenken!