Datenschutzerklärung der Oberhausen Smart City App
Vorwort
Wir, die Stadt Oberhausen, (nachfolgend: „wir“ oder „uns“) nehmen den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ernst und möchten Sie an dieser Stelle über die personenbezogene Datenverarbeitung in der „Oberhausen Smart City App“ (nachfolgend: „App“) informieren.
Wir sprechen Sie als von der Datenverarbeitung betroffene Person nachfolgend auch mit „Sie“, „Ihnen, „Nutzende“ oder „betroffene Person“ an).
Soweit wir entweder alleine oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung entscheiden, umfasst dies vor allem die Pflicht, Sie transparent über Art, Umfang, Zweck, Dauer und Rechtsgrundlage der Verarbeitung nach Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung (EU) 2016/679; nachfolgend: „DS-GVO“) zu informieren.
Um die für Sie relevanten Teile finden zu können, beachten Sie bitte den nachfolgenden Überblick Inhaltsverzeichnis) zur Untergliederung der Datenschutzhinweise.
Änderung der Datenschutzhinweise
Im Rahmen der Fortentwicklung des Datenschutzrechts sowie technologischer oder organisatorischer Veränderungen werden unsere Datenschutzhinweise regelmäßig auf Anpassungs- oder Ergänzungsbedarf hin überprüft. Änderungen werden umgehend eingearbeitet. Die Datenschutzhinweise sind sowohl in der App selbst, bei der Einrichtung der App, bei der Nutzung diverser Angebote / Leistungen als auch in den jeweiligen App-Stores (App-Store von „Apple“ oder Play-Store von „Google“) einsehbar bzw. hinterlegt.
Diese Datenschutzhinweise haben den Stand von November 2022.
Inhaltsverzeichnis
1. Name und Anschrift der Verantwortlichen
2. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
3. Protokolldateien (Logfiles)
4. Einsatz von Cookies
5. Freiwillige Dienste
6. Rechte der Betroffenen
6.1 Auskunftsrecht
6.2 Recht auf Berichtigung
6.3 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
6.4 Recht auf Löschung
6.5 Recht auf Unterrichtung
6.6 Recht auf Datenübertragbarkeit
6.7 Widerspruchsrecht
6.8 Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
6.9 Automatisierte Entscheidung im Einzelfall
6.10 Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
7. Social-Media-Verlinkungen oder -buttons
8. Erteilung von sonstigen Berechtigungen
9. Verlinkungen zu Drittseiten/Disclaimer
1. Name und Anschrift der Verantwortlichen
Die Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:
Stadt Oberhausen
Der Oberbürgermeister
Schwartzstr. 72
46045 Oberhausen
Telefon: +49 208 825-1
E-Mail: info@oberhausen.de
2. Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten
Stadt Oberhausen
Die behördliche Datenschutzbeauftragte
Schwartzstr. 72
46045 Oberhausen
Telefon: +49 208 825-1
E-Mail: datenschutz@oberhausen.de
3. Protokolldateien (Logfiles)
Beim Aufruf der App werden in einer Protokolldatei folgende Daten, maximal für 30 Tage, gespeichert:
IP-Adresse des anfragenden Gerätes, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragende Datenmenge, Erkennungsdaten des verwendeten Betriebssystems, vom anfragenden Gerät übermittelte Eingabewerte (beispielsweise die Zieldatei), Meldung, ob der Abruf erfolgreich war. Diese Daten können einer Person nicht zugeordnet werden, da die Daten mit einer pseudonymisierten ID versehen werden.
Die Verarbeitung erfolgt nur um die Nutzung der App zu ermöglichen und die Systemsicherheit zu gewährleisten. Eine Auswertung der Identifikationsadresse eines Gerätes (IP-Adresse) kommt lediglich in Betracht bei Angriffen auf die Infrastruktur der Stadt Oberhausen und dem Verdacht einer strafbaren Handlung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse gem. Art 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO.
4. Einsatz von Cookies
Beim Betrieb und bei der Nutzung unserer App werden keine Cookies genutzt.
5. Freiwillige Dienste
Die Nutzung der hier beschriebenen Dienste ist freiwillig und Sie müssen diese nicht nutzen. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist ihre Einwilligung gem. Art 6 Abs. 1 lit a und 7 DS-GVO.
Sie unterliegen keiner rechtlichen Verpflichtung, die jeweils angegebenen Daten für die Nutzung zu geben. Allerdings ist eine Nutzung dieser Dienste ohne diese Datenverarbeitung nicht oder nur sehr eingeschränkt möglich.
Wir löschen Ihre personenbezogenen Daten für diese Dienste, sobald sie für die Zwecke, für die wir sie erhoben oder verwendet haben, nicht mehr erforderlich sind. In der Regel speichern wir Ihre personenbezogenen Daten für die Dauer des Nutzungsverhältnisses über die App, maximal für 30 Tage. Eine Speicherung kann jedoch über die angegebene Zeit hinaus im Falle einer (drohenden) Rechtsstreitigkeit mit Ihnen oder eines sonstigen rechtlichen Verfahrens erfolgen. Von uns eingesetzte Dritte werden Ihre Daten auf deren System so lange speichern, wie es im Zusammenhang mit der Erbringung der Leistung für uns entsprechend Ihres jeweiligen Auftrags erforderlich ist.
Zur Weitergabe und Speicherung Ihrer Daten werden primär die Server unserer verschiedenen IT-Dienstleister (insbesondere regio iT gesellschaft für informationstechnologie mbh, Lombardenstr. 24, 52070 Aachen, und Mammut Media Marketing UG, Grünewalder Str. 29-31, 42657 Solingen) genutzt.
5.1 Kontaktformular
Das Kontaktformular ermöglicht die optionale Kontaktaufnahme zu diversen Anliegen (Anregungen und Beschwerden, Fragen/Anregungen zur App, Fragen/Hinweise zur Barrierefreiheit, Kontakt zum Oberbürgermeister).
Bei der freiwilligen Nutzung des Kontaktformulars werden die dadurch übermittelten Daten verarbeitet und intern bei uns an die zuständige Stelle übermittelt. Die Daten sind: Name, E-Mail-Adresse, Ihr Anliegen, Ihre Nachricht und der Zeitpunkt der Übermittlung.
5.2 Mängelmelder
Diese Funktion ermöglicht es Ihnen, zu von Ihnen festgestellten Mängeln im Stadtgebiet eine Meldung zu verfassen. Die gesendete Mitteilung wird bei uns intern an die zuständige Stelle übermittelt.
Bei aktivierter und zugestimmter GPS-Ortung, wird Ihr aktueller Standort erfasst. Insofern die GPS-Ortung deaktiviert ist, wird der von Ihnen angegebene Standort erfasst. Ebenfalls erfasst werden die von Ihnen optional bereitgestellten Bilder und Ihr ggf. angegebener optionaler Kommentar zum angegebenen Mangel. Nehmen Sie diese Möglichkeit war, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind: E-Mail-Adresse, Mitteilung, ggfs. Standort, ggfs. mitgesendetes Objekt (z.B. Bild). Mit Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert: IP-Adresse, Datum und Uhrzeit der Registrierung.
5.3 Coworking
Durch die Nutzung der Funktion wird ein Kontakt zu einem der auszuwählenden Anbieter von Coworking-Spaces hergestellt.
Bei der Nutzung der Funktion werden die von Ihnen in der Eingabemaske eingegeben Daten an die obigen Anbieter übermittelt. Diese Daten können sein: Firmenname, Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Webseite, ausgewählter Coworking-Space, Ihre Nachricht. Mit Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert: IP-Adresse der Nutzenden, Datum und Uhrzeit der Registrierung.
5.4 Interessante Orte, Wetter, ÖPNV (Reiseauskunft)
Durch die Nutzung dieser Funktionen wird bei aktivierter und zugestimmter GPS-Ortung Ihr aktueller Standort erfasst. Beim Feature „ÖPNV“ werden Ihre Daten an den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr, Augustastr. 1, 45879 Gelsenkirchen, weitergeleitet.
6. Ihre Rechte in Bezug auf die Verarbeitung Ihrer Daten
Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffene/r i.S.d. EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:
6.1 Auskunftsrecht
Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden. Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen nach Maßgabe des Art. 15 DSGVO Auskunft über die Daten und die Datenverarbeitung verlangen.
6.2 Recht auf Berichtigung
Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.
6.3 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen.
6.4 Recht auf Löschung
Nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO haben Sie ein Recht auf Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten.
6.5 Recht auf Unterrichtung
Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, etwaigen Empfängern nach Maßgabe von Art. 19 DSGVO Mitteilung zu machen. Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
6.6 Recht auf Datenübertragbarkeit
Sie haben nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten.
Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.
6.7 Widerspruchsrecht
Sie haben nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen.
6.8 Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
6.9 Automatisierte Entscheidung im Einzelfall
Sie haben nach Maßgabe des Art. 22 DSGVO das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt.
6.10 Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde für die Stadt Oberhausen in datenschutzrechtlichen Fragen ist die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Kavalleriestr. 2-4
40213 Düsseldorf
Telefon: 0211 38424-0
Fax: 0211 38424-10
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de
Internet: www.ldi.nrw.de
7. Social-Media-Verlinkungen oder -buttons
In unserer App sind Verlinkungen und Buttons zu unseren Social-Media-Accounts (YouTube, Facebook und Instagram) enthalten.
YouTube
Unsere App nutzt keine Plug-ins der von Google betriebenen Seite YouTube. Wir bieten in der App den Link zu unserer YouTube-Präsenz an, um die Angebote einem breiten Personenkreis anzubieten. Betreiber der Seite ist YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Wenn Sie eine mit einem YouTube-Plugin ausgestattete Seite besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server übermittelt, welche Seite Sie besucht haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen. Weitere Informationen zum Umgang von Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube.
Unsere App nutzt keine Facebook Plug-ins. Wir bieten in der App den Link zu unserer Facebook-Präsenz an, um die Angebote einem breiten Personenkreis anzubieten. Betreiber der Seite ist Facebook Inc. (1 Hacker Way, Menlo Park, California 94025, USA). Erkennbar ist die Verlinkung an dem Facebook-Logo in den Farben Facebooks (Blau und Weiß).
Durch das Besuchen der Seite stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Facebook-Servern her. Informationen dazu finden Sie hier.
Es besteht dabei die Möglichkeit, dass Ihre IP-Adresse gespeichert wird. Sind Sie während des Besuchs auf dieser Website in Ihrem Facebook-Konto eingeloggt, werden die genannten Informationen mit diesem verknüpft.
Die App nutzt keine Instagram Plug-ins. Wir bieten in der App den Link zu unserer Instagram-Präsenz an, um ihre Angebote einem breiten Personenkreis anzubieten. Betreiber ist Instagram LLC, 1601 Willow Road Menlo Park, CA 94025, USA. Seit 2012 gehört die Instagram LLC zum Konzernverbund der Facebook Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA 94025, USA.
Wenn Sie eine mit einem Instagram-Plugin ausgestattete Seite besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von Instagram hergestellt. Instagram erhält dadurch die Information, welche Webseite Sie aufgerufen haben, auch wenn Sie keinen Instagram-Account besitzen oder gerade nicht bei Instagram eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an den Server von Instagram in die USA übermittelt und dort gespeichert. Dadurch kann Instagram den Besuch der Seite Ihrem Instagram-Account zuordnen. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram unter.
8. Erteilung von sonstigen Berechtigungen
Um die Funktionen der App auf Ihrem Gerät vollständig nutzen zu können, muss die App auf verschiedenen Funktionen und Daten Ihres Endgerätes zugreifen können. Dazu ist es erforderlich, dass Sie explizit bestimmte Berechtigungen erteilen (Art. 6 Abs. 1 a DS-GVO).
Die App benötigt darüber hinaus keine spezifischen Berechtigungen außer einer Internetkommunikation über WLAN oder Mobilfunk. Ohne eine aktive Netzwerkverbindung bleibt die App weitgehend außer Funktion.
Im Einzelnen können folgende Zugriffsrechte zur Nutzung der durch die App angebotenen Funktionen erforderlich sein:
Kamera/Foto-Galerie
Ein Zugriff auf die Kamera und/oder Foto-Galerie Ihres Endgerätes ist erforderlich, damit Sie bei der Verwendung der optionalen Funktion „Mängel melden“ ggf. Fotos aufnehmen oder auswählen und diese an uns übermitteln können. Hierzu ist Ihre Zustimmung bei der Verwendung dieser Funktion erforderlich.
Kalender
Bei der Nutzung der Funktion „Veranstaltungen“ besteht optional die Möglichkeit, Termine in den lokalen Kalender Ihres Endgerätes aufzunehmen. Hierzu ist Ihre Zustimmung bei der Verwendung dieser Funktion erforderlich.
Verwendung von Karten
Bei den Funktionen „Containerstandorte“, „Veranstaltungen“, „Interessante Orte“ und „WLAN Spots“ besteht die optionale Möglichkeit, Routen zu den jeweiligen Standorten berechnen zu lassen. Bei Verwendung dieser Funktion werden bei lokal auf Ihrem Endgerät installierten Kartendiensten (z.B. „Apple Maps“, „Google Maps“) diese nach Ihrer Auswahl des Dienstes gestartet und ausgeführt. Die weitere Verarbeitung liegt dann außerhalb der App und im Verantwortungsbereich des Dienstanbieters.
Push-Benachrichtigungen
Die App kann Push-Benachrichtigungen (Funktionen Pressemitteilungen, Baustellen) versenden, sofern Sie bei der App-Installation oder bei der ersten Nutzung eingewilligt haben oder diese Einstellungen in Ihrem Betriebssystem nicht anderweitig konfiguriert sind (Art. 6 Abs. 1 a DS-GVO).
Sie können den Empfang von Push-Benachrichtigungen jederzeit in den Einstellungen Ihres Gerätes und/oder der App deaktivieren.
9. Verlinkungen zu Drittseiten/Disclaimer
In unserer App sind Verweise (Links) zu Internetangeboten (Stellenangebote, Terminvereinbarungen, Souvenir-Shop) enthalten.
Der Aufruf wird durch das Öffnen eines neuen Browser-Fensters gekennzeichnet. Es kann sein, dass die verlinkten Internetangebote Cookies speichern. Informationen dazu und die entsprechenden Datenschutzerklärungen werden bei den jeweiligen Anbietern bereitgestellt.
Wir sind für den Inhalt von Internetseiten, die mittels einer solchen Verlinkung erreicht werden, grundsätzlich nicht verantwortlich. Die auf den verlinkten Seiten wiedergegebenen Meinungsäußerungen und/oder Tatsachenbehauptungen und/oder Sachverhalte liegen in der alleinigen Verantwortung der jeweiligen Autorin bzw. des jeweiligen Autors und spiegeln nicht die Meinung der Stadt Oberhausen wider.
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