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Amtsblätter aus dem Jahr 2025

Sonderamtsblatt Nr. 21 vom 6. Oktober 2025  

• Bekanntmachung des Ergebnisses der Stichwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Oberhausen am 28.09.2025

Amtsblatt Nr. 15 vom 15. September 2025 

• Öffentliche Bekanntmachung der förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 30 BO An der Papenburg/Berliner Straße zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung der förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 59 E Holteyer Straße im Heimberge zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für das Änderungsverfahren 66 MH Brunshofstraße – Flughafen Essen/Mülheim zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
• Anmeldung der Schulneulinge für die Grundschulen
• Einwohnermeldewesen - Widerspruchsrechte gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften und Datenübermittlungen nach dem Bundesmeldegesetz
• Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung 6 Bergbau und Energie in NRW: Änderung der Anträge der RAG AG vom 24.04.2024
• Kraftloserklärung von Sparurkunden

Sonderamtsblatt Nr. 20 vom 24. September 2025  

• Bekanntmachung des Ergebnisses der Ratswahl der Stadt Oberhausen am 14.09.2025
• Bekanntmachung des Ergebnisses der Bezirksvertretungswahl der Stadt Oberhausen am 14.09.2025
• Bekanntmachung des Ergebnisses der Integrationsratswahl der Stadt Oberhausen am 14.09.2025

Sonderamtsblatt Nr. 19 vom 23. September 2025

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 29. September 2025, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 32. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen

Sonderamtsblatt Nr. 18 vom 18. September 2025 

• Wahlbekanntmachung - Am 28. September 2025 findet die Stichwahl des Oberbürgermeisters statt.
• Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Oberhausen am 14.09.2025
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen für die Stichwahl des Oberbürgermeisters am 28. September 2025

Sonderamtsblatt Nr. 17 vom 11. September 2025

• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zu den Kommunalwahlen 2025

Sonderamtsblatt Nr. 16 vom 3. September 2025

• Wahlbekanntmachung
• Wahlbekanntmachung
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen für die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Oberhausen am 14. September 2025 und der Feststellung des Erfordernisses einer Stichwahl
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen für die Kommunalwahlen, der Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr und der Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen am 14. September 2025

Amtsblatt Nr. 14 vom 1. September 2025

• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 652 - L215n (Weierstraße/Weseler Straße) -
• Bekanntmachung
  Nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
• Öffentliche Bekanntmachung
  Fischerprüfung Herbst 2025

Sonderamtsblatt Nr. 15 vom 25. August 2025

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 1. September 2025, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zu einer Sondersitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen

Amtsblatt Nr. 13 vom 15. August 2025

• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Kommunalwahlen am 14.09.2025
• Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen
• Jahresabschluss 2024 - Gasometer Oberhausen GmbH
• Kraftloserklärung von Sparurkunden

Amtsblatt Nr. 12 vom 1. August 2025

• Öffentliche Bekanntmachung
  Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl des/der Oberbürgermeisters/Oberbürgermeisterin und der Vertretung der Stadt Oberhausen sowie der Bezirksvertretungen Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld in der Stadt Oberhausen am 14.09.2025
• Öffentliche Bekanntmachung
  Zugelassene Wahlvorschläge für die Integrationsratswahl am 14.09.2025

Sonderamtsblatt Nr. 14 vom 31. Juli 2025

• Benutzungs- und Entgeltordnung für die Städtische Musikschule Oberhausen vom 10.07.2025
• Benutzungs- und Entgeltordnung für die Stadtbibliothek Oberhausen vom 17.07.2025
• 9. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025 vom 16.07.2025
• 10. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025 vom 16.07.2025
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen zu den Kommunalwahlen
• Allgemeinverfügung
  Vollzug der ASP-Jagdverordnung zur Erlegung von Schwarzwild unter Verwendung von Nachtsichtvorsätzen und Nachtsichtaufsätzen
• Ordnungsbehördliche Verordnung
  über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid (Lachgas) an Minderjährige in der Stadt Oberhausen vom 22.07.2025
• Bekanntmachung nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
• Aufgebot von Sparurkunden
• Aufgebot von Sparurkunden

Amtsblatt Nr. 11 vom 15. Juli 2025

• Jahresabschluss - WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH, Oberhausen
• Jahresabschluss zum 31.12.2024 der GMVA Niederrhein GmbH

Sonderamtsblatt Nr. 13 vom 3. Juli 2025

• Nachtragstagesordnung
  Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 7. Juli 2025, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 30. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen

Amtsblatt Nr. 10 vom 1. Juli 2025

• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Ablauf von Reihengräbern
• Öffentliche Bekanntgabe gemäß § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters zu den Kommunalwahlen 2025 und der Wahl des Integrationsrates 2025
• Bezirksregierung Düsseldorf Bekanntmachung - Deichschau
• Aufgebot von Sparurkunden

Sonderamtsblatt Nr. 12 vom 1. Juli 2025

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 7. Juli 2025, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 30. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen

Amtsblatt Nr. 9 vom 16. Juni 2025

• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Veröffentlichung des teilweise aufzuhebenden Bebauungsplans Nr. 144 - Altenzentrum Reinersbach - und des Entwurfs der entsprechenden Aufhebungssatzung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
• Öffentliche Bekanntmachung der förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 58 BO Steinhausstraße/Günnigfelder Straße zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung der förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 62 BO VfL Talentwerk zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Veröffentlichung des aufzuhebenden Bebauungsplans Nr. 128 - Schul- und Sportzentrum Schwarze Heide im Stadtteil Schwarze Heide - und des Entwurfs der entsprechenden Aufhebungssatzung
• Mietspiegel - Stand 1. März 2025 -
• Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen für die Kommunalwahlen am 14. September 2025
• ALLGEMEINVERFÜGUNG
  Trage- und Mitführverbot von Bekleidungsstücken mit Abzeichen, Emblemen, Schriftzügen, Colours oder sonstigen Kennzeichnungen der Motorradgruppierungen, ähnliche sog. Outlaw Motorcycle Gangs und rockerähnlichen Gruppierungen.
• Ordnungsbehördliche Verordnung über die Regelung der Sperrzeiten für die Schank- und Speisewirtschaften, Vergnügungsbetriebe sowie Kirmesveranstaltungen im Gebiet der Stadt Oberhausen (Sperrzeitverordnung) vom 27.05.2025
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen zur Wahl von Mitgliedern zur Bildung des Integrationsrates in Oberhausen gemäß § 27 Gemeindeordnung NRW

Amtsblatt Nr. 8 vom 2. Juni 2025

• Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 49 MH Energiepark Styrumer Ruhrbogen zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 55 BO Dietrich-Benking-Straße Ost zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
• Aufgebot von Sparurkunden

Sonderamtsblatt Nr. 11 vom 22. Mai 2025

• Nachtragstagesordnung
  Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 26. Mai 2025, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 29. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen.

Sonderamtsblatt Nr. 10 vom 20. Mai 2025

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 26. Mai 2025, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 29. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen.

Sonderamtsblatt Nr. 9 vom 9. Mai 2025

• Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen vom 28.04.2025
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen: Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen zur Wahl von Mitgliedern zur Bildung des Integrationsrates in Oberhausen
• Aufgebot von Sparurkunden
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen: Widmung einer Straße gemäß § 27 Gemeindeordnung NRW

Amtsblatt Nr. 7 vom 2. Mai 2025

• Ortsübliche Bekanntmachung des Erörterungstermins in dem Planfeststellungsverfahren gemäß § 43 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) für den Neubau der Wasserstoffleitung Dorsten-Hamborn (DoHa)
• Bekanntmachung über die Verkleinerung des Verfahrensgebietes des Bebauungsplans Nr. 595 - von-Trotha-Straße/Alsbach -
• WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH, Buschhausener Str. 149, 46049 Oberhausen

Sonderamtsblatt Nr. 8 vom 29. April 2025

• Parkgebührenordnung über gebührenpflichtiges Parken in der Stadt Oberhausen vom 28.04.2025

Sonderamtsblatt Nr. 7 vom 23. April 2025

• 4. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025 vom 11.04.2025
• 6. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025 vom 11.04.2025
• 7. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025 vom 11.04.2025
• 8. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025 vom 11.04.2025

Amtsblatt Nr. 6 vom 15. April 2025

• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen für die Kommunalwahlen am 14. September 2025
• Bekanntmachung der Wahlkreisergebnisse der Bundestagswahl in der Stadt Oberhausen am 23.02.2025
• Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 30 - Blockstraße/Lohmannshof - mit dem zugehörigen Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans
• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Aufgebot von Sparurkunden

Sonderamtsblatt Nr. 6 vom 3. April 2025

• Nachtragstagesordnung
  Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 7. April 2025, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 28. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen.

Amtsblatt Nr. 5 vom 1. April 2025

• Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 758 - Leutweinstraße/Michalidesstraße -
• Bekanntmachung über den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 761 - Südlich Matzenbergstraße -
• Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 755 - Biefangstraße (zwischen Kleine Biefangstraße und Roßbachstraße) -
• Veröffentlichung gemäß § 7 Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung (Korruptionsbekämpfungsgesetz - KorruptionsbG)
• Widmung von zwei Straßen
• Haushaltssatzung der Stadt Oberhausen für das Haushaltsjahr 2025

Sonderamtsblatt Nr. 5 vom 1. April 2025

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 7. April 2025, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 28. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen.

Amtsblatt Nr. 4 vom 17. März 2025

• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Ablauf der Ruhezeiten von Reihengräbern
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Ablauf der Ruhezeiten von Reihengräbern
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Ablauf der Ruhezeiten von Reihengräbern
• Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 54 E Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter) zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
• Bekanntmachung über den Beschluss einer Satzung zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 3, 8. Änderung, - Helmholtzstraße/Havensteinstraße - vom 28.02.2025
• 1. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025 vom 28.02.2025
• 2. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025 vom 28.02.2025
• 3. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025 vom 28.02.2025
• 5. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2025 vom 28.02.2025
• Öffentliche Bekanntmachung - Ungültigkeitserklärung von Dienstsiegeln

Amtsblatt Nr. 3 vom 3. März 2025

• Öffentliche Bekanntmachung - Bekanntmachung über die Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 759 - Gesamtschule Knappenstraße - gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Fischerprüfung Frühjahr 2025
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Widmung einer Straße
• Aufgebot von Sparurkunden

Amtsblatt Nr. 2 vom 17. Februar 2025

• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Schau der Fließgewässer sonstiger Ordnung im Stadtgebiet Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Versammlung der Jagdgenossenschaft
• Allgemeinverfügung
  Glasverbot am 02.03.2025 zwischen 12:00 Uhr und 18:00 Uhr

Sonderamtsblatt Nr. 4 vom 13. Februar 2025

• Nachtragstagesordnung
  Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 17. Februar 2025, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 27. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen

Sonderamtsblatt Nr. 3 vom 11. Februar 2025

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 17. Februar 2025, 15:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Oberhausen, Raum 217, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 27. Sitzung - Wahlzeit 2020/2025 - zusammen
• Wahlbekanntmachung
• Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 116 Oberhausen - Wesel III zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025

Amtsblatt Nr. 1 vom 3. Februar 2025

• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen für die Kommunalwahlen am 14. September 2025
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Jägerprüfung
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 144 - Altenzentrum Reinersbach -

Sonderamtsblatt Nr. 2 vom 31. Januar 2025

• Öffentliche Bekanntmachung
  Kreiswahlvorschläge für die 21. Bundestagswahl im Wahlkreis 116 Oberhausen – Wesel III am 23.02.2025

Sonderamtsblatt Nr. 1 vom 15. Januar 2025 

• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
• Öffentliche Bekanntmachung des Kreiswahlleiters für den Wahlkreis 116 Oberhausen – Wesel III zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen - Ersatzbestimmung
• Kraftloserklärung von Sparurkunden