Haushalt 2024

Letzte Aktualisierung

09.10.2023

Kurzbeschreibung

Gemäß § 78 GO NRW hat die Stadt Oberhausen für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Diese enthält die Festsetzung des Haushaltsplans. Der Haushaltsplan umfasst alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich anfallenden Erträge und eingehenden Einzahlungen (darunter fallen zum Beispiel die Steuern), entstehenden Aufwendungen und zu leistenden Auszahlungen (dazu zählen auch die verschiedenen Sozialleistungen, Leistungen für Kinder und Schulen, Kultur, Sport und so weiter) sowie notwendigen Verpflichtungsermächtigungen.

Nach der Aufstellung des Haushaltsentwurfes erfolgt die Einbringung in den Rat. Der Rat berät den Entwurf und hat das Recht, Änderungen vorzunehmen. Sind die Beratungen abgeschlossen und alle Änderungen eingearbeitet, wird der Haushalt durch den Rat verabschiedet. Dieser stellt dann die finanzwirtschaftliche Grundlage dar, auf deren Basis die Stadt Oberhausen die diversen Aufgaben und Projekte umsetzen kann. Nach der Beschlussfassung erfolgt für die Bürgerinnen und Bürger die öffentliche Auslegung in den Bezirksverwaltungsstellen Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld sowie die Veröffentlichung im Internet unter oberhausen.de. Eine detaillierte Information über die Problemlagen, Maßnahmen und ein Ausblick auf das Jahr 2024 erfolgt im „Oh!“-Stadtmagazin nach der Einbringung des Haushalts in den Rat im Herbst 2023.

Beschluss zum Vorhaben / Projekt

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2024 sowie das Haushaltssicherungskonzept 2024 werden im Herbst 2023 in den Rat der Stadt eingebracht. Nach der Beratung in den politischen Gremien und der Einarbeitung notwendiger Veränderungen, erfolgt die endgültige Verabschiedung im Februar 2024 durch den Rat der Stadt.

Aktueller Bearbeitungsstand

Mit den Planungen für den Haushalt 2024 wird zu Beginn des Jahres 2023 begonnen. In welchem Umfang die unvorhergesehene Kostenentwicklung aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Konfliktes Auswirkungen auf den Haushalt 2023 und 2024 und damit auf die Haushaltssanierung haben werden, ist aktuell schwer einschätzbar.

Voraussichtliche Kosten des Vorhabens (soweit bezifferbar)

ca. 2.000,- EUR

Zeitplan / Nächste Schritte

Am 13.11.2023 erfolgt die Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024 in den Rat der Stadt. Nach Erstellung der Veränderungsnachweisung ist die endgültige Verabschiedung des Haushaltes 2024 durch den Rat für den 05.02.2024 vorgesehen. Die Planungen für den Haushalt 2025 beginnen im Frühjahr 2024.

Zielgebiet
Gesamtes Stadtgebiet

Zielgruppe / Betroffene Teile der Bürgerschaft

Gesamte Bürgerschaft

Bürgerbeteiligung               ☒ja   ☐nein

Form/ Gestaltungsspielraum der Beteiligung:

☒ Information

☒ Anhörung

☐ Beratung

☐ Mitbestimmung

Vorgesehene Beteiligungsformate bzw. -methoden

Online-Bürgerforum (e)

Informationen / Kontakt

Stadt Oberhausen
Dezernat 1
Bereich 1-1 / Finanzen
Name: Michael Heithausen
Telefon: 0208 825-2003
E-Mail: michael.heithausen@oberhausen.de

Links zu weiteren Informationen

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