Amtsblatt

Amtsblätter aus dem Jahr 2024

Sonderamtsblatt Nr. 10 vom 19. September 2024

• Nachtragstagesordnung
  Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 23. September 2024, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 24. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen

Sonderamtsblatt Nr. 9 vom 17. September 2024

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 23. September 2024, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 24. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen

Amtsblatt Nr. 17 vom 16. September 2024

• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Anmeldung der Schulneulinge für die Grundschulen
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
• Bekanntmachung der Bezirksregierung Düsseldorf
  Planfeststellung für den Neubau der Wasserstoffleitung Dorsten-Hamborn (DoHa) der Open Grid Europe GmbH
• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Aufgebot von Sparurkunden

Amtsblatt Nr. 16 vom 2. September 2024  

• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Einwohnermeldewesen - Widerspruchsrechte gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften und Datenübermittlungen nach dem Bundesmeldegesetz
• Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 760 - Verkehrsflächen Bypass Brammenring -
• Bekanntmachung einer Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke im Bereich Brammenring/Im Lipperfeld in der Neuen Mitte Oberhausen vom 23.08.2024
• Bekanntmachung einer Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke im Bereich Bahnstraße und Mechthildisstraße in Oberhausen-Holten vom 23.08.2024
• Jahresabschluss 2023 der Gasometer Oberhausen GmbH

Amtsblatt Nr. 15 vom 15. August 2024

• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Bekanntmachung des Jahresabschlusses der STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH zum 31. Dezember 2023
• Bekanntmachung des Konzernabschlusses der STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH zum 31. Dezember 2023
• Jahresabschluss 2023 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen
• Bekanntmachung über die Berichtigungen des Gemeinsamen Flächennutzungsplans der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen

Amtsblatt Nr. 14 vom 1. August 2024

• 4. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024 vom 12.07.2024 
• 5. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024 vom 12.07.2024 
• 6. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024 vom 12.07.2024
• 7. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024 vom 12.07.2024 
• 8. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024 vom 12.07.2024 
• 9. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024 vom 12.07.2024 
• 10. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024 vom 12.07.2024 
• Bekanntmachung 
  Beteiligung der Öffentlichkeit an der Lärmaktionsplanung gemäß § 47 d Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) hier: Lärmaktionsplan der Stadt Oberhausen, 4. Runde – Öffentlichkeitsbeteiligung
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen gemäß §§ 5 und 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zur Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsuntersuchung für ein Vorhaben der Stadt Oberhausen
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Nordfriedhof
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Nordfriedhof
• Jahresabschluss 2023 der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH
• Jahresabschluss zum 31.12.2023 der GMVA Niederrhein GmbH 

Amtsblatt Nr. 13 vom 15. Juli 2024

• Satzung der Stadt Oberhausen über die Kindertagespflege vom 02.07.2024
• Öffentliche Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung für das Änderungsverfahren 62 BO VfL-Talentwerk zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für das Änderungsverfahren 58 BO Steinhausstraße/Günnigfelder Straße zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen 
• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Aufgebot von Sparurkunden

Amtsblatt Nr. 12 vom 1. Juli 2024

• Veröffentlichung gemäß § 7 Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung (Korruptionsbekämpfungsgesetz - KorruptionsbG)
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Landwehrfriedhof N.T.
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Ostfriedhof
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung - Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Veränderung des Plangebietes, die Lage der externen Ausgleichsflächen und die Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 744 - Kirchhellener Straße/Mozartstraße - gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
• Bezirksregierung Düsseldorf Bekanntmachung - Deichschauen
• Bezirksregierung Arnsberg - Abteilung 6 Bergbau und Energie in NRW - Bekanntmachung
• Kraftloserklärung von Sparurkunden

Sonderamtsblatt Nr. 8 vom 28. Juni 2024

• Nachtragstagesordnung
  Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 1. Juli 2024, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 23. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen.

Sonderamtsblatt Nr. 7 vom 25. Juni 2024

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 1. Juli 2024, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 23. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen.

Sonderamtsblatt Nr. 6 vom 17. Juni 2024

• 5. Änderungssatzung vom 24.05.2024 zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Oberhausen vom 12.07.2010

Amtsblatt Nr. 11 vom 17. Juni 2024

• Satzung zur Durchführung einer Befragung zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Oberhausen vom 27.05.2024
• Bekanntmachung der Änderung der Zweckverbandssatzung für den Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den einleitenden Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 128 - Schul- und Sportzentrum Schwarze Heide -
• 5. Änderungssatzung vom 24.05.2024 zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Oberhausen vom 12.07.2010
• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Aufgebot von Sparurkunden
• Fischerprüfung

Amtsblatt Nr. 10 vom 3. Juni 2024 

• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Reihengräber Alstadener Friedhof
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Reihengräber Nordfriedhof
• Haushaltssatzung der Stadt Oberhausen für das Haushaltsjahr 2024
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung des Stadtwahlleiters zur Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024
• Hundesteuersatzung der Stadt Oberhausen vom 22. Mai 2024
• Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 53 GE Gewerbepark Schalke-Nord zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 46 E Bottroper Straße/Hilgerstraße (Thurmfeld) zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen

Amtsblatt Nr. 9 vom 15. Mai 2024 

• Öffentliche Bekanntmachung der förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 51 BO Wohnen am Hillerberg zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Ablauf der Ruhezeiten von Reihengräbern
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Ablauf der Ruhezeiten von Reihengräbern
• Wahlbekanntmachung
• Allgemeinverfügung - Trage- und Mitführverbot von Bekleidungsstücken mit Abzeichen, Emblemen, Schriftzügen, Colours oder sonstigen Kennzeichnungen der Motorradgruppierungen, ähnliche sog. Outlaw Motorcycle Gangs und rockerähnlichen Gruppierungen
• Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels

Sonderamtsblatt Nr. 5 vom 7. Mai 2024  

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 13. Mai 2024, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 22. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen.

Amtsblatt Nr. 8 vom 2. Mai 2024   

• Aufgebot von Sparurkunden
• Aufgebot von Sparurkunden
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024

Amtsblatt Nr. 7 vom 15. April 2024   

• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Aufgebot von Sparurkunden

Amtsblatt Nr. 6 vom 2. April 2024

• Satzung der Stadt Oberhausen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Ferienangebote im Offenen Ganztag vom 05.02.2024
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 3, 8. Änderung - Helmholtzstraße/Havensteinstraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Veröffentlichung des teilweise aufzuhebenden Bebauungsplans Nr. 56 - Königshardt - und des Entwurfs der entsprechenden Aufhebungssatzung
• 2. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024 vom 20.03.2024
• 3. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024 vom 20.03.2024
• Aufgebot von Sparurkunden
• WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH - Änderung Aufsichtsrat

Amtsblatt Nr. 5 vom 15. März 2024

• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Nichtanwendung der Bebauungspläne Nr. 465 - O.Vision Zukunftspark - und Nr. 465, 1. Änderung - Gelände des ehemaligen Stahlwerks Ost -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens Nr. 618 A - Kewerstraße/Ohrenfeld - und die Aufhebung des entsprechenden Aufstellungs- bzw. Teilungsbeschlusses
• Satzung vom 26.02.2024 zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberhausen vom 01.07.2015
• WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH - Änderung Aufsichtsrat
• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Aufgebot von Sparurkunden

Sonderamtsblatt Nr. 4 vom 15. März 2024 

• Nachtragstagesordnung
  Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 18. März 2024, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 21. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen.

Sonderamtsblatt Nr. 3 vom 12. März 2024 

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 18. März 2024, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 21. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen.

Amtsblatt Nr. 4 vom 1. März 2024

• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Ablauf der Ruhezeiten von Reihengräbern
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Ablauf der Ruhezeiten von Reihengräbern
• Aufgebot von Sparurkunden
• Aufgebot von Sparurkunden
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Gewässerschau im Stadtgebiet Oberhausen

Amtsblatt Nr. 3 vom 15. Februar 2024

• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung - Jagdgenossenschaft
• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Widmung einer Straße

Amtsblatt Nr. 2 vom 1. Februar 2024

• Öffentliche Bekanntmachung der förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 55 BO Dietrich-Benking-Straße Ost zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Allgemeinverfügung Glasverbot am 11.02.2024 zwischen 12:00 Uhr und 18:00 Uhr
• Öffentliche Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland

Sonderamtsblatt Nr. 2 vom 2. Februar 2024  

• Nachtragstagesordnung
  Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 5. Februar 2024, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 20. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen

Sonderamtsblatt Nr. 1 vom 30. Januar 2024

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 5. Februar 2024, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 20. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen

Amtsblatt Nr. 1 vom 15. Januar 2024  

• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen