Amtsblatt
Amtsblätter aus dem Jahr 2023
Amtsblatt Nr. 22 vom 15. Dezember 2023
- Kraftloserklärung von Sparurkunden
- Kraftloserklärung von Sparurkunden
- Kraftloserklärung von Sparurkunden
- Kraftloserklärung von Sparurkunden
- Kraftloserklärung von Sparurkunden
- Öffentliche Bekanntmachung - Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels
- Öffentliche Bekanntmachung
Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 638 - Antwerpener Straße/Emmichstraße - - Öffentliche Bekanntmachung
Bekanntmachung über den Beschluss zur Einstellung diverser Bebauungsplanverfahren und Aufhebung der entsprechenden Aufstellungsbeschlüsse - Jahresabschluss 2022 - Gasometer Oberhausen GmbH
Sonderamtsblatt Nr. 14 vom 14. Dezember 2023
- Abgabesatz-Satzung 2024 der Stadt Oberhausen vom 12.12.2023
- Öffentliche Bekanntmachung
Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 28 - Brammenring (Möbel- und Einrichtungshaus) - mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan
Sonderamtsblatt Nr. 13 vom 8. Dezember 2023
- Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 11. Dezember 2023, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 19. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen.
Sonderamtsblatt Nr. 12 vom 5. Dezember 2023
- Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 11. Dezember 2023, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 19. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen.
Amtsblatt Nr. 21 vom 1. Dezember 2023
- Entwurf der Haushaltssatzung 2024
- Haushaltssatzung der Stadt Oberhausen für das Haushaltsjahr 2024
- 10. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2023 vom 15.11.2023
- 1. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2024 vom 15.11.2023
- Kraftloserklärung von Sparurkunden
Amtsblatt Nr. 20 vom 15. November 2023
- Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
Turnusmäßige jährliche Offenlegung der zwischenzeitlich durchgeführten Fortführungen des Liegenschaftskatasters bezüglich Lagebezeichnung, Gebäude, Bodenschätzung, Eigentümerangaben - Bekanntmachung über die Auslegung zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben ABS 46/2, PFA 1.2, 1. Planänderung
- Öffentliche Bekanntmachung
Bekanntmachung über den Beschluss einer Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 134 B - Friedhofserweiterung ev. Kirchengemeinde Schmachtendorf - vom 18.10.2023 - Öffentliche Bekanntmachung
Bekanntmachung über die Weiterführung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und die Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 755 - Biefangstraße (zwischen Kleine Biefangstraße und Roßbachstraße) - - Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 44 MH Wissollstraße zum Regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr auf dem Gebiet der Stadt Mülheim an der Ruhr
- Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für das Änderungsverfahren 56 BO Schloßstraße West zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
- Aufgebot von Sparurkunden
Sonderamtsblatt Nr. 11 vom 10. November 2023
- Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 13.11.2023, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 18. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen - Nachtragstagesordnung
Sonderamtsblatt Nr. 10 vom 7. November 2023
- Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 13.11.2023, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 18. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen
Amtsblatt Nr. 19 vom 2. November
- Bekanntmachung über die Auslegung zum Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben 4. Planänderung ABS 46/2 Planfeststellungsabschnitt Oberhausen (PFA 1.1)
- Öffentliche Bekanntmachung der förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 49 MH Energiepark Styrumer Ruhrbogen zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
- Öffentliche Bekanntmachung der förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 54 E Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
- Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
- Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Jahresrechnung 2021
- Öffentliche Bekanntmachung - Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln
- Öffentliche Bekanntmachung - Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln
- Kraftloserklärung von Sparurkunden
Amtsblatt Nr. 18 vom 16. Oktober
- Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 48 MH Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg zum Regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr auf dem Gebiet der Stadt Mülheim an der Ruhr
- Aufgebot von Sparurkunden
- Jahresabschluss 2022 (TZU Technologiezentrum Umweltschutz Management GmbH)
- Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
Amtsblatt Nr. 17 vom 2. Oktober
- Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 56 - Königshardt -
- Aufgebot von Sparurkunden
- Aufgebot von Sparurkunden
- Kraftloserklärung von Sparurkunden
- Aufgebot von Sparurkunden
Sonderamtsblatt Nr. 9 vom 22. September 2023
- Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 25.09.2023, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 17. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen - Nachtragstagesordnung
Sonderamtsblatt Nr. 8 vom 19. September 2023
- Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 25.09.2023, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 17. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen
Amtsblatt Nr. 16 vom 15. September
Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Anmeldung der Schulneulinge für die Grundschulen
Amtsblatt Nr. 15 vom 1. September 2023
- Aufgebot von Sparurkunden
Amtsblatt Nr. 14 vom 15. August 2023
- Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 45 MH Holzstraße zum Regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr auf dem Gebiet der Stadt Mülheim an der Ruhr
- Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Einwohnermeldewesen - Widerspruchsrechte gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften und Datenübermittlungen nach dem Bundesmeldegesetz
- Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
- Aufgebot von Sparurkunden
Amtsblatt Nr. 13 vom 1. August 2023
- 7. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2023 vom 22.06.2023
- 8. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2023 vom 22.06.2023
- 9. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2023 vom 22.06.2023
- Jahresabschluss 2022 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen
- Aufgebot von Sparurkunden
- Aufgebot von Sparurkunden
- Bekanntmachung des Jahresabschlusses der STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH zum 31. Dezember 2022
- Bekanntmachung des Konzernabschlusses der STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH zum 31. Dezember 2022
- Kraftloserklärung von Sparurkunden
Amtsblatt Nr. 12 vom 17. Juli 2023
- Jahresabschluss zum 31.12.2022 der GMVA Niederrhein GmbH
- Wiedergabe des Bestätigungsvermerks des unabhängigen Abschlussprüfers WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH, Oberhausen
- WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH, Buschhausener Str. 149, 46049 Oberhausen
- Aufgebot von Sparurkunden
Amtsblatt Nr. 11 vom 3. Juli 2023
- Fischerprüfung
- Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen
- Bezirksregierung Düsseldorf Bekanntmachung
- 1. Änderungssatzung vom 20. Juni 2023 zur Satzung der Stadt Oberhausen über die Kindertagespflege vom 01.07.2021
- Bekanntmachung über die Vergrößerung des Plangebietes, die Lage der externen Ausgleichsflächen und die öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 28 - Brammenring (Möbel- und Einrichtungshaus) - mit dem zugehörigen Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans
- Kraftloserklärung von Sparurkunden
Sonderamtsblatt Nr. 7 vom 16. Juni 2023
- Nachtragstagesordnung: Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 19.06.2023, 15:00 Uhr, in der Luise-Albertz-Halle, Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, im Saal Berlin, zur 16. Sitzung - Wahlzeit 2020 - 2025 - zusammen.
Amtsblatt Nr. 10 vom 15. Juni 2023
- Aufgebot von Sparurkunden
- Öffentliche Bekanntmachung
Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 31 - Teutoburger Straße/Turnplatzstraße (Lidl) - mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan - Jugendschöffenwahl 2024 - 2028
Öffentliche Auflegung der Vorschlagslisten der Stadt Oberhausen Einspruchsmöglichkeiten gegen einzelne Vorschläge
Sonderamtsblatt Nr. 6 vom 14. Juni 2023
- Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 19.06.2023, 15:00 Uhr, in der Luise-Albertz-Halle, Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, im Saal Berlin, zur 16. Sitzung - Wahlzeit 2020 - 2025 - zusammen.
Amtsblatt Nr. 9 vom 1. Juni 2023
- Öffentliche Bekanntmachung
Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln - Öffentliche Bekanntmachung
Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln - Haushaltssatzung der Stadt Oberhausen für das Haushaltsjahr 2023
- ALLGEMEINVERFÜGUNG
Trage- und Mitführverbot von Bekleidungsstücken mit Abzeichen, Emblemen, Schriftzügen, Colours oder sonstigen Kennzeichnungen der Motorradgruppierungen, ähnliche sog. Outlaw Motorcycle Gangs und rockerähnlichen Gruppierungen.
Sonderamtsblatt Nr. 5 vom 24. Mai 2023
- Bekanntmachung
Planfeststellung für den A 42 Ausbau von AS Bottrop-Süd bis AK Essen-Nord von Betriebs-km 26+000 bis Betriebs-km 30+750, einschließlich weiterer hiermit im Zusammenhang stehender Folgemaßnahmen sowie landschaftspflegerischer Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen auf dem Gebiet
- der Stadt Bottrop, Gemarkung Bottrop, Flur 122, 123, 124, 168, 169, 170, 171, 174
- der Stadt Essen
- Gemarkung Vogelheim, 018, 043
- Gemarkung Karnap, Flur 006
- Gemarkung Altenessen, Flur 001
- der Stadt Oberhausen, Gemarkung Osterfeld, Flur 036
Amtsblatt Nr. 8 vom 15. Mai 2023
- Mietspiegel - Stand 1. März 2023 -
- Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung einer Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen (Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Essen.)
- Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung einer Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen (Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Gelsenkirchen.)
- Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für ein Änderungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen (Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Bochum.)
- Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 03a BO Berliner Straße zum Regionalen Flächennutzungsplan
der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr auf dem Gebiet der Stadt Bochum - Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des aufzuhebenden Bebauungsplans Nr. 134 B - Friedhofserweiterung ev. Kirchengemeinde Schmachtendorf -
- Aufgebot von Sparurkunden
Sonderamtsblatt Nr. 4 vom 9. Mai 2023
- Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 15.05.2023, 15:00 Uhr, in der Luise-Albertz-Halle, Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, im Saal Berlin, zur 15. Sitzung - Wahlzeit 2020 - 2025 - zusammen.
Amtsblatt Nr. 7 vom 2. Mai 2023
- Öffentliche Bekanntmachung
- Bekanntmachung über den einleitenden Beschluss zur teilweisen Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 56 - Königshardt -
- 6. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2023 vom 17.04.2023
Amtsblatt Nr. 6 vom 17. April 2023
- Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Oberhausen - Veröffentlichung der Bodenrichtwerte
- Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Widmung einer Straße
Amtsblatt Nr. 5 vom 15. März 2023
- Aufgebot von Sparurkunden
- Kraftloserklärung von Sparurkunden
Sonderamtsblatt Nr. 3 vom 14. März 2023
- Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 20.03.2023, 15:00 Uhr, in der Luise-Albertz-Halle, Tagungs- und Veranstaltungszentrum
Oberhausen GmbH, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, im Saal Berlin, zur 14. Sitzung - Wahlzeit 2020 - 2025 - zusammen.
Amtsblatt Nr. 4 vom 1. März 2023
- 1. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2023 vom 15.02.2023
- 2. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2023 vom 15.02.2023
- 3. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2023 vom 15.02.2023
- 4. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2023 vom 15.02.2023
- 5. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2023 vom 15.02.2023
- Bekanntmachung der Jagdgenossenschaft Oberhausen
- WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH, Buschhausener Str. 149, 46049 Oberhausen - Bekanntmachung Aufsichtsrat
- Öffentliche Bekanntmachung
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 674 - Bebelstraße (Nahversorgungszentrum Alstaden - südlicher Teil) -
Sonderamtsblatt Nr. 2 vom 27. Februar 2023
- Benutzungs- und Entgeltordnung für das Stadtarchiv Oberhausen vom 21.02.2023
- Abfallsatzung der Stadt Oberhausen vom 15.02.2023
Amtsblatt Nr. 3 vom 15. Februar 2023
- Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Reihengräber
- Allgemeinverfügung
Glasverbot am 19.02.2023 zwischen 10:00 Uhr und 18:00 Uhr - 2. Änderungssatzung vom 2. Februar 2023 zur Betriebssatzung der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen vom 3. Juni 2015
- Veröffentlichung gemäß § 7 Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung (Korruptionsbekämpfungsgesetz - KorruptionsbG)
- Öffentliche Bekanntmachung i. S. d. § 32 Abs. 3 Satz 1 Landesplanungsgesetz NRW Ergebnis des Raumordnungsverfahrens zur geplanten Wasserstoffleitung von Dorsten nach Duisburg-Hamborn
Amtsblatt Nr. 2 vom 1. Februar 2023
- Öffentliche Bekanntmachung - Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels
- Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Widmung einer Straße
- Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Widmung einer Straße
Sonderamtsblatt Nr. 1 vom 31. Januar 2023
- Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 06.02.2023, 15:00 Uhr, in der Luise-Albertz-Halle, Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, im Saal Berlin, zur 13. Sitzung - Wahlzeit 2020 - 2025 - zusammen.
Amtsblatt Nr. 1 vom 16. Januar 2023
- Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für ein Änderungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
- Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 759 - Gesamtschule Knappenstraße -
- Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Jägerprüfung
- WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH, Buschhausener Str. 149, 46049 Oberhausen - Aufsichtsrat