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Captain Disko + Heldenviertel + Noah Warwel

29. Januar 2021
20:00 Uhr

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Lebenssituationen

Haushalt 2021

Steuereinbrüche und Mehrbelastungen in Millionenhöhe

In den letzten drei Jahren ist es der Stadt Oberhausen gelungen, die extrem hohe Verschuldung leicht zurückzufahren. „Nun konnte ich nicht mit so einer umfassenden Wirtschaftskrise rechnen, die uns durch die Corona-Pandemie überrollt hat“, so Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltes in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23. November.

Neben den Steuereinbrüchen sei auch mit Mehrbelastungen in Millionenhöhe zu rechnen, die auf die Corona-Krise zurückzuführen seien. „Kommunen wie Oberhausen, die immer noch mit dem Strukturwandel zu kämpfen haben, dürfen nicht den Anschluss an die Zukunftsentwicklung verlieren. Bund und Land stehen hier in der Verantwortung“, so der Kämmerer weiter.

In seiner Rede wies Oberbürgermeister Daniel Schranz darauf hin, dass die Finanzausstattung ganz entscheidend für die Entwicklungs- und Gestaltungsmöglichkeiten einer Kommune sei. Natürlich war auch die Corona-Krise Thema seiner Rede: „Mit Blick auf die bis heute 2654 Infektionsfälle, 26 Todesfälle und aktuell 83 Covid-19-Patienten in Oberhausener Krankenhäusern und einer nach wie vor viel zu hohen 7-Tages-Inzidenz von 169,9 kann es nicht darum gehen, Finanzen gegen Gesundheit abzuwägen oder gar den Haushalt in irgendein Gleichgewicht mit einer tödlichen Krankheit zu bringen“, so der Oberbürgermeister.

Unter den nachfolgenden Links finden Sie die Rede des Stadtkämmerers Apostolos Tsalastras sowie die Rede des Oberbürgermeisters Daniel Schranz zum Haushaltsplanentwurf 2021.