Leitlinien der Bürgerbeteiligung

Für die Bürgerbeteiligung in Oberhausen hat der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung die Leitlinien der Bürgerbeteiligung erarbeitet, welche die Grundlage der Bürgerbeteiligung in Oberhausen bilden.

Die Leitlinien Bürgerbeteiligung dienen als Spielregeln, um eine bessere Beteiligung für Oberhausenerinnen und Oberhausener an kommunalpolitischen Entscheidungen bzw. Vorhaben der Stadt zu ermöglichen. Sie bringen mehr Transparenz und fördern eine Zusammenarbeit von Bürgerschaft, Verwaltung und Politik auf Augenhöhe (siehe Drucksache Nr. B/16/0805-01).

Wesentliche Bausteine der Leitlinien der Bürgerbeteiligung sind:

Die Vorhabenliste

Die Stadt benennt zweimal jährlich ihre zukünftigen Projekte oder Vorhaben, also das, was in der Stadt passieren soll. Jedes Vorhaben wird in einer Kurzdarstellung (Vorhabenblatt) beschrieben. Dabei wird u. a. Auskunft gegeben, ob und welche Form der Beteiligung vorgesehen ist (Information, Anhörung, Beratung oder Mitbestimmung). Hierzu haben die Bürgerinnen und Bürger verschiedene Interventionsmöglichkeiten. Sind sie der Meinung, dass ein Vorhaben oder ein Projekt von besonderer Wichtigkeit für die Stadtgesellschaft bislang noch nicht veröffentlicht wurde, können die Bürgerinnen und Bürger einen Antrag auf Veröffentlichung einreichen. Ebenso verhält es sich, wenn die Bürgerinnen und Bürger mit der angebotenen Mitwirkungsform nicht einverstanden sind. Auch hier besteht die Möglichkeit eines Antrages auf Änderung. Die Anträge werden im Arbeitskreis Bürgerbeteiligung geprüft und entsprechend weitergleitet.

Die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung

Die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung ist Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger. Hier können sie sich über Vorhaben informieren, eigene Vorhaben einreichen oder sich über bestehende Beteiligungsverfahren beschweren.

Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung

Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung besteht aus acht Mitgliedern (vier aus der Bürgerschaft, zwei aus der Verwaltung, zwei aus der Politik). Der Arbeitskreis wird einberufen, wenn es gilt, strittige Fragen oder Verfahrensweisen zu klären.

Die Überprüfung der Leitlinien und Beteiligungsverfahren

Die Leitlinien und die Beteiligungsverfahren werden kontinuierlich überprüft (Evaluation). Die Leitlinien aus dem Jahr 2018 werden momentan weiterentwickelt und werden als aktualisierte Version im Jahr 2022/2023 erscheinen. Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung wird hierzu aktiv mitgestalten.

Sie wollen mitmachen?

Hier finden Sie die Termine aller Beteiligungsveranstaltungen der Stadt Oberhausen.

Also: Mitmachen, mitreden, mitdenken!