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Lebenssituationen

Hinweise für ReiserückkehrerInnen

Ausnahme von der Testpflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten 

Für Grenzpendler, Grenzgänger und einige andere Personengruppen aus Nachbarstaaten gelten Sonderregelungen für die Einreise nach Nordrhein-Westfalen - auch dann, wenn sie aus Hochinzidenzgebieten einreisen. Die genauen Regelungen sind in einer eigenen Allgemeinverfügung festgelegt worden.

Allgemeinverfügung zur Regelung von Ausnahmen von der Testpflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten vom 4. April 2021 


Corona-Einreiseverordnung

Die Corona-Einreiseverordnung beinhaltet alle Regelungen in Bezug auf Ein- und Rückreisende aus Risikogebieten nach Nordrhein-Westfalen und gibt unter anderem Auskunft über Testungen nach der Einreise aus einem Virusvarianten-Gebiet.

Corona-Verordnung für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten - gültig ab 27. März 2021 
Sonderseite mit den wichtigsten Erläuterungen zur Corona-Einreiseverordnung


Einreise nach Nordrhein-Westfalen aus ausländischen Risikogebieten

Wer aus dem Vereinigten Königreich (Großbritannien und Nordirland) oder aus Südafrika nach Nordrhein-Westfalen einreist, muss sich unverzüglich in Quarantäne begeben.

  • Diese Maßnahme ist in der aktuellen Corona-Einreiseverordnung festgeschrieben worden. 
  • Dies geschieht, um zu verhindern, dass eine gefährliche Variante des Coronavirus, die in beiden Ländern festgestellt wurde, Einzug nach Nordrhein-Westfalen erhält.

Wer aus einem anderem Risikogebieten im Ausland nach Nordrhein-Westfalen einreist, muss sich aktuell nicht in Quarantäne begeben.

  • Allerdings ist über die Corona-Einreiseverordnung eine Testpflicht eingeführt worden. Weitere Erläuterungen enthält diese Pressemitteilung.
  • Bestehen bleibt die Meldepflicht für Einreisende nach der bundesweit geltenden Anordnung des Bundesgesundheitsministeriums. Bitte beachten, dass die in anderen Bundesländern geltende Quarantänepflicht in Nordrhein-Westfalen nicht mehr gilt.  

Einreise nach Nordrhein-Westfalen aus ausländischen Risikogebieten

Wer aus dem Vereinigten Königreich (Großbritannien und Nordirland) oder aus Südafrika nach Nordrhein-Westfalen einreist, muss sich unverzüglich in Quarantäne begeben.

  • Die Corona-Einreiseverordnung, in der diese Maßnahme festgeschrieben worden war, wurde am 20. Dezember 2020 veröffentlicht und gilt ab dem 21. Dezember 2020.
  • Dies geschieht, um zu verhindern, dass eine gefährliche Variante des Coronavirus, die in beiden Ländern festgestellt wurde, Einzug nach Nordrhein-Westfalen erhält.

Wer aus einem anderem Risikogebieten im Ausland nach Nordrhein-Westfalen einreist, muss sich aktuell nicht in Quarantäne begeben.

  • Die Corona-Einreiseverordnung, in der diese Maßnahme festgeschrieben worden war, ist nicht über den 30. November 2020 hinaus verlängert worden.
  • Grund ist ein Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 20. November 2020, der die Verordnung außer Kraft gesetzt hatte.
    • Das Gericht stellt das System des Bundes zur Ausweisung von ausländischen Risikogebieten in Frage. Die Richterinnen und Richter sind der Auffassung, dass eine Quarantäne nicht gerechtfertigt ist, wenn in den Gebieten des jeweiligen Aufenthalts kein höheres Ansteckungsrisiko als hierzulande besteht.

Das heißt jedoch nicht, dass Einreisende aus Risikogebieten nun keine Auflagen mehr erfüllen müssen.

  • Bestehen bleibt die Meldepflicht für Einreisende nach der bundesweit geltenden Anordnung des Bundesgesundheitsministeriums. Weitere Informationen stehen auf der Internetseite des Bundesgesundheitsministeriums
  • Zu beachten ist außerdem die bundesweit geltende „Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten“.
    • Danach ist auf Anforderung des zuständigen Gesundheitsamtes nach Einreise ein Testnachweis vorzulegen. Gefordert ist dann der Nachweis  eines negativen Coronavirus-Tests in deutscher, englischer oder französischer Sprache (als Papier- oder Digitaldokument). Die zugrunde liegende Testung darf höchstens 48 Stunden zurück liegen. Weitere Informationen stehen auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts

Genauer Wortlaut der Verordnung und aller Regeln siehe Quarantäneverordnung für Nordrhein-Westfalen.


Außer Kraft gesetzt: Corona-Regeln für die Ein- und Rückreise aus Risikogebieten

WICHTIGER HINWEIS: Ein Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Münster hat am Freitag, 20. November 2020, wesentliche Bestandteile der aktuellen Corona-Einreiseverordnung für Nordrhein-Westfalen außer Vollzug gesetzt. Die Regelungen der Verordnung werden daher aktuell nicht angewendet.  

Das Gericht stellt das System des Bundes zur Ausweisung von ausländischen Risikogebieten in Frage. Die Richterinnen und Richter sind der Auffassung, dass eine Quarantäne nicht gerechtfertigt ist, wenn in den Gebieten des jeweiligen Aufenthalts kein höheres Ansteckungsrisiko als hierzulande bestehe. Derzeit erfolgt eine Einordnung als Risikogebiet durch das RKI unabhängig von einem Vergleich mit der jeweiligen Infektionslage in Deutschland.

Die folgenden Erläuterungen sind aus Gründen der Transparenz nicht offline gestellt worden, sie dienen der allgemeinen Information.


Wichtige Informationen zu Testungen für Reiserückkehrer/-innen

Wer aus einem internationalen Risikogebiet (Hinweise dazu auf www.rki.de) nach Deutschland zurückkommt, muss sich ab Samstag, 8. August 2020, auf Covid-19 testen lassen. Der Test muss innerhalb von 72 Stunden nach Ankunft in Deutschland erfolgen. Zudem müssen sich diese Personen direkt in häusliche Quarantäne begeben und sich beim zuständigen Gesundheitsamt melden. Und: Sie müssen so lange in Quarantäne bleiben, bis sie die Nachricht bekommen haben, dass das Testergebnis negativ ist. Alternativ zu den Tests nach der Rückkehr kann auch ein negatives Testergebnis aus dem Ausland vorgelegt werden, das allerdings nicht älter als zwei Tage ist. Rückkehrer, die nicht aus einem Risikogebiet kommen, können sich freiwillig testen lassen. Auch für sie ist die Testung kostenlos, wenn sie 72 Stunden nach Rückkehr aus dem Urlaubsgebiet erfolgt ist.

Oberhausener Reiserückkehrer haben folgende Möglichkeiten, sich testen zu lassen:

  1. Sie können sich direkt bei ihrer Ankunft im Testzentrum des Flughafens Düsseldorf abstreichen lassen. Der Test am Flughafen kann nicht mehr durchgeführt werden, sobald der Sicherheitsbereich des Flughafens verlassen worden ist.
  2. Sie können sich am kommenden Wochenende, 15./16. August 2020, notfallmäßig in der Notdienstpraxis der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein am Evangelischen Krankenhaus Oberhausen (nicht in der Notaufnahme des Krankenhauses) abstreichen lassen. Diese hat an den beiden Tagen von 9 bis 22 Uhr geöffnet. WICHTIG: Am Sonntag ist eine Testung nur bis 12:30 Uhr möglich.
  3. Eine weitere Möglichkeit für Reiserückkehrer, sich testen lassen, wird für den morgigen Samstag, 15. August 2020, durch das Gesundheitsamt Oberhausen eröffnet: In der Zeit zwischen 10 Uhr und 13 Uhr kann über das Gesundheitsamt (Rufnummer 0208 825-2570) ein Test veranlasst werden, der dann am Sonntag zwischen 9 und 10 Uhr vom DRK vorgenommen wird. Die Anzahl der möglichen Abstriche ist allerdings auf 80 begrenzt. Ist diese Zahl überschritten, wird auf die Testmöglichkeit der KV-Notdienstpraxis verwiesen.

Wichtiger Hinweis:

Wer beispielsweise am kommenden Samstag anreist, kann sich auch noch am nächsten Montag und Dienstag (10./11. August) abstreichen lassen, da damit immer noch die gesetzlich vorgesehene 72-Stundenfrist gewahrt ist.

Die Abstriche für Reiserückkehrer werden unter der Woche in der gewohnten Form über das Gesundheitsamt durchgeführt sowie ab der nächsten Woche (ab dem 10. August) auch über bestimmte ärztliche Praxen auf dem Stadtgebiet Oberhausen. Eine Liste von Arztpraxen, die einen Abstrich anbieten, findet man in diesem PDF; oder klicken Sie den Link dazu auf coronavirus.nrw/patienteninformationen an. 


Coronaeinreiseverordnung (CoronaEinrVO), gültig ab 12.08.2020

Die Coronaeinreiseverordnung wurde ebenfalls aktualisiert. Durch die Überarbeitung wird unter anderem klargestellt, dass für Personen, die sich zur Erledigung diplomatischer oder konsularischer Aufgaben oder zwingender beruflicher Angelegenheiten oder zur Ablegung oder Vorbereitung von ausbildungs- oder studienbezogenen Prüfungen im Bundesgebiet aufhalten, die vollständige Freistellung von der Quarantänepflicht nun daran geknüpft ist, dass ihr Aufenthalt nicht länger als 72 Stunden dauert. Die CoronaEinrVO gilt ab dem 12. August 2020 und tritt mit Ablauf des 31. August 2020 außer Kraft.


Informationen zur Coronaeinreiseverordnung (Stand 11.08.2020)

  • Die vollständige Freistellung von der Verpflichtung, sich in Quarantäne zur begeben, ist für Personen, die sich zur Erledigung diplomatischer oder konsularischer Aufgaben oder zwingender beruflicher Angelegenheiten oder zur Ablegung oder Vorbereitung von ausbildungs- oder studienbezogenen Prüfungen im Bundesgebiet aufhalten, nun an die Voraussetzung geknüpft, dass der Aufenthalt nicht länger als 72 Stunden dauert.

Darüber hinaus gilt weiterhin:

Die geltende Coronaeinreiseverordnung für Nordrhein-Westfalen verpflichtet Personen, die sich innerhalb der letzten 14 Tage in einem vom RKI benannten Risikogebiet aufgehalten haben sich grundsätzlich unverzüglich nach ihrer Wiedereinreise in eine 14tägige Absonderung in der eigenen Häuslichkeit oder einer anderen geeigneten Unterkunft zu begeben und sich beim zuständigen Gesundheitsamt zu melden. Definierte Ausnahmen sind vorgesehen. Zuwiderhandlungen werden als Ordnungswidrigkeiten behandelt. Die Quarantäne entfällt erst bei Vorliegen einer negativen Testung auf COVID-19.

  • Einreisende aus Risikogebieten sind laut Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit verpflichtet, sich nach ihrer Rückkehr auf eine COVID-19-Infektion testen zu lassen oder ein bereits vorhandenes Testergebnis, das bei Einreise nicht älter als 48 Stunden sein darf, vorzulegen. Das negative Testergebnis ist dem zuständigen Gesundheitsamt auf Anforderung bis zu 14 Tage nach der Einreise vorzulegen.

Weitere Informationen finden Sie auf www.land.nrw.


Landesregierung richtet Corona-Testzentren an nordrhein-westfälischen Flughäfen ein (Stand: 27. Juli 2020)

Die Landesregierung richtet in Zusammenarbeit mit den Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe Corona-Testzentren an den Flughäfen Düsseldorf, Dortmund und Münster/Osnabrück ein. Flugreisende aus den vom Robert Koch-Institut veröffentlichten Risikogebieten erhalten dort die Möglichkeit, sich kostenlos testen zu lassen. Die Testzentren an den Flughäfen Düsseldorf und Dortmund haben am Samstag (25. Juli 2020) ihre Arbeit aufgenommen. Eine Übersicht der aktuellen Risikogebiete ist hier zu finden.

An allen vier Flughäfen werden zudem Informationsmaterialien des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Einreise in Corona-Zeiten verteilt, die in vier verschiedenen Sprachen (Deutsch, Englisch, Französisch, Türkisch) erhältlich sind (mags.nrw/coronavirus).


Coronaeinreiseverordnung (CoronaEinrVO) (Stand: 18. Juli 2020)

Die Coronaeinreiseverordnung wurde überarbeitet. Durch die Aktualisierung wird klargestellt, dass auch Einreisende aus Risikogebieten, die „zur Ablegung oder Vorbereitung von ausbildungs- und studienbezogenen Prüfungen" nach Nordrhein-Westfalen gekommen sind, von einer Quarantänepflicht befreit sind. Die neue Verordnung gilt seit dem 18. Juli 2020 und tritt mit Ablauf des 11. August 2020 außer Kraft.


FAQ

Was ist bei der Rückkehr aus dem Ausland nach Oberhausen zu beachten?

Wenn Sie aus einem Risikogebiet nach Oberhausen zurückkehren, müssen Sie sich unverzüglich für 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben. Außerdem müssen Sie sich Personen unmittelbar beim städtischen Gesundheitsamt melden.

Die Meldung können Sie mit dem Formular vornehmen. Wenn Sie Fragen zum Formular haben schreiben Sie bitte eine E-Mail an reiserueckkehrer@oberhausen.de.


Was passiert, wenn Sie sich nicht melden oder nicht in Quarantäne begeben?

In diesem begehen Sie eine Ordnungswidrigkeit, die mit bis zu 25.000 Euro Geldbuße bestraft werden kann.


Welche Länder gelten als Risikogebiet?

Die Risikogebiete werden von der Bundesregierung festgelegt und vom Robert-Koch-Institut veröffentlicht. Dabei fließen sowohl die Fallzahlen als auch eine Bewertung des jeweiligen Infektions- und Testgeschehens ein. Eine Übersicht der aktuellen Risikogebiete finden Sie auf der Webseite des RKI.


Ist eine Befreiung von der Quarantäne möglich?

Wenn Sie sich nicht in die 14-tägige Quarantäne begeben möchten, können Sie freiwillig einen Coronatest machen lassen. Diesen müssen Sie selbst bezahlen. Einige Flughäfen bieten dies bereits als Service nach der Landung an. Bis Sie das Ergebnis erhalten, besteht die Pflicht, sich in Quarantäne zu begeben. Das Testergebnis müssen Sie in jedem Fall dem Gesundheitsamt mitteilen. Alternativ kann der Test im Urlaubsland durchgeführt werden. Der Test muss von einem akkreditierten Labor durchgeführt werden. Außerdem werden nur PCR-Tests in deutscher oder englischer Sprache akzeptiert, die nicht älter als 48 Stunden sind – Schnelltests werden nicht anerkannt. Das Testergebnis ist in jedem Fall dem Gesundheitsamt mitzuteilen, egal ob es positiv ist oder negativ.


Welche Ausnahmen von der Quarantäne-Regelung gelten ab 15. Juli 2020?

Die Quarantänepflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten gilt nicht, wenn ein negativer Corona-Test vorliegt, der höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden ist. Maßgeblich für die Frist ist der Zeitpunkt der Feststellung des Testergebnisses. Der Test kann auch in Deutschland nachgeholt werden; allerdings müssen dann bis zum Erhalt des negativen Ergebnisses zunächst die Quarantäneregeln eingehalten werden.

Darüber hinaus gelten Ausnahmeregelungen z.B. für Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren sowie für Personen, die aus bestimmten Gründen (Verwandtschaftsbesuch, Sorgerecht, Besuch von Lebenspartnern etc.) für weniger als 72 Stunden nach Deutschland einreisen. Weiterhin gilt die Regelung nicht für Personen, die sich auf der Durchreise durch Nordrhein-Westfalen (ohne Übernachtung) befinden.


Wo kann ich mich testen lassen? Wer übernimmt die Kosten?

Viele Einrichtungen des Gesundheitswesens, insbesondere Krankenhäuser, niedergelassene Ärzte sowie auch das Gesundheitsamt, erhalten in diesen Tagen verstärkt Nachfragen zu Corona-Testungen, die zur Vorlage am Urlaubsort, z. B. beim Ferienwohnungsvermieter oder im Hotel, benötigt werden. Diese Testungen können jetzt gemäß einer Vereinbarung zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung, Kreisstelle Stadt Oberhausen, und dem Gesundheitsamt bei den Hausärzten durchgeführt  werden. Die Kosten für diese Corona-Testungen werden allerdings nicht von den Krankenkassen übernommen, sie müssen von den getesteten Personen selbst getragen werden.


Dürfen sich jetzt alle, die aus dem Ausland einreisen, kostenlos testen lassen?

Ja, Rückkehrende aus Nicht-Risikogebieten können sich laut Bundesgesundheitsministerium freiwillig testen lassen. Die Kosten dafür werden ab dem 1. August übernommen, wenn der Test innerhalb von 72 Std. nach der Einreise erfolgt. Die Tests kann man beim Gesundheitsamt, an entsprechenden Teststationen am Flughafen, Bahnhof oder anderen Knotenpunkten oder beim niedergelassenen Arzt durchführen lassen. Es werden auch die Kosten für einen Wiederholungstest pro Person übernommen.

Die Kosten für die Tests übernimmt der Bund über den erhöhten Zuschuss zur Krankenversicherung.


Was ist mit meiner Arbeit?

Dies ist Angelegenheit des Arbeitgebers. Es kann sein, dass für die Quarantäne nach der Rückkehr aus einem Risikogebiet Urlaub genommen werden muss oder eine unbezahlte Freistellung von der Arbeit erfolgt. Bei angeordneten Quarantänen erfolgt eine Entschädigung über den Landschaftsverband Rheinland.


Was geschieht mit Urlaubern/-innen, wenn Sie im Urlaub krank werden?

Eine Rückholung vom Land bzw. der Bundesrepublik aus dem jeweiligen Gebiet wie zu Beginn der Coronakrise ist nicht mehr vorgesehen.


Was passiert, wenn Urlauber/-innen in ein Land reisen, dass nicht als Risikogebiet nach RKI eingestuft wird und sich die Einstufung während des Aufenthaltes ändert, weil z.B. ein neuer Corona-Ausbruch verzeichnet wird?

Dieser Fall ist dem allgemeinen Lebensrisiko zuzuordnen. Alle Maßnahmen, die für ein Risikogebiet gelten, sind auch dann gültig, wenn das Land, in welches Urlauber/-innengereist sind, vorher noch nicht als Risikogebiet klassifiziert worden ist.


Was passiert, wenn Verwandte oder Bekannte zu Besuch nach Oberhausen kommen, die in einem Risikogebiet leben?

Sollten Verwandte oder Bekannte aus einem Risikogebiet einreisen und keinen negativen Coronatest vorweisen oder machen lassen, müssen sie sich in 14-tägige Quarantäne begeben und online mit diesem Formular melden.

 

Kontakt

Stadt Oberhausen
Bereich Gesundheit
Tannenbergstraße 11 - 13
46042 Oberhausen
Servicetelefon
Tel.: 0208 825-7777