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Aktuelle Pressemitteilungen

20.01.2021

Stadt verzichtet auf Elternbeiträge für Januar 2021

Die Stadt Oberhausen verzichtet, vorbehaltlich der Zustimmung des Rates, auf die Erhebung der Elternbeiträge für den Monat Januar 2021 und verrechnet diese mit denen für den Monat Februar 2021.

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19.01.2021

Kunstpreise CityARTists 2021 – Ausschreibung

Das NRW KULTURsekretariat (NRWKS) schreibt gemeinsam mit seinen Mitgliedsstädten für das Jahr 2021 zehn Preise im Sinne einer Förderung (Stipendium) für Bildende Künstlerinnen und Künstler aus den Sparten Malerei, Skulptur, (Video-)Installation, zeitbasierte Medien und Fotografie in der Gesamthöhe von bis zu 50.000 Euro aus.

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15.01.2021

Digitaler Unterricht: Mehrere tausend Endgeräte an Schulen

Zum erneuten Start des Distanzlernens nimmt auch an den Oberhausener Schulen der digitale Unterricht nochmal Fahrt auf. Mehr als zweitausend der von der Stadt Oberhausen beschafften iPads aus den Sofortausstattungsprogrammen stehen bereits in den Schulen zur Verfügung, weitere 1500 iPads folgen bis Ende Januar.

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14.01.2021

Land bewilligt zwei Anträge: Fast 7 Millionen Euro für Oberhausen

Zwei wichtige Förderanträge der Stadt über insgesamt fast sieben Millionen Euro sind jetzt positiv beschieden worden.Der erste Bescheid bezieht sich auf den Ausbau der innerörtlichen Umgehungsstraße von der Anschlussstelle Oberhausen-Holten bis zur Weißensteinstraße, der zweite Zuwendungsbescheid bezieht sich auf den Förderantrag zum Sonderprogramm der kommunalen Verkehrsinfrastruktur.

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13.01.2021

Spielplätze in Oberhausen wieder geöffnet

Der Krisenstab hat entschieden, die Spielplätze wieder zu öffnen und damit den Kindern und den Familien ein Angebot zur Freizeitgestaltung zu ermöglichen.

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13.01.2021

Anmeldung der ViertklässlerInnen an den weiterführenden Schulen

In gut zwei Wochen ist es soweit: Die Erziehungs- und weiteren Personensorgeberechtigten der derzeitigen ViertklässlerInnen an den Grundschulen sind zur Anmeldung der Schülerinnen und Schüler an den weiterführenden Schulen in Oberhausen aufgefordert.

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12.01.2021

Mitglieder für Oberhausener Stadtteilbeiräte gesucht

Die Stadtteilbeiräte in den Stadterneuerungsgebieten Sterkrade, Osterfeld und Alt-Oberhausen/Lirich-Süd (Brückenschlag) werden aufgrund der Kommunalwahl 2020 mit neuen Mitgliedern besetzt. Engagierte Bürgerinnen und Bürger sowie lokale Akteure können sich bewerben.

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11.01.2021

Maskenpflicht gilt auch weiterhin

Die in der Allgemeinverfügung der Stadt Oberhausen vom 21. Dezember 2020 verfügte Ausgangsbeschränkung ist mit dem Ablauf der Allgemeinverfügung am 10. Januar 2021 aufgehoben.

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11.01.2021

InnovationCity lädt zum Online-Themenabend

Die Stadt Oberhausen unterstützt energetische Sanierungsmaßnahmen an der Gebäudehülle von Wohngebäuden im InnovationCity-Quartier Osterfeld-Mitte/Vondern mit finanziellen Zuschüssen. Informationen dazu bietet das Sanierungsmanagement am Dienstag, 26. Januar 2021, ab 18 Uhr im Rahmen einer kostenlosen Online-Veranstaltung.

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11.01.2021

Befragung in Alstaden

Bürger*innen, die sich aktiv am InnovationCity-Prozess für das Quartier Oberhausen-Alstaden beteiligen möchten, haben dazu noch bis zum 31. Januar 2021 die Möglichkeit. Bis dahin läuft die Bewohner*innen-Befragung.

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Amtsblatt

Amtsblätter aus dem Jahr 2020


Sonderamtsblatt Nr. 40 vom 21. Dezember 2020 

  • Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhütung und der Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 21. Dezember 2020
  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters im Rahmen der Kommunalwahlen und der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin vom 13.09.2020 sowie der Stichwahl des Oberbürgermeisters vom 27.09.2020 in Oberhausen
  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters im Rahmen der Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen vom 13.09.2020

Sonderamtsblatt Nr. 39 vom 21. Dezember 2020 

  • Abgabesatz-Satzung 2021 der Stadt Oberhausen vom 15. Dezember 2020
  • 4. Änderungssatzung vom 15.12.2020 zur Straßenreinigungssatzung vom 14.12.2015
  • Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhütung und der Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 17.12.2020
  • Betriebssatzung der Stadt Oberhausen für den Eigenbetrieb SBO Servicebetriebe Oberhausen vom 18. Dezember 2020 - berichtigte Fassung -

Sonderamtsblatt Nr. 38 vom 21. Dezember 2020 

  • Abgabesatz-Satzung 2021 der Stadt Oberhausen vom 15. Dezember 2020
  • 4. Änderungssatzung vom 15.12.2020 zur Straßenreinigungssatzung vom 14.12.2015
  • Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhütung und der Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 17.12.2020
  • Betriebssatzung der Stadt Oberhausen für den Eigenbetrieb SBO Servicebetriebe Oberhausen vom 18. Dezember 2020

Amtsblatt Nr. 22 vom 1. Dezember 2020

  • Allgemeinverfügung zur Bestimmung des Fahrweges für die Beförderung von gefährlichen Gütern nach § 35 Abs. 3 GGVSEB im Bereich der Stadt Oberhausen
  • Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 33 OB Zeche Sterkrade zum Regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr auf dem Gebiet der Stadt Oberhausen

Sonderamtsblatt Nr. 37 vom 9. Dezember 2020

  • Der Haupt- und Finanzausschuss tritt aufgrund der Delegierung des § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) anstelle des Rates am Montag, 14.12.2020, 15:00 Uhr in der Luise-Albertz Halle, Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, im Saal London, zur zweiten Sitzung - Wahlzeit 2020-2025 - zusammen

Sonderamtsblatt Nr. 36 vom 1. Dezember 2020 

  • Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 8 CoronaSchVO im Umfeld von Schulen vom 01.12.2020
  • Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 8 CoronaSchVO vom 01.12.2020

 Sonderamtsblatt Nr. 35 vom 26. November 2020 

  • 2. Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 8 CoronaSchVO im Umfeld von Schulen vom 26.11.2020

Sonderamtsblatt Nr. 34 vom 19. November 2020 

  • Der Haupt- und Finanzausschuss tritt aufgrund der Delegierung i. S. § 60 Absatz 2 Satz 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) anstelle des Rates am Montag, 23.11.2020, 15:00 Uhr in der Luise-Albertz-Halle, Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, im Saal London, zur konstituierenden Sitzung - Wahlzeit 2020-2025 - zusammen

Amtsblatt Nr. 21 vom 16. November 2020   

  • Öffentliche Bekanntmachungen des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
  • Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
    Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche der Straße Julius-Brecht-Anger

Amtsblatt Nr. 20 vom 2. November 2020  

  • Öffentliche Bekanntmachung über die turnusmäßige jährliche Offenlegung der zwischenzeitlich durchgeführten Fortführungen des Liegenschaftskatasters bezüglich Lagebezeichnung, Gebäude, Bodenschätzung und Eigentümerangaben
  • Bekanntmachung des Beschlusses über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 173 für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 641 - Marktstraße/Helmholtzstraße/Mülheimer Straße -
  • Jahresabschluss 2019 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen

Sonderamtsblatt Nr. 33 vom 13. November 2020 

  • Allgemeinverfügung zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 8 CoronaSchVO im Umfeld von Schulen vom 13.11.2020

Sonderamtsblatt Nr. 32 vom 11. November 2020    

  • Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 16.11.2020, 15:00 Uhr im Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen zur konstituierenden Sitzung - Wahlzeit 2020-2025 - zusammen

Sonderamtsblatt Nr. 31 vom 3. November 2020 

  • Allgemeinverfügung vom 03.11.2020 zur Anordnung einer Maskenpflicht gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 8 CoronaSchVO vom 30.10.2020

Sonderamtsblatt Nr. 30 vom 29. Oktober 2020 

  • 2. Allgemeinverfügung vom 29.10.2020 zur Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Feststellung der Gefährdungsstufe 2 gem. § 15a CoronaSchVO vom 20.10.2020

Sonderamtsblatt Nr. 29 vom 21. Oktober 2020 

  • Allgemeinverfügung vom 21.10.2020 zur Ergänzung der Allgemeinverfügung zur Feststellung der Gefährdungsstufe 2 gemäß § 15a CoronaSchVO vom 20.10.2020

Sonderamtsblatt Nr. 28 vom 20. Oktober 2020 

  • Allgemeinverfügung zur Feststellung der Gefährdungsstufe 2 gemäß § 15a CoronaSchVO vom 20.10.2020

Amtsblatt Nr. 19 vom 15. Oktober 2020     

  • Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2019 der OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH
  • 1. Änderungssatzung vom 24. September 2020 zur Hundesteuersatzung der Stadt Oberhausen vom 20.11.2008
  • Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 672 C - Vestische Straße/Gildenstraße -

Amtsblatt Nr. 18 vom 1. Oktober 2020 

  • Bekanntmachung über den Beschluss, den räumlichen Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 28 - Straßburger Straße und ehemaliges Stahlwerksgelände - zu ändern
  • Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 737 - Marktstraße/Elsässer Straße -
  • Bekanntmachung der Ruhezeiten der Reihengräber Alstadener Friedhof Feld R 9ES, Nrn. 1 - 216 und Alstadener Friedhof Feld R 2ES, Nrn. 61 - 139

Sonderamtsblatt Nr. 27 vom 15. Oktober 2020 

  • Allgemeinverfügung zur regionalen Anpassung der Coronaschutzverordnung an das Infektionsgeschehen in der Stadt Oberhausen vom 15.10.2020

Sonderamtsblatt Nr. 26 vom 8. Oktober 2020 

  • Schutz der Bevölkerung vor der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 durch Absonderung in häuslicher Quarantäne für Schüler der Klassen 5e und 9c der Gesamtschule Osterfeld, Heinestr. 22, 46117 Oberhausen
    Allgemeinverfügung der Stadt Oberhausen vom 08.10.2020

Sonderamtsblatt Nr. 25 vom 7. Oktober 2020    

  • Bekanntmachung des Ergebnisses der Stichwahl des/der Oberbürgermeisters/in der Stadt Oberhausen am 27.09.2020

Sonderamtsblatt Nr. 24 vom 1. Oktober 2020   

  • Bekanntmachung des Ergebnisses der Ratswahl der Stadt Oberhausen am 13.09.2020
  • Bekanntmachung des Ergebnisses der Bezirksvertretungswahl der Stadt Oberhausen am 13.09.2020

Sonderamtsblatt Nr. 23 vom 30. September 2020   

  • Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 05.10.2020, 17:00 Uhr im Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen zu einer Sondersitzung zusammen

Sonderamtsblatt Nr. 22 vom 25. September 2020  

  • Bekanntmachung des Ergebnisses der Integrationsratswahl der Stadt Oberhausen am 13.09.2020
  • Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen für die Stichwahl des Oberbürgermeisters am 27. September 2020

Sonderamtsblatt Nr. 21 vom 18. September 2020

  • Bekanntmachung über die Ergebnisfeststellung der Wahl zum Oberbürgermeister/zur Oberbürgermeisterin in der Sitzung des Wahlausschusses vom 15. September 2020
  • Wahlbekanntmachung der Stichwahl am 27. September 2020

Amtsblatt Nr. 17 vom 15. September 2020   

  • Jahresabschluss 2019 der Gasometer Oberhausen GmbH, Essener Straße 3, 46047 Oberhausen
  • Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
    Gesamtabschluss 2018
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen im Rahmen des ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB über den Satzungsbeschluss und das rückwirkende Inkrafttreten des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 27 - Brammenring -
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen im Rahmen des ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB über den Satzungsbeschluss und das rückwirkende Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 657 A - Hunsrückstraße/Beckerstraße (gemäß § 13 a BauGB) -

Sonderamtsblatt Nr. 20 vom 10. September 2020  

  • Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 14. September 2020, 15:00 Uhr, im Ebertbad Oberhausen, Ebertplatz 4, 46045 Oberhausen, zur 45. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen.

Amtsblatt Nr. 16 vom 1. September 2020  

  • Öffentliche Bekanntmachung der Widerspruchsrechte gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften und Datenübermittlungen nach dem Bundesmeldegesetz
  • Bekanntmachung der Versammlung der Jagdgenossenschaft Oberhausen
  • Öffentliche Bekanntmachung der Anmeldung der Schulneulinge für die Grundschulen

Sonderamtsblatt Nr. 19 vom 4. September 2020  

  • Öffentliche Bekanntmachung für die Kommunalwahlen, der Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr und der Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen am 13. September 2020

Sonderamtsblatt Nr. 18 vom 4. September 2020  

  • Öffentliche Bekanntmachung der Wahl zur Vertretung der Gemeinde, der Wahl der
    Bezirksvertretung, der Wahl des/der Oberbürgermeisters/Oberbürgermeisterin und der Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr in Nordrhein-Westfalen
  • Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Integrationsrates

Sonderamtsblatt Nr. 17 vom 20. August 2020  

  • Öffentliche Bekanntmachung in Abänderung des Sonderamtsblattes Nr. 14 der Stadt Oberhausen
    Wahlleiter für die Kommunalwahlen und die Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr 2020 der Stadt Oberhausen

Sonderamtsblatt Nr. 16 vom 20. August 2020  

  • Rückwirkende Inkraftsetzung der öffentlichen Bekanntmachung des Amtsblattes Nr. 14
    Öffentliche Bekanntmachung der Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht für ein Grundstück in der Stadt Oberhausen, Gemarkung Oberhausen, Flur 17: Flurstück Nr. 123 vom 18.06.2020

Sonderamtsblatt Nr. 15 vom 17. August 2020 

  • Öffentliche Bekanntmachung in Ergänzung des Amtsblattes Nr. 15 der Stadt Oberhausen
    Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl des/der Oberbürgermeisters/Oberbürgermeisterin und der Vertretung der Stadt Oberhausen sowie der Bezirksvertretungen Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld in der Stadt Oberhausen am 13.09.2020

Sonderamtsblatt Nr. 14 vom 19. August 2020  

  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters für die Kommunalwahlen und die Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr 2020 der Stadt Oberhausen

Amtsblatt Nr. 15 vom 17. August 2020 

  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen zu den Kommunalwahlen und zur Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr am 13. September 2020
  • Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl zum Integrationsrat der Stadt Oberhausen
  • Zugelassene Wahlvorschläge für die Integrationsratswahl am 13.09.2020
  • Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl des/der Oberbürgermeisters/Oberbürgermeisterin und der Vertretung der Stadt Oberhausen sowie der Bezirksvertretungen Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld in der Stadt Oberhausen am 13.09.2020
  • Bestellung des Betriebsleiters für den Eigenbetrieb ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen
  • Fischerprüfung

Amtsblatt Nr. 14 vom 3. August 2020 

  • Korrektur: Bekanntmachung der Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht für ein Grundstück in der Stadt Oberhausen, Gemarkung Oberhausen, Flur 17: Flurstück Nr. 123 vom 18.06.2020
  • Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 32 E Icktener Straße (ehem. Tennisanlage) zum Regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr auf dem Gebiet der Stadt Essen
  • Konzernabschluss zum 31.12.2019 der GMVA Niederrhein GmbH
  • Bekanntmachung über die Auslegung des Planes für den Ausbau des Rhein-Herne-Kanals von km 30,978 bis km 32,276 (Ersatz der Nordschleuse Wanne-Eickel)
  • Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des fortgeschriebenen Luftreinhalteplans Ruhrgebiet - Teilplan West für den Bereich der Stadt Oberhausen gemäß § 47 Abs. 5, 5 a Bundes-Immissionsschutzgesetz
  • Öffentliche Bekanntmachung Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 750 - Osterfelder Straße/Brammenring -

Sonderamtsblatt Nr. 13 vom 21. Juli 2020 

  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zu den Kommunalwahlen 2020 und der Wahl des Integrationsrates 2020
  • Öffentliche Bekanntmachung des Oberbürgermeisters der Stadt Oberhausen für die Kommunalwahlen am 13.09.2020
  • Öffentliche Bekanntmachung der Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche der Straße Julius-Brecht-Anger

Amtsblatt Nr. 13 vom 15. Juli 2020 

  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen gemäß § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Land Nordrhein-Westfalen (UVPG NRW) in Verbindung mit § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für ein großflächiges Einzelhandelsvorhaben
  • Die Gesellschafterversammlung der BFO Beschäftigungsförderung Oberhausen gGmbH i. L. hat am 23.06.2020 den Jahresabschluss zum 31.12.2019 festgestellt.
  • Bekanntmachung des Beschlusses zur öffentlichen Auslegung des BebauungsplansNr. 659 - Dinnendahlstraße/Bronkhorststraße -
  • Bekanntmachung über die Weiterführung des Bebauungsplans Nr. 543 - Hessenstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 543 - Hessenstraße -
  • Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegungen verschiedener Änderungen des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
  • Öffentliche Bekanntmachung des Einleitungs- und Erarbeitungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für zwei Änderungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
  • Bekanntmachung des Jahresabschlusses der STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH zum 31. Dezember 2019
  • Bekanntmachung des Konzernabschlusses der STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH zum 31. Dezember 2019
  • Jahresabschluss zum 31.12.2019 der GMVA Niederrhein GmbH
  • Jahresabschluss zum 31.12.2019 der GMVA GmbH & Co. KG
  • Jahresabschluss zum 31.12.2019 der GMVA Verwaltungs-GmbH
  • Kraftloserklärung von Sparurkunden
  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen

Sonderamtsblatt Nr. 12 vom 3. Juli 2020  

  • Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen im Jahr 2020 vom 30.06.2020

Amtsblatt Nr. 12 vom 1. Juli 2020  

  • Öffentliche Bekanntmachung
    Bekanntmachung der Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht für ein Grundstück in der Stadt Oberhausen, Gemarkung Oberhausen, Flur 17: Flurstück Nr. 123 vom 18.06.2020
  • Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 32 E Icktener Straße (ehem. Tennisanlage) zum Regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr auf dem Gebiet der Stadt Essen

Sonderamtsblatt Nr. 11 vom 24. Juni 2020 

  • Öffentliche Bekanntmachung
    Bekanntmachung über den im Rahmen des ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB gefassten Satzungsbeschluss und das rückwirkende Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 716 - Kirchhellener Straße/Bundesautobahn A 2 -

Sonderamtsblatt Nr. 10 vom 18. Juni 2020 

  • Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 22. Juni 2020, 15:00 Uhr, in der Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH, Düppelstraße 1, 46045 Oberhausen, zur 44. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen.

Amtsblatt Nr. 11 vom 15. Juni 2020   

  • Planfeststellungsverfahren nach den §§ 43 ff. des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) in Verbindung mit den §§ 72 ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) für die Umbeseilung der bestehenden 110-/220-/380-Höchstspannungsfreileitung Büscherhof - Borbeck, Bl. 4582 und der 220-kV-Höchstspannungsfreileitung Borbeck - Trafoanlage LMG, Bl. 2437
  • Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem  Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) für den Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes (AK) Oberhausen (A2/A3/A516) von Bauk-m 2+566,554 - 6+472,830 (A3 (West)/ A2) und Bau-km 0+639,971 - 3+971,000 (A3 (Nord)), auf dem Gebiet der Stadt Oberhausen, Gemarkung Sterkrade, Sterkrade-Nord und Osterfeld, auf dem Gebiet der Stadt Dinslaken, Gemarkung Hiesfeld und auf dem Gebiet der Gemeinde Hünxe, Gemarkung Bruckhausen einschließlich der Kompensationsmaßnahmen außerhalb des eigentlichen Baubereichs.
  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen
    Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen zur Wahl von Mitgliedern zur Bildung des Integrationsrates in Oberhausen gemäß § 27 Gemeindeordnung NRW
  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen für die Kommunalwahlen am 13. September 2020
  • Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 169 vom 05.06.2020
  • Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 170 vom 05.06.2020

Amtsblatt Nr. 10 vom 2. Juni 2020   

  • Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen vom 13.05.2020

Amtsblatt Nr. 9 vom 15. Mai 2020   

  • Öffentliche Bekanntmachung
    Bekanntmachung der Satzung gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke in der Stadt Oberhausen, Gemarkung Buschhausen, Flur 14: Flurstück Nr. 109 sowie Teilbereiche der Flurstücke Nr. 102 und Nr. 105 vom 04.05.2020
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen 
    Ablauf von Reihengräbern

Sonderamtsblatt Nr. 9 vom 8. Mai 2020 

  • Der Hauptausschuss tritt aufgrund der Delegierung des § 60 Absatz 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) anstelle des Rates der Stadt am Montag, 11. Mai 2020, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur Sondersitzung des Hauptausschusses - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen.

Amtsblatt Nr. 8 vom 4. Mai 2020   

  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen für die Kommunalwahlen am 13. September 2020
    I. Wahlvorschläge für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
    II. Wahlvorschläge für die Wahl in Wahlbezirken und aus Reservelisten für die Wahl zum Rat
    III. Listenwahlvorschläge für die Wahl der Bezirksvertretung
  • Widmung dreier Straßen

Sonderamtsblatt Nr. 8 vom 24. April 2020 

  • Allgemeinverfügung der Stadt Oberhausen vom 24.04.2020
    Aufhebung der Allgemeinverfügungen der Stadt Oberhausen vom 13.03.2020, 18.03.2020 und 21.03.2020

Amtsblatt Nr. 7 vom 16. April 2020  

  • Haushaltssatzung der Stadt Oberhausen für das Haushaltsjahr 2020 vom 06.04.2020
  • Bekanntmachung der Bezirksregierung Düsseldorf
    Deichschau im Stadtgebiet Oberhausen

Amtsblatt Nr. 6 vom 1. April 2020  

  • Absage der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans 543 - Hessenstraße -
  • Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Oberhausen
    Veröffentlichung der Bodenrichtwerte

Sonderamtsblatt Nr. 7 vom 21. März 2020 

  • Allgemeinverfügung der kreisfreien Stadt Oberhausen vom 21.03.2020 zur Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung im Rahmen der Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)

Sonderamtsblatt Nr. 5 vom 18. März 2020

  • Allgemeinverfügung der Stadt Oberhausen vom 18.03.2020 zur Begrenzung der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 und zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen

Sonderamtsblatt Nr. 6 vom 16. März 2020  

  • Allgemeinverfügung der Stadt Oberhausen vom 16.03.2020 zur Begrenzung der Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 und zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen

Amtsblatt Nr. 5 vom 16. März 2020

  • Aufgebot von Sparurkunden
  • Öffentliche Bekanntmachung
    ekanntmachung über die Weiterführung des Bebauungsplans Nr. 543 - Hessenstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und die öffentliche Auslegung des Entwurfs des  Bebauungsplans Nr. 543 - Hessenstraße -

Sonderamtsblatt Nr. 4 vom 4. März 2020

  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zu den Kommunalwahlen 2020
    Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke

Amtsblatt Nr. 4 vom 2. März 2020

  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
    Ablauf der Ruhezeiten von Reihengräbern
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen gemäß §§ 5 und 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zur Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsuntersuchung für ein Vorhaben der Emschergenossenschaft
  • Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „City West II“
  • Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Teilbereich II Grillo Busdepot“
  • Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Eisenheim“
  • Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
    Jägerprüfung
  • Versammlung der Jagdgenossenschaft Oberhausen

Sonderamtsblatt Nr. 3 vom 21. Februar 2020   

  • Öffentliche Bekanntmachung
    Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 724 - Dorstener Straße/Steinstraße -
  • Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zu den Kommunalwahlen 2020

Amtsblatt Nr. 3 vom 17. Februar 2020  

  • Kraftloserklärung von Sparurkunden
  • Fischerprüfung
  • Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
    Gesamtabschluss 2017
  • Allgemeinverfügung
    Glasverbot am 23.02.2020 zwischen 10:00 Uhr und 18:00 Uhr
  • Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 34 GE Westlich Lehrhovebruch zum Regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr auf dem Gebiet der Stadt Gelsenkirchen
  • Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten der 1. Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 450 - Bahnhof Sterkrade -
  • Bekanntmachung des Beschlusses zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 659 - Dinnendahlstraße/Bronkhorststraße -
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen gemäß §§ 5 und 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zur Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsuntersuchung für ein Vorhaben der Emschergenossenschaft
  • Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
    Widmung einer Straße

Sonderamtsblatt Nr. 2 vom 13. Februar 2020  

  • Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 17. Februar 2020, 16:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 43. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Amtsblatt Nr. 2 vom 3. Februar 2020 

  • Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen nach § 72 Abs. 3 S. 2 Nr. 2 Bauordnung NRW im Baugenehmigungsverfahren für den Neubau eines Brautmodenerlebniscenters auf dem Grundstück Brammenring, Gemarkung Oberhausen-Borbeck, Flur 3, Teilfläche aus dem Flurstück 191, Oberhausen
  • Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über die Festlegung eines zusätzlichen Trauzimmers im Sinne des § 14 Absatz 2 Personenstandsgesetz
  • Bekanntmachung des Beschlusses zur Weiterführung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB), zur Erweiterung des Geltungsbereichs und zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 746 - Jägerstraße/Dachsstraße -
  • Amtliche Bekanntmachung
    Umlegungsverfahren „Vennstraße“
  • Jahresabschluss 2018 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen

Sonderamtsblatt Nr. 1 vom 24. Januar 2020  

  • Parkgebührenordnung über gebührenpflichtiges Parken in der Stadt Oberhausen vom 14.01.2020

Amtsblatt Nr. 1 vom 15. Januar 2020   

  • Öffentliche Bekanntmachung des Einleitungs- und Erarbeitungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für zwei Änderungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
  • Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der Änderung 35 E des Regionalen  Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
  • Bekanntmachung: Auflösung der BFO Beschäftigungsförderung Oberhausen gGmbH
  • Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten der 1. Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 535 - Ortskern Holten -
  • Bekanntmachung des Beschlusses der Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 168 vom 07.01.2020
  • Benachrichtigung über öffentliche Zustellungen gemäß § 10 Verwaltungszustellungsgesetz NRW- LZG NRW