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Stadt verzichtet auf Elternbeiträge

29.06.2021

Aufgrund des eingeschränkten Betreuungsangebotes in den Monaten Februar bis Mai 2021 werden die Eltern bei der Zahlung von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen im Primarbereich entlastet. Nachdem bereits im Juni 2021 keine Beiträge eingezogen wurden, verzichtet die Stadt Oberhausen auch im Juli 2021 darauf. Zahlungspflichtige, die nicht am Lastschrifteinzugsverfahren teilnehmen, werden gebeten, bestehende Daueraufträge für den Juli auszusetzen oder auf eine Einzelanweisung für Juli zu verzichten. Sollte dies aufgrund der Vorlaufzeiten nicht möglich sein, so wird eine Erstattung seitens der Finanzbuchhaltung der Stadt Oberhausen erfolgen. Das Land beteiligt sich dabei an dem Ausfall der Beiträge. 
Im Nachgang wird ein aktualisierter Bescheid an die Betroffenen erstellt, mit dem sie die Beträge und Nachberechnungen für die vergangenen Monate nachvollziehen können. Zudem wird ihnen mitgeteilt, dass ein dann noch zu erstattender Betrag kurzfristig an sie überwiesen wird.