Arbeitskreis Bürgerbeteiligung

Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung versteht sich als Gremium zur Unterstützung und Förderung der Bürgerbeteiligung in Oberhausen. Er hat acht Mitglieder sowie acht stellvertretende Mitglieder aus den drei Bereichen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik. Seine Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder werden jeweils zu Beginn jeder Wahlperiode des Rates der Stadt für die Dauer derselben wie folgt bestimmt:

• Vertreterinnen und Vertreter aus der Bürgerschaft können sich nach einem Aufruf in den örtlichen Medien und auf der Homepage der Stadt Oberhausen bei der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung bewerben. Aus den Bewerbungen werden zwei Vertreterinnen sowie zwei Vertreter der Bürgerschaft und je ein stellvertretendes Mitglied per Losverfahren ausgewählt;
• zwei Vertreterinnen / Vertreter der Verwaltung sowie je eine Stellvertreterin / ein Stellvertreter  werden von der Oberbürgermeisterin / vom Oberbürgermeister benannt;
• für die Politik wählt der Rat der Stadt zwei Vertreterinnen / Vertreter sowie je eine Stellvertreterin / ein Stellvertreter aus den im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen.

Die Stellvertretung erfolgt persönlich und ausschließlich im Fall der Verhinderung des zu vertretenden Mitglieds.

Beschlüsse und Empfehlungen des Arbeitskreises orientieren sich an den Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Oberhausen und erfolgen möglichst einvernehmlich.

Die Tätigkeit der Mitglieder des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung aus Bürgerschaft und Politik ist ehrenamtlich.

Zur näheren Bestimmung der Einzelheiten seiner Tätigkeit (Verfahren etc.) gibt sich der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung eine Geschäftsordnung, die der Zustimmung des Rates der Stadt bedarf.

Die Sitzungen des Arbeitskreises finden bei Bedarf, mindestens 2x jährlich statt und sind öffentlich. Die Termine werden frühzeitig bekannt gegeben.

Die nächste Sitzung des Arbeitskreises findet am 20.09.2017 um 18:00 Uhr statt.

3. Sitzung des Arbeitskreises am 20.09.2017