Kommunal-Politik für alle Menschen in Oberhausen
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Leichter Sprache
Was ist Kommunal-Politik?
Die Politik regelt das Zusammen-Leben von den Bürgern.
Politik wird von den Politikern gemacht.
Die Bürger wählen die Politiker.

Kommunal-Politik ist die Politik für
- Städte
- Dörfer
oder
- Land-Kreise.
Zum Beispiel:
Die Politik für die Stadt Oberhausen.

Ein Politiker ist eine Person.
Die Person arbeitet in der Politik.
Politiker setzen sich für die Bürger ein.
Die Bürger wählen die Politiker in das Parlament.

Das Parlament ist eine Versammlung.
Die Versammlung
- macht Gesetze
- kontrolliert die Regierung.
Es gibt verschiedene Parlamente:
- Das Europa-Parlament ist das Parlament
für die meisten Länder in Europa. - Der Bundes-Tag ist das Parlament für Deutschland.
- Der Land-Tag ist das Parlament für das Bundes-Land.
- Der Stadt-Rat ist das Parlament für eine Stadt.
- Der Gemeinde-Rat ist das Parlament für eine Gemein-de.
Die Bürger wählen die Kommunal-Politiker
für diese Zeit:
5 Jahre.
Nach den 5 Jahren gibt es eine neue Wahl.
Wer kann bei der Kommunal-Wahl wählen?
- Alle Deutschen mit einem Alter von mindestens 16 Jahren.
Und mit dem Recht zum Wählen
in dem Wohn-Ort.
Zum Beispiel:
In der Stadt Oberhausen.

- Alle Staats-Angehörigen aus Ländern
der Europäischen Union.
Die Staats-Angehörigen müssen
seit 16 Tagen in Oberhausen wohnen.
Mindestens.
Diese Personen nennt man auch:
Wähler.

Wen können die Wähler wählen?
Die Wähler wählen Personen.
Die Personen können
- weiblich
- männlich
oder
- divers
sein.

Divers bedeutet:
- ein Mensch fühlt sich nicht männlich oder weiblich.
oder
- bei dem Menschen verändert es sich:
ob der Mensch männlich oder weiblich ist.
Die Wähler wählen manchmal auch Parteien.
Eine Partei ist eine Organisation in der Politik.
Viele Menschen haben dieselbe Meinung in der Politik?
Dann tun die Menschen sich zusammen.
Die Menschen können eine Partei gründen.
Oder die Menschen werden Mitglied in einer Partei.
Die Partei hat bestimmte Ziele.
Die Menschen in einer Partei
arbeiten gemeinsam für die Ziele.
Ober-Bürgermeister
Die Wähler in Oberhausen
wählen den Ober-Bürgermeister direkt.
Direkt bedeutet:
Jeder Wähler kann auf dem Wahl-Zettel ankreuzen:
Welche Person soll Ober-Bürgermeister in Oberhausen sein?

Das sind die Aufgaben von dem Ober-Bürgermeister:
- Chef von den Mitarbeitern in der Verwaltung sein
- Vorbereiten von Entscheidungen
- Das machen:
Was steht in den Entscheidungen? - die Stadt Oberhausen an anderen Orten vertreten
- dafür sorgen:
Rat und Verwaltung arbeiten gut zusammen.
Stadt-Rat
Oder:
Rat
Die Wähler wählen eine Person von einer Partei.
Für einen Wahl-Bezirk.
Ein Wahl-Bezirk ist ein bestimmter Teil von der Stadt.
Jeder Wähler kann auf dem Wahl-Zettel ankreuzen:
Welche Person von einer Partei soll im Stadt-Rat sein?

Die Kommunal-Politiker treffen sich in dem Parlament.
Der Name von dem Parlament in Oberhausen ist:
- Stadt-Rat.
oder
- Rat.
Die Kommunal-Politiker im Rat nennt man:
Rats-Mitglieder.

Die Rats-Mitglieder entscheiden zum Beispiel darüber:
- Wofür gibt die Stadt Oberhausen Geld?
- Was ist wichtig?
- Was ist richtig?
Die Kommunal-Politiker entscheiden zum Beispiel
auch über
- Schwimm-Bäder
- Theater
- Büchereien
- Kultur-Angebote
- Schulen
- Rad-Wege
- Straßen-Bau
und
- Ampeln.

Der Stadt-Rat
- hat eigene Ideen
- kontrolliert die Verwaltung
- kontrolliert den Ober-Bürgermeister
- überlegt über Vorschläge von der Verwaltung
- entscheidet über Vorschläge von der Verwaltung
- entscheidet über den Haushalts-Plan.
In dem Haushalts-Plan steht:
Wie viel Geld gibt es
für eine bestimmte Sache?

Die Rats-Mitglieder haben die gleiche Meinung?
Dann tun die Rats-Mitglieder sich zusammen.
In einer Gruppe.
Die Gruppe nennt man: Fraktion.
Fraktion ist ein schweres Wort.
Das schwere Wort spricht man so:
Frak-zion.
Die Rats-Mitglieder von einer Partei
sind meistens in einer Fraktion.

Rat-Ausschüsse
Der Rat hat verschiedene Arbeits-Gruppen.
Die Arbeits-Gruppen nennt man:
Ausschüsse.
Es gibt verschiedene Ausschüsse.
Zum Beispiel:
- den Schul-Ausschuss
- den Umwelt-Ausschuss.

Im Ausschuss gibt es auch Fach-Leute.
Die Fach-Leute beraten die Fraktionen.
Im Ausschuss werden Vor-Entscheidungen getroffen.
Das bedeutet:
Die Entscheidungen werden
- überlegt
- vorbereitet.
Aber alle Entscheidungen werden im Rat getroffen.

Bezirks-Vertretungen
In Oberhausen gibt es 3 bestimmte Stadt-Teile.
Die 3 bestimmten Stadt-Teile sind:
- Alt-Oberhausen
- Osterfeld
und
- Sterkrade.

Die Wähler müssen in dem Stadt-Teil wohnen.
Dann können die Wähler die Bezirks-Vertretung wählen.
Die Wähler wählen eine Partei.
Die Bezirks-Vertretungen beschäftigen sich mit
- den Wünschen von den Bürgern
- den Problemen von den Bürgern.

Die Bezirks-Vertretungen sind auch zuständig für
- Ideen von den Bürgern
- Beschwerden von den Bürgern
- haben Anhörungsrechte
Anhörungs-Recht bedeutet:
Die Menschen in den Bezirks-Vertretungen können bei Entscheidungen helfen: - machen Vorschläge für die Verwaltung
- machen Vorschläge für die Ausschüsse
Manchmal können die Bezirks-Vertretungen
Sachen selbst entscheiden.

Beirat
Der Rat kann auch andere Gruppen machen.
Die anderen Gruppen nennt man:
Beiräte.
Zum Beispiel:
- Beirat für Menschen mit Behinderung
- Senioren-Beirat.
Im Beirat für Menschen mit Behinderung
sind Menschen mit und ohne Behinderung.

An dieser Stelle gibt es noch weitere Erklärungen.
Die weiteren Erklärungen sind zu den Themen
• Die Bürger
• Die Verwaltung
• Das Geld von der Stadt
• Der Haushalt und der Haushalts-Plan
Die Bürger
Die Menschen in der Stadt Oberhausen
sind die Bürger von Oberhausen.
Die Menschen wohnen in Oberhausen.

Die Bürger
- dürfen wählen.
- können sich wählen lassen.
- können mitreden.
- können die Meinung sagen
- können demonstrieren.
Die Bürger können dem Rat Fragen stellen:
in der Frage-Stunde.
Die Bürger können
- dem Ober-Bürgermeister
- dem Rat
oder
- der Verwaltung.
schreiben.

Die Verwaltung
Die Verwaltung hat viele Aufgaben.
Die Verwaltung mach die Aufgaben in den Ämtern.
Die Bürger können zum Beispiel:
• Personal-Ausweise beantragen.
• Sperr-Müll anmelden
• Heiraten
• Park-Ausweise beantragen.

Das Geld von der Stadt
Die Städte brauchen Geld.
Die Städte müssen viel bezahlen.
Auch die Stadt Oberhausen.
Die Bürger müssen auch etwas bezahlen.
Zum Beispiel für:
- Straßen-Reinigung
- Bücherei
- Müll-Abfuhr
und
- Kinder-Tages-Betreuung.

Der Haushalts-Plan
In jedem Jahr
macht der Oberbürgermeister einen Plan.
Der Plan ist für den Rat.
In dem Plan sind alle
- Einnahmen
und
- Ausgaben
für das nächste Jahr.
Der Name von dem Plan ist:
Haushalts-Plan.

Der Rat entscheidet darüber:
- Welche Einnahmen gibt es nächstes Jahr?
- Welche Ausgaben gibt es nächstes Jahr?
Unser Falt-blatt zur Kommunal-Politik kann man hier herunter-laden
Die Übersetzung und Prüfung
vom Text in Leichte Sprache ist von:
Büro für Leichte Sprache an Rhein und Ruhr
bei „Leben im Pott“,
Lebenshilfe Oberhausen e.V.
Leben im Pott - Lebenshilfe Oberhausen gGmbH - Büro für Leichte Sprache
leichte-sprache@lebenshilfe-oberhausen.de
Die Bilder sind von:
Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung Bremen e.V., Stefan Albers, Atelier Fleetinsel

Männliche und weibliche Schreib-Weise
sind im Text gleich.
Alle sind mit einer Schreib-Weise gemeint.
Kontakt
Stadt Oberhausen
Bereich Chancengleichheit
Inklusion
Schwartzstraße 73
46045 Oberhausen
Andrea Kreischer
Telefon: 0208 825-9378
Svenja Magera
Telefon: 0208 825-9368
Florian Bendorf
Telefon: 0208 825-2691
Fax: 0208 825-5030
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