Oberhausen ist ... wirtschaftsfreundlich
Wenn es gelingt, diesen Einklang herzustellen, ist das die Basis für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort, die Finanzkraft einer Kommune und somit ihres Gestaltungsspielraums. Ferner ist dies die Basis für eine gute Zukunft jedes Einzelnen, der hier seine Heimat hat und haben möchte.
Eine Verwaltung sollte nie der Flaschenhals für Entwicklungen sein, sondern wirtschaftliches Wachstum und Beschäftigung ermöglichen. Durch Planung und Anreize, aber auch durch das Setzen von Standards können lokal zentrale Entwicklungsziele, wie Nachhaltigkeit, Digitalisierung usw., vorangebracht werden.
Unser Ziel
Oberhausen hat eine wirtschaftsfreundliche Verwaltung, die nachhaltiges Wachstum und gute Beschäftigung ermöglicht und unterstützt. Dies geschieht durch den Aufbau von Wirtschaftskompetenz, besten Service, Setzen von Standards und Anforderungen, finanzielle Anreize sowie eine engere Vernetzung von Verwaltung und Wirtschaft.
Das machen wir
Die OWT GmbH hat eine entscheidende Schlüsselrolle als Bindeglied zwischen Wirtschaft und Stadtverwaltung. Dennoch gibt es sowohl in der Wahrnehmung von außen als auch den Stadtentwicklungsprozessen nach innen Potenziale, die durch engere Kooperation, aber vor allem Kompetenzausbau gehoben werden können. Es gilt, die zentralen Themenfelder Innovation, Wirtschaft und gute Arbeit in der Stadtverwaltung stärker ins Bewusstsein zu rücken und zu verankern. Gleichzeitig müssen die Themenfelder als Teil der integrierten Stadtentwicklung verstanden und entsprechend berücksichtigt werden.
Nicht zuletzt hat der Masterplan-Prozess gezeigt, dass die Vernetzung und Kommunikation unterschiedlicher Akteure zu zukunftsfähigen Ergebnissen führen kann – sowohl in der strategischen als auch der operativen Zusammenarbeit. Es ist es wichtig, die gute Kommunikation und Vernetzung zwischen Verwaltung und Wirtschaft zu vertiefen und zu verstetigen.
Die Verwaltung hat als Behörde und Auftraggeber nicht unerheblichen Einfluss auf die lokale Wirtschaft - von der Servicebereitschaft und -orientierung über die Gestaltung und Geschwindigkeit von (Genehmigungs-)Prozessen bis hin zur Auftragsvergabe. Daraus ergeben sich Möglichkeiten, wirtschaftliche Entwicklungen voranzutreiben und ein Stück weit mitzugestalten. Die Stadt Oberhausen baut bürokratische Hürden ab und verbessert kontinuierlich ihren Service für Unternehmen - insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen. Gerade mit Blick auf Bürokratie und unklare Zuständigkeitsstrukturen wünschen sich Unternehmen verlässliche Ansprechpartner, eindeutige Kommunikation „mit einer Stimme“ und klare Verantwortlichkeiten. Die noch vergleichsweise hohe Steuerlast muss mit dem besten Service einhergehen. Eine engere Zusammenarbeit zwischen Wirtschaftsförderung und relevanten Teilen der Verwaltung ist von zentraler Bedeutung - für Klarheit bei Ansprechpartnern, Zuständig- und Verantwortlichkeiten.
Gerade im Rahmen von Auftragsvergaben und der Definition von Standards liegt viel Potenzial, die lokale Wirtschaft weiterzuentwickeln. Besonders im Bereich der Digitalisierung und Nachhaltigkeit ergeben sich dafür zahlreiche Notwendigkeiten und Chancen, die zu einer Win-Win-Situation für Verwaltung und Wirtschaft führen können. Deswegen fördert die Verwaltung den digitalen Wandel und die Nachhaltigkeit der Oberhausener Wirtschaft durch die strategische Nutzung von Vergabe- und Genehmigungsverfahren. Gezielt kann die Stadt Oberhausen diese Möglichkeiten im Rahmen von Pilotprojekten nutzen.
So machen wir das
One-Stop Shop für Unternehmen (Fokusprojekt)
Sowohl Bestandsunternehmen als auch neu anzusiedelnde Unternehmen bekommen einen Ansprechpartner mit Lotsenfunktion in die Verwaltung hinein - von der ersten Antragstellung bis zur Abwicklung des jeweiligen Vorgangs. Er dient gleichzeitig als Clearingstelle für eine zügige Lösung von (Kommunikations-)Problemen. Hier gilt es, Zuständigkeiten zwischen Stadt und OWT transparent zu machen und in einen verlässlichen, effizienten Prozess zu gliedern.
Beinhalten könnte dieses Verfahren die Einrichtung einer Hotline (Telefon, E-Mail, usw.). Die Beratungsangebote von HWK und IHK sind zu berücksichtigen bzw. einzubinden.
Fortschritt
Diese Punkte wurden bereits umgesetzt:
- Die Einrichtung einer Clearingstelle zwischen OWT und Bauverwaltung zur Vorprüfung von Bauvorhaben konnte im März 2022 vereinbart werden. Mit dem Format eines "round table" wurden Genehmigungsberatungen aus einer Hand etabliert. Zudem wurde die interne Verantwortlichkeit bei der Betreuung von gewerblichen Investitionen durch die OWT verabredet.
Gründung Wirtschafts- und Digitalisierungsausschuss
Die Themen Wirtschaft und Digitalisierung haben eine wichtige Bedeutung in der Gesellschaft. Um diese zu unterstreichen, wurde die Gründung eines Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses als neue Maßnahme im Masterplan Wirtschaft aufgenommen.
Fortschritt
Diese Punkte wurden bereits umgesetzt:
- Der Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses ist im November 2020 mit großer Mehrheit durch den Rat der Stadt Oberhausen eingesetzt worden.
- Der Ausschuss tagt monatliche während der Sitzungsperiode mit Vertreterinnen und Vertretern der Fraktionen und aus der Fachverwaltung. Termine und Inhalte finden Sie auf dem Ratsinformationssystem Allris.
Digitale Bauakte
Die Stadtverwaltung hat bereits Anfang 2018 die Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens positiv geprüft. Danach könnte durch die Einführung eines digitalen Verfahrens dem Bauherrn, dem Entwurfsverfasser, der Bauordnungsbehörde sowie den am Genehmigungsverfahren beteiligten weiteren Dienststellen die Möglichkeit gegeben werden, den Bauantrag und die Bauvorlagen medienbruchfrei einzureichen, Stellungnahmen in digitaler Form abzugeben (Ämterumlauf), Auskünfte zum Bearbeitungsstand einzuholen, zu prüfen und zu genehmigen. Das Verfahren wäre die Grundlage für die digitale Bauakte.
Fortschritt
Diese Punkte wurden bereits umgesetzt:
- Die Wirtschaftsförderung ist die Ansprechpartnerin für Unternehmen und begleitet auch bei der Suche nach Flächen oder bei Fragen zu Genehmigungsverfahren.
- Für die Umsetzung eines "One-Stop-Shops für Unternehmen" werden aktuell die konzeptionellen Grundlagen, Prozesse und Ressourcenbedarf beschrieben. Modellhaft werden parallel erste Formate erprobt.
- Ein regelmäßiger "Runder Tisch" mit Wirtschaftsförderung und Stadtverwaltung bespricht seit Sommer 2021 als Clearing-Stelle Anfragen von Unternehmen und vereinbart nächste Schritte.
- Zudem ist ein Jour Fixe zwischen den Leitungen der Wirtschaftsförderung und der Dezernate "Stadtplanung, Bauen, Mobilität und Umwelt" sowie "Strategische Planung und Stadtentwicklung" eingerichtet, um regelmäßig strategische Schwerpunkte zu besprechen und ihre Bearbeitung zu koordinieren.
- Die Anschaffung der ProBAUG-Softwärelösung wurde beschlossen. Diese dient als wichtige Grundlage für eine digitale Bauakte.
Baulotsen
In einem (zwei- bis dreijährigen) Modellprojekt wird der Einsatz von Baulotsen getestet. Für die Stadtentwicklung wichtige Projektpartner bekommen damit eine verlässliche Anlaufstelle in der Verwaltung. Die Baulotsen fungieren als Schnittstelle zu externen Fachberatern, Politik und Verwaltung. Nach innen steuern Baulotsen die (Abstimmungs-)Prozesse. Einsatzfelder reichen von Wohnbauprojekten bis zur Erweiterung und Ansiedlung von Unternehmen.
Fortschritt
Diese Punkte konnten bereits umgesetzt werden:
- Die Abläufe im Dezernat 5 konnten durch die Einrichtung einer internen Lotsenfunktion für die Koordination von Bauprojekten verbessert werden.
Serviceversprechen
Die Stadt Oberhausen formuliert ein Serviceversprechen für Unternehmen und nimmt dieses ins Leitbild der Stadt auf. Basis ist die Überprüfung und ggf. organisatorische Verschlankung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren.
Fortschritt
Folgende Punkte wurden bisher umgesetzt:
- Im Rahmen der Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) werden über 200 Behördenleistungen digitalisiert und damit der Service verbessert.
- Ab Ende 2022 werden viele "Eine-für-Alle"- Leistungen und Angebote gesetzlich vorgeschrieben
Wirtschaftsbeirat
Für die Fortsetzung des Dialogs zwischen Unternehmen und Wirtschaftsverbänden wird ein Wirtschaftsbeirat eingerichtet, der sich regelmäßig mit der Verwaltungsspitze zur Umsetzung der Masterplan-Maßnahmen trifft sowie aktuelle Entwicklungen austauscht. Bei spezifischen Problemstellungen ist darüber hinaus die jeweilige Einrichtung eines „runden Tisches“ denkbar.
Fortschritt
Folgende Punkte wurden bereits umgesetzt:
- Unter Federführung der Wirtschaftsförderung treffen sich ab Sommer 2022 Wirtschaftsvertreterinnen und -vertreter mit dem Oberbürgermeister sowie Dezernatsspitzen. Dabei werden aktuelle Themen der Stadt- und Wirtschaftsentwicklung vorgestellt und diskutiert.
- Ein Beirat wird auf Basis des Lenkungskreises aufgebaut.
- Der Lenkungskreis trifft sich im 1. Quartal 2023 und wird im selben Jahr noch zum Wirtschaftsbeirat weiterentwickelt.
Mittelstandsempfang
Für die Sichtbarkeit von Unternehmen, aber auch die Anerkennung ihrer Rolle für die Stadt Oberhausen findet jährlich ein Mittelstandsempfang der Verwaltungsspitze statt.
Fortschritt
Folgender Punkt wurde bereits umgesetzt:
- Das bereits bestehende "Wirtschaftsforum" wurde als Netzwerk- und Austauschformat von Wirtschaft und Stadt(gesellschaft) weiterentwickelt und hat im neuen Format erstmals im September 2022 stattgefunden.
Das Fördermanagement der Stadt Oberhausen informiert gemeinsam mit der OWT GmbH in einem regelmäßigen, themenbezogenen Newsletter über Fördermöglichkeiten für Unternehmen in diesem Themenfeld.
Fortschritt
Folgender Punkt wurde bereits umgesetzt:
- Die OWT bietet seit 2022 einen Newsletter zu Fördermitteln und weiteren standortrelevanten Themen an. Die Anmeldung ist hier möglich.
Stelle für Arbeitsmarkt/ Wirtschaft nutzen
Zur Entwicklung kommunaler wirtschafts-, arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitischer Strategien und Konzepte; die Koordination und Unterstützung der Umsetzung des Masterplans Wirtschaft; sowie die Vernetzung und Koordination der lokalen Arbeitsmarktakteure (u.a. Organisation der Arbeitsmarktkonferenz) ist eine Stelle eingerichtet worden. Neben der Organisation einer Arbeitsmarktkonferenz fungiert die Stelle zudem als Anlaufstelle und Koordinationseinheit für Fragen zur Arbeits- und Beschäftigungspolitik sowie die Umsetzung Masterplans Wirtschaft.
Fortschritt
Folgende Punkte wurden bisher umgesetzt:
- Die Stelle ist im ersten Halbjahr 2020 durch Ratsbeschluss eingerichtet worden.
- Die Stabsstelle Wirtschaft, Arbeit und Beschäftigung ist seit dem 01. November 2022 im Dezernat 0, Strategische Planung und Stadtentwicklung im Bereich Integrierte Stadtentwicklung und Statistik angesiedelt.
iStEK 2030 (Fokusprojekt)
Die Stadt Oberhausen erarbeitet ein integriertes Stadtentwicklungskonzept 2030. Die Wirtschaft wird ausdrücklich an der Erstellung beteiligt. Die besonderen Anforderungen, bspw. bei Flächenbedarfen, sind zu berücksichtigen. Zentral sind dabei zwei Ziele: Zum einen die Sicherung und Schaffung neuer Flächenressourcen für die Wirtschaft und zum anderen die Erschließung urbaner Lagen für die gewerbliche Wirtschaft.
Grundlage bilden v.a. das Stadtentwicklungskonzept 2020 sowie die Maßnahmen des Masterplans Wirtschaft.
iSTEK 2030 gehört hauptsächlich in zu den Projekten in der Kategorie "Oberhausen ist resilient". Da die einzelnen Maßnahmen verbunden sind, werden die Punkte zum Wohnen hier aufgeführt.
Fortschritt
Folgende Punkte wurden bisher umgesetzt:
- Die Stadtverwaltung ist in der Erarbeitung des iSTEK. Basis ist ein kontinuierlicher Stadtentwicklungsprozess, der Mitte 2021 etabliert wurde.
- Fast 60 bestehende Strategiepapiere und Konzepte aus unterschiedlichen Fachrichtungen sind als Grundlage des iSTEK gesichtet und analysiert worden. Leitbilder und Ziele, die überwiegend auf Basis einer breiten Bürgerbeteiligung erarbeitet wurden, sind konsolidiert, zusammengefasst und verwaltungsintern abgestimmt worden. Die Ergebnisse sind die Basis einer Vision und Zielsetzung des iSTEK. Diese gilt es 2022, mit Stakeholdern und Bürgern zu finalisieren.
- Für die bessere Abstimmung und Umsetzung strategischer Planung sind eine PlanerInnen-Gruppe (Fachplanung) und eine AG Strategische Planung (Bereichsleitungen) institutionalisiert worden.
- Mit besonderem Fokus "Wirtschaft" ist ein Wirtschaftsflächenkonzept erarbeitet worden, das 2022 als wichtiger Baustein des iSTEK beschlossen werden.
- Im Rahmen der Sofortprogramme Innenstädte und Zentren des Landes NRW wird die bessere Erfassung und Vermittlung von "Ladenfächen" gefördert. In Oberhausen partizipieren die Stadtteilzentren in Alt-Oberhausen, Osterfeld und Sterkrade.
- Das Wirtschaftsflächenkonzept wurde im Dezember 2022 vom Rat der Stadt Oberhausen beschlossen und dient als wichtige Grundlage für die künftige Nutzung potenzieller Flächen.
Kontakt
Stadt Oberhausen
Dezernat 0
Strategische Planung und Stadtentwicklung
Ralf Güldenzopf
Tel.: 0208 825-2767
Fax: 0208 825-5002
E-Mail: ralf.gueldenzopf@oberhausen.de