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Wahlangelegenheiten

Kommunalwahlen

Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen fanden am 13. September 2020 statt.

Gleichzeitig fanden die Oberbürgermeisterwahlen, die Wahlen zum Ruhrparlament und die Integrationsratswahlen statt.


Wahlbezirk 29 - Osterfeld-Mitte -

Infos zur Wiederholung der Wahl der Vertretung der Gemeinde (Ratswahl) am Sonntag, 21. März 2021

Pressemitteilung Öffnung der Sofortwahlstelle für die Wiederholung der Ratswahl
vom 13.09.2020 im Wahlbezirk 29 - Osterfeld-Mitte -

Für die Wiederholungswahl des Rates im Wahlbezirk 29 - Osterfeld-Mitte - am 21.03.2021 sind für alle Wahlberechtigten Wahlbenachrichtigungen erstellt worden. Inzwischen sind alle Wahlbenachrichtigungen für diese Wiederholungswahl verschickt. Der Fachbereich 4-6-40/Wahlen weist darauf hin, dass allen Wahlberechtigten, die im Wahlbezirk 29 - Osterfeld-Mitte - gemeldet sind, diese Wahlbenachrichtigung bis spätestens 28.02.2021 zugestellt sein muss.

Sollten Wahlberechtigte bis zu diesem Tag keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, können sie sich an den Fachbereich 4-6-40/Wahlen wenden (Frau Wübbels, Telefonnummer 825-2944). Am Wahltag der Wiederholungswahl besteht allerdings auch die Möglichkeit im Wahllokal ohne Wahlbenachrichtigung zu wählen. Dafür ist eine vorhandene Eintragung in das Wählerverzeichnis zwingend erforderlich und der Personalausweis, Reisepass oder, für Unionsbürger*innen, der Identitätsausweis mitzubringen.

Mit der Rückseite der Wahlbenachrichtigung können die Wahlberechtigten die Briefwahlunterlagen beantragen oder eine sogenannte Sofortwahl in der Sofortwahlstelle im Rathaus Osterfeld durchführen.

Ein formloser Briefwahlantrag kann per Post an den Fachbereich 4-6-40/Wahlen (Schwartzstraße 73, 46045 Oberhausen) gestellt werden. Die Beantragung von Briefwahlunterlagen unter der Fax-Nummer 825-3377 oder per E-Mail an briefwahl@oberhausen.de ist ebenfalls möglich. Familienname, Vorname, Geburtsdatum und Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort) sowie der mitgeteilte Wahlbezirk und die Wählerverzeichnis-Nummer müssen immer angegeben werden. Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich.

Die Möglichkeit der Sofortwahl unter Vorlage der Wahlbenachrichtigung und des Personalausweises, Reisepasses oder Identitätsausweises besteht ab sofort im Rathaus Osterfeld (Raum 18).

Geöffnet hat die Sofortwahlstelle bis zum 19.03.2021 zu folgenden Zeiten:         

Montag bis Mittwoch: 08:00 bis 16:00 Uhr
Donnerstag: 08:00 bis 18:00 Uhr
Freitag: 08:00 bis 12:00 Uhr (am 19.03.2021 bis 18:00 Uhr)
Samstag (bis 13.03.2021): 10:00 bis 13:00 Uhr

 

Weitere Informationen rund um die Wiederholungswahl am 21.03.2021 finden Sie auch im Internet unter www.oberhausen.de.

 

Wahlbezirk 29 - Osterfeld-Mitte -

Infos zur Wiederholung der Wahl der Vertretung der Gemeinde (Ratswahl) am Sonntag, 21. März 2021

Pressemitteilung Wiederholung der Ratswahl vom 13.09.2020
im Wahlbezirk 29 - Osterfeld-Mitte -

In seiner Sitzung am 14.12.2020 hat der Haupt- und Finanzausschuss an Stelle des Rates der Stadt beschlossen, dass die Ratswahl vom 13.09.2020 im Wahlbezirk 29 - Osterfeld-Mitte -  zu wiederholen ist. Zuvor hatte der Haupt- und Finanzausschuss festgestellt, dass es im Wahlbezirk 29 in einem Wahllokal zu einer Unregelmäßigkeit gekommen war. Damit alle wahlberechtigen Bürgerinnen und Bürger sich darauf verlassen können, dass Ihre Stimme richtig gewertet wird, ist eine Wiederholung dieser Wahl für den Wahlbezirk 29 - Osterfeld-Mitte - beschlossen worden.
Die zuständige Bezirksregierung Düsseldorf hat den Termin für die Wiederholungswahl auf Sonntag, den 21.03.2021, festgelegt. Dies wird im Amtsblatt der Bezirksregierung Düsseldorf am 04.02.2021 verkündet werden. Die Wahlberechtigten im Wahlbezirk 29 - Osterfeld-Mitte - erhalten rechtzeitig vor der Wiederholungswahl eine Wahlbenachrichtigung. Die Wahllokale und der Standort der Sofortwahlstelle werden noch durch den Wahlleiter der Stadt Oberhausen bekannt gegeben.
 


Infos zur Stichwahl des Oberbürgermeisters - Sonntag, 27. September 2020

Die wahlberechtigten Oberhausenerinnen und Oberhausener sind am Sonntag, 27. September 2020, aufgefordert sich bei der Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten Thorsten Berg (SPD) und Daniel Schranz (CDU, Amtsinhaber) zu entscheiden und so Oberhausens zukünftigen Oberbürgermeister zu bestimmen. Diese beiden Bewerber haben bei der Wahl zum Oberbürgermeister/zur Oberbürgermeisterin am 13. September 2020 die meisten gültigen Stimmen erhalten. Da jedoch keiner der beiden mehr als die Hälfte der bei der Wahl abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte, dazu wären mindestens 33.157 Stimmen notwendig gewesen, ist eine Stichwahl erforderlich.

Zum Wählen bestehen folgende Möglichkeiten:

Stimmabgabe im Wahllokal

Mit Wahlbenachrichtigung oder Personalausweis:
Wahlberechtigte, die ihre Stimme bereits bei der Hauptwahl im Wahllokal abgegeben hatten, können dies ohne Weiteres auch bei der Stichwahl. Die Stimmbezirke und damit die Wahllokale für die Stichwahl sind mit denen der Hauptwahl identisch.

Hat der/die Wahlberechtigte seine/ihre Wahlbenachrichtigung nach dem 13. September 2020 verwahrt, kann er/sie die Wahlbenachrichtigung auch für die Stichwahl am 27. September 2020 im Wahllokal zum Nachweis der Wahlberechtigung vorlegen. Verfügt ein/e Wahlberechtigte/r nicht mehr über seine/ihre Wahlbenachrichtigung, kann er/sie - wie bereits bei der Hauptwahl - gegen Vorlage des Personalausweises oder Reisepasses im Wahllokal an der Urnenwahl teilnehmen. Unionsbürger/innen benötigen dazu ihren Identitätsausweis.

Trotz Briefwahlantrag (mit Wahlschein):
Sollte ein/e Wahlberechtigte/r, die/der die Briefwahlunterlagen für die Stichwahl bereits erhalten hat, dennoch am 27. September 2020 im Wahllokal wählen wollen, ist dies mit dem Wahlschein, der mit den Briefwahlunterlagen übersandt wurde, möglich.


Stimmabgabe per Briefwahl

Aufgrund einer für die Hauptwahl beantragten Briefwahl:
Wahlberechtigte, die bereits für die Hauptwahl am 13. September 2020 und für die Stichwahl am 27. September 2020 die Briefwahl beantragt hatten, erhalten automatisch die Briefwahlunterlagen für die Stichwahl per Post. Dasselbe gilt auch für die Wähler/innen, die in einer der drei Sofortwahlstellen im Rathaus Oberhausen, im Technischen Rathaus Sterkrade oder in der Bezirksverwaltungsstelle im Rathaus Osterfeld gewählt haben.

Stimmabgabe bei der Stichwahl jetzt erstmals per Briefwahl:
Wer bei der Hauptwahl im Wahllokal gewählt hat und diesmal bei der Stichwahl per Briefwahl wählen möchte, kann dies schriftlich mit dem Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, wenn noch vorhanden oder mit einem einfachen Schreiben oder per E-Mail an briefwahl@oberhausen.de beantragen. Das einfache Schreiben oder die E-Mail muss den Namen, Vornamen, die Anschrift und das Geburtsdatum der Person, für welche die Briefwahl beantragt wird, enthalten. Sollen die Briefwahlunterlagen an eine abweichende Anschrift verschickt werden, ist diese abweichende Anschrift ebenfalls mitzuteilen. Anträge werden nicht am Telefon entgegengenommen.

Wer zwar einen Briefwahlantrag für die Hauptwahl, nicht aber für die Stichwahl gestellt hatte, kann ebenfalls schriftlich oder per E-Mail, jeweils mit den vorstehend genannten Angaben, die Briefwahl beantragen.

Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung können Wahlscheine durch eine schriftlich bevollmächtigte Person auch am Wahltag (Sonntag 27.09.2020) bis 15:00 Uhr im Fachbereich Wahlen (Schwartzstraße 73, 46045 Oberhausen) beantragt werden. Diese am Wahlsonntag vor Ort beantragten Briefwahlunterlagen müssen dem Fachbereich Wahlen bis 16:00 Uhr ausgefüllt zugehen. Dies kann durch persönliche Abgabe oder per Einwurf in den Briefkasten (Schwartzstraße 73, 46045 Oberhausen) erfolgen.


Stimmabgabe in einer Sofortwahlstelle

Die Sofortwahlstellen für die Stichwahl sind seit Donnerstag, 17. September, 2020 geöffnet. Sie befinden sich in denselben Räumlichkeiten wie vor der Hauptwahl: im Rathaus Oberhausen, dem Technischen Rathaus in Sterkrade und in der Bezirksverwaltungsstelle im Rathaus Osterfeld.

Die Öffnungszeiten der Sofortwahlstellen sind montags, dienstags und mittwochs von 8:00 bis 16:00 Uhr, donnerstags von 8:00 bis 18:00 Uhr und freitags von 8:00 bis 12:00 Uhr. Am Samstag, 19. September.2020, öffnet die Sofortwahlstelle im Technischen Rathaus Sterkrade von 10:00 bis 13:00 Uhr. Am Freitag, 25. September 2020, sind alle drei Stellen von 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet.

In den Sofortwahlstellen ist die Stimmabgabe mit Wahlbenachrichtigung oder Wahlschein, Personalausweis, Reisepass bzw. Identitätsausweis (Unionsbürger) möglich.

Allgemeine Bitten und Hinweise

Alle Wählerinnen und Wähler werden - wie schon bei der Hauptwahl - gebeten, einen eigenen Stift mitzubringen. Zur Stimmabgabe in einer Sofortwahlstelle, im Wahllokal, sowie auf den Zuwegen zu den Wahllokalen und in sich eventuell bildenden Warteschlangen besteht die Pflicht, eine Mund- und Nasenbedeckung zu tragen.

Der Fachbereich Wahlen ist für alle Fragen unter der Hotline 0208 825-3414 montags bis donnerstags von 8:00 bis 16:00 Uhr und freitags von 8:00 bis 13:00 Uhr oder per E-Mail unter wahlen@oberhausen.de erreichbar.

Allgemeine Informationen zur Wahl sind auf der Homepage der Stadt Oberhausen zu finden.

Die 103 Wahllokale im Wahlgebiet Oberhausen sind hier als PDF oder im votemanager zu finden.

Die Stimmabgaben werden am Wahltag ab 18 Uhr ausgezählt und die Wahlergebnisse können ab dann online auf https://wahlen.votemanager.de/ beobachtet werden.

Ergebnispräsentation der Wahlen 2020

Am Wahlsonntag, den 13.09.2020, können Sie ab 18 Uhr auf den  Webseiten der Regio-IT die Wahlpräsentation verfolgen .

Sollten Sie den Link vor Sonntag, den 13.09.2020 ausprobieren, kann es passieren, dassh aufgrund eines Testlaufes zurzeit noch Schnellmeldungen und somit auch eine Wahlpräsentation zu sehen sind. Rechtzeitig vor dem Wahlsonntag werden diese durch regio.it  gelöscht.

Wahlräume

Eine Übersicht über die Wahlräume in Oberhausen finden Sie hier.


Die letzte Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin für die kreisfreie Stadt Oberhausen fand am 13.09.2015 statt. Eine Stichwahl am 27.09.2015 hat aufgrund des Wahlergebnisses am 13.09.2015 nicht stattgefunden.


Sie können direkt mit dem Wahlamt der Stadt Oberhausen Kontakt aufnehmen, wenn Sie Fragen zu den Kommunalwahlen haben.

Sie finden hier die Ergebnisse der Wahlen im Jahr 2015.

Hier finden Sie die Ergebnisse vorangegangener Wahlen in Oberhausen.

Kontakt

Stadt Oberhausen
Fachbereich 4-6-40/Wahlen
Andrea Wübbels
Schwartzstraße 73
Ehemaliges Zinkweißgebäude (UG)
46045 Oberhausen
Telefon: 0208 825-2944
Fax: 0208 825-3377
E-Mail: wahlen@oberhausen.de

 

 

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