Haushalt 2023

Letzte Aktualisierung

07.04.2022

Kurzbeschreibung

Gemäß § 78 GO NRW hat die Stadt Oberhausen für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Diese enthält die Festsetzung des Haushaltsplans. Der Haushaltsplan umfasst alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und eingehenden Einzahlungen (darunter fallen zum Beispiel die Steuern), entstehenden Aufwendungen und zu leistenden Auszahlungen (dazu zählen auch die verschiedenen Sozialleistungen, Leistungen für Kinder und Schulen, Kultur, Sport und so weiter) sowie notwendigen Verpflichtungsermächtigungen.
Nach der Aufstellung des Haushaltsentwurfes erfolgt die Einbringung in den Rat. Der Rat berät den Entwurf und hat das Recht, Änderungen vorzunehmen. Sind die Beratungen abgeschlossen und alle Änderungen eingearbeitet, wird der Haushalt durch den Rat verabschiedet. Dieser stellt dann die finanzwirtschaftliche Grundlage dar, auf deren Basis die Stadt Oberhausen die diversen Aufgaben und Projekte umsetzen kann. Nach der Beschlussfassung erfolgt für die Bürger und Bürgerinnen die öffentliche Auslegung in den Bezirksverwaltungsstellen Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld sowie die Veröffentlichung im Internet unter www.oberhausen.de. Um die Bürgerinnen und Bürger am Haushalt 2023 zu beteiligen, wird es im „Oh!“-Stadtmagazin eine Kurzinformation dazu geben. Eine detaillierte Information über die Problemlagen, Maßnahmen und ein Ausblick auf das Jahr 2023 erfolgt aufgrund des Redaktionsschlusses für die „OH!“ am 09.09. nach der Einbringung des Haushalts am 26.09.2022 online.

Beschluss zum Vorhaben / Projekt

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2023 sowie das Haushaltssicherungskonzept 2023 werden am 26.09.2022 in den Rat der Stadt eingebracht. Nach der Beratung in den politischen Gremien und der Einarbeitung notwendiger Veränderungen, ist die endgültige Verabschiedung für den 14.11.2022 im Rat der Stadt geplant.

Aktueller Bearbeitungsstand

Derzeitig erfolgt die Planung für den Haushalt 2023.
In welchem Umfang die noch anhaltenden Folgen der Corona-Pandemie sowie unvorhergesehene Kostenentwicklungen aufgrund der Folgen des Ukraine-Konfliktes Auswirkungen auf den jetzigen Haushalt 2022 und damit auf die Haushaltssanierung haben werden, ist aktuell schwer einschätzbar.

Voraussichtliche Kosten des Vorhabens (soweit bezifferbar)

ca. 2.000,- EUR

Zeitplan / Nächste Schritte

Mit der „Oh!“ Ausgabe zum 30.09.2022 werden die Bürger und Bürgerinnen zum Haushalt 2023 per Kurzinformation inkl. eines Links bzw. QR-Codes informiert. Eine Detailinformation erfolgt Anfang Oktober 2022 online.

Zielgebiet
Gesamtes Stadtgebiet

Zielgruppe / Betroffene Teile der Bürgerschaft

Gesamte Bürgerschaft

Bürgerbeteiligung               ☒ja   ☐nein

Form/ Gestaltungsspielraum der Beteiligung:

☒ Information

☒ Anhörung

☐ Beratung

☐ Mitbestimmung

Vorgesehene Beteiligungsformate bzw. -methoden

Kurztext im Stadtmagazin OH! mit Hinweis auf ausführliche online-Information, Bürgerinformationsabend

Informationen / Kontakt

Stadt Oberhausen
Dezernat 1
Bereich 1-1 / Finanzen
Name: Michael Heithausen
Telefon: 0208 825-2003
E-Mail: michael.heithausen@oberhausen.de

Links zu weiteren Informationen

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