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06. April 2020
19:00 Uhr

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Lebenssituationen

Amtsblatt

Amtsblätter aus dem Jahr 2020


Sonderamtsblatt Nr. 7 vom 21. März 2020 

  • Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Oberhausen vom 21.03.2020 zur Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung im Rahmen der Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)

Sonderamtsblatt Nr. 5 vom 18. März 2020

  • Allgemeinverfügung der Stadt Oberhausen vom 18.03.2020 zur Begrenzung der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 und zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen

Sonderamtsblatt Nr. 6 vom 16. März 2020  

  • Allgemeinverfügung der Stadt Oberhausen vom 16.03.2020 zur Begrenzung der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 und zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen

Amtsblatt Nr. 5 vom 16. März 2020

  • Aufgebot von Sparurkunden
  • Öffentliche Bekanntmachung
    ekanntmachung über die Weiterführung des Bebauungsplans Nr. 543 - Hessenstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und die öffentliche Auslegung des Entwurfs des  Bebauungsplans Nr. 543 - Hessenstraße -

Sonderamtsblatt Nr. 4 vom 4. März 2020

  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zu den Kommunalwahlen 2020
    Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke

Amtsblatt Nr. 4 vom 2. März 2020

  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
    Ablauf der Ruhezeiten von Reihengräbern
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen gemäß §§ 5 und 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zur Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsuntersuchung für ein Vorhaben der Emschergenossenschaft
  • Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „City West II“
  • Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Teilbereich II Grillo Busdepot“
  • Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Eisenheim“
  • Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
    Jägerprüfung
  • Versammlung der Jagdgenossenschaft Oberhausen

Sonderamtsblatt Nr. 3 vom 21. Februar 2020   

  • Öffentliche Bekanntmachung
    Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 724 - Dorstener Straße/Steinstraße -
  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zu den Kommunalwahlen 2020

Amtsblatt Nr. 3 vom 17. Februar 2020  

  • Kraftloserklärung von Sparurkunden
  • Fischerprüfung
  • Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
    Gesamtabschluss 2017
  • Allgemeinverfügung
    Glasverbot am 23.02.2020 zwischen 10:00 Uhr und 18:00 Uhr
  • Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 34 GE Westlich Lehrhovebruch zum Regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr auf dem Gebiet der Stadt Gelsenkirchen
  • Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten der 1. Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 450 - Bahnhof Sterkrade -
  • Bekanntmachung des Beschlusses zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 659 - Dinnendahlstraße/Bronkhorststraße -
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen gemäß §§ 5 und 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zur Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsuntersuchung für ein Vorhaben der Emschergenossenschaft
  • Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
    Widmung einer Straße

Sonderamtsblatt Nr. 2 vom 13. Februar 2020  

  • Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 17. Februar 2020, 16:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 43. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Amtsblatt Nr. 2 vom 3. Februar 2020 

  • Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen nach § 72 Abs. 3 S. 2 Nr. 2 Bauordnung NRW im Baugenehmigungsverfahren für den Neubau eines Brautmodenerlebniscenters auf dem Grundstück Brammenring, Gemarkung Oberhausen-Borbeck, Flur 3, Teilfläche aus dem Flurstück 191, Oberhausen
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Festlegung eines zusätzlichen Trauzimmers im Sinne des § 14 Absatz 2 Personenstandsgesetz
  • Bekanntmachung des Beschlusses zur Weiterführung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB), zur Erweiterung des Geltungsbereichs und zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 746 - Jägerstraße/Dachsstraße -
  • Amtliche Bekanntmachung
    Umlegungsverfahren „Vennstraße“
  • Jahresabschluss 2018 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen

Sonderamtsblatt Nr. 1 vom 24. Januar 2020  

  • Parkgebührenordnung über gebührenpflichtiges Parken in der Stadt Oberhausen vom 14.01.2020

Amtsblatt Nr. 1 vom 15. Januar 2020   

  • Öffentliche Bekanntmachung des Einleitungs- und Erarbeitungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für zwei Änderungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
  • Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der Änderung 35 E des Regionalen  Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
  • Bekanntmachung: Auflösung der BFO Beschäftigungsförderung Oberhausen gGmbH
  • Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten der 1. Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 535 - Ortskern Holten -
  • Bekanntmachung des Beschlusses der Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 168 vom 07.01.2020
  • Benachrichtigung über öffentliche Zustellungen gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz NRW- LZG NRW