stadt oberhausen

Verwaltung von A - Z

Lebenssituationen

Sport in Oberhausen
Übernachten in Oberhausen
Baustellen in Oberhausen
Oberhausener Theater
Einkaufen in Oberhausen
Kinder- und Jugendportal
Oberhausen für Menschen mit Behinderung
Stadtbibliothek Oberhausen
Hundeauslaufflächen in Oberhausen
Öffentlicher Personannahverkehr
Anreise, Verkehr
Hochzeitsportal
Auf dem Rad
Wandern & Spazieren
Krankenhäuser, Hospize, Wohlfahrtsverbände
Gesundheitsportal
Abfallberatung
Tourist Information

Formulare online

Häufig genutzter Service

» Veranstaltungskalender

Mo Di Mi Do Fr Sa So
26 27 28 29 010203
04050607080910
11121314151617
18192021222324
25262728293001

Die Centro Weihnachtsmärkte 2019

15. November 2019
17:30 - 21:00 Uhr

» details

Lebenssituationen

Straßenverkehr

Überwachung des ruhenden Verkehrs

Verkehrsüberwachung, Verwarnung (Knöllchen)

Aufgabe der Verkehrsüberwachung ist es, Verkehrsordnungswidrigkeiten zu verhindern und bei festgestellten Verkehrsordnungswidrigkeiten  im ruhenden Verkehr Verwarnungen auszusprechen oder Ordnungswidrigkeitenverfahren einzuleiten. Die Höhe der Verwarnungs- und Bußgelder ist bundeseinheitlich im Verwarnungs- und Bußgeldkatalog festgelegt und steht nicht im Ermessen der Überwachungskräfte.

Bei geringfügigen Verkehrsordnungswidrigkeiten - dazu gehört zum Beispiel die große Zahl der Halt- und Parkverstöße - können Polizei und Ordnungsbehörde Verwarnungen erteilen. Eine Verwarnung hat zum Ziel, diese Angelegenheit auf einfache Art und Weise abschließend zu erledigen, um ein förmliches und entsprechend aufwendiges Bußgeldverfahren zu vermeiden. Dies ist jedoch nur dann möglich, wenn die erteilte Verwarnung wirksam wird.

Eine Verwarnung wird dann wirksam, wenn der Betroffene mit ihr einverstanden ist und das Verwarngeld (zwischen 5,- und 35,- Euro) innerhalb der gesetzten Zahlungsfrist (in der Regel eine Woche) zahlt.

Erfolgt  innerhalb der Frist keine Zahlung, gilt die Zustimmung als verweigert und die Verwarnung wird nicht wirksam. Es wird das förmliche Bußgeldverfahren eingeleitet, bei dem neben dem Verwarnungsgeld eine Bearbeitungsgebühr erhoben wird.


Abschleppmaßnahmen

Abschleppmaßnahmen werden in der Regel dann durchgeführt, wenn Kraftfahrzeuge so im öffentlichen Straßenraum abgestellt wurden, dass eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit bereits eingetreten oder unmittelbar zu erwarten ist. Parallel zu den Kosten der Abschleppmaßnahme werden Verwaltungsgebühren gemäß der Kostenordnung Nordrhein-Westfalen erhoben und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, das jedoch völlig unabhängig von dem der Abschleppmaßnahme und der Kostenordnung bearbeitet wird.

Öffnungszeiten

Montag 08.00 - 12.00 Uhr 13.30 - 15.30 Uhr
Dienstag 08.00 - 12.00 Uhr 13.30 - 15.30 Uhr
Mittwoch 08.00 - 12.00 Uhr 13.30 - 15.30 Uhr
Donnerstag 08.00 - 12.00 Uhr 13.30 - 15.30 Uhr
Freitag 08.00 - 12.00 Uhr  

Kontakt

Stadt Oberhausen
Technisches Rathaus
Haus B, 4. Etage, Zimmer B 403
N.N.
Bahnhofstraße 66
46145 Oberhausen
Telefon: 0208 825-3050