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Kommentare

Kommentare

Ihre Meinung ist uns wichtig. Hier können Sie Ihren Kommentar, Fragen oder Anregungen zur BürgerInnenbeteiligung in Oberhausen einstellen. Auf den folgenden Seiten, auf denen die Vorhaben im einzelnen vorgestellt werden, können Sie diese ebenso kommentieren.

22.11.2018 18:56
Wir interessieren uns für ein Grundstück an der Lilienthalstr in Osterfeld, doch seit Jahren tut sich hier nichts! Es ist unfassbar dass man so lange auf die Vergabe der Grundstücke warten muss und so verliert man eventuell treue Bürger die gerne hier in Oberhausen eine Existenz aufbauen wollten. Oberhausen macht sich in diesem Punkt unattraktiv und andere Städte bieten mehr Service im Rahmen der Anschaffung von Eigentum und sind dabei noch schneller.
Anmerkung der Redaktion:
Vielen Dank für Ihren Kommentar und die Hinweise!
Derzeit wird das Gelände an der Lilienthalstraße erschlossen. Es wird also gerade gebaut und daran gearbeitet, damit die Grundstücke an die Eigentümer weitergegeben werden können. In Kürze wird die Oberhausener Gebäudemanagement GmbH (OGM) alle Interessenten per Post über den aktuellen Sachstand informieren. In dem Zuge werden auch die Informationen auf der Webseite der OGM angepasst und aktualisiert. Vielen Dank für Ihre Geduld und Ihr Verständnis!
06.11.2018 12:24
Hallo Herr Detmers!

Es ist deutlich, dass noch so einiges mit der Bürgerbeteiligung in Oberhausen und auch mit den Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Oberhausen im Argen ist. Vieles wird noch missverstanden.
Durch die Einführung der Leitlinien hat sich für die Bürgerbeteiligung in Oberhausen nichts geändert, es wurden lediglich die bisherigen Verfahrensweisen schriftlich manifestiert. Wie früher entscheidet die Verwaltung bei welchen Verfahren sie Bürgerbeteiligung zulässt. Sie erstellt auf eigenen Vorschlag mit dem Segen des Stadtrats die Vorhabenliste. Was in der Liste nicht vorgeschlagen ist, kann auch nicht vom Stadtrat abgesegnet werden und bleibt außen vor. Neue Vorschläge der Bürgerschaft kann die Verwaltung ablehnen, z. T. mit Hilfe des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung. Begründungen wurden bisher nicht gegeben, was nicht für Transparenz, Offenheit und Vertrauen spricht. Dafür gibt es mindestens ein Beispiel. Die Form der Bürgerbeteiligung wird im Vorfeld, ebenfalls wie früher, ohne Beteiligung der Bürgerschaft von der Verwaltung festgelegt. Ebenso die Methoden der Bürgerbeteiligung. Ob und welche Experten, fachlich oder organisatorisch, hinzugezogen werden, entscheidet die Verwaltung immer noch ohne Beteiligung der Bürgerschaft. Wettbewerbe incl. Jury zu organisieren obliegt unverändert alleinig der Verwaltung. Beim Erstellen der Wettbewerbsverfahren und selbst als Beobachter oder Gäste sind die Bürger ausgeschlossen. Geht man die Liste der Vorhaben durch, wird deutlich, dass die Verwaltung in Oberhausen unter Bürgerbeteiligung fast ausschließlich „Information, Anhörung und Beratung“ (in unterschiedlichen Kombinationen) versteht. „Mitbestimmen“ darf die Bürgerschaft in nur 5% der Vorhaben. In zwei Fällen der veröffentlichten Vorhaben gibt es gar keine Beteiligung, genauso wie bei den vielen Vorhaben, die gar nicht in der Liste stehen und deren Anzahl der Bürgerschaft intransparent ist. „Mitentscheiden“ oder gar „Entscheiden“ kommen bei der Beteiligung der Bürger in Oberhausen überhaupt nicht vor.
Für „Information“ gilt, dass sie ein Vorgang ist, bei dem die Bürger zwar anwesend sind, sich aber nicht aktiv beteiligen können, das ist fern ab von Beteiligung. „Anhörung“ und „Beratung“ sind Vorgänge mit unverbindlichen Ergebnissen. Erst bei „Mitbestimmung“ kann von Bürgerbeteiligung gesprochen werden, sofern sie der Verbindlichkeit unterliegt. Ernst zu nehmende Bürgerbeteiligung lässt die Bürgerschaft aber tatsächlich vertrauensvoll aktiv mitentscheiden.
Dies ist festzumachen an den Qualitätskriterien, die allgemein für Bürgerbeteiligung anerkannt sind: Frühzeitige Information über Vorhaben, Transparenz aller Verfahrensteile, Verständlichkeit für alle Beteiligten, Fairness und Vertrauen unter den Beteiligten, partnerschaftliche Kooperation, Zugänglichkeit aller Informationen, Materialien, Texte und Wortprotokolle, Verbindlichkeit der Ergebnisse des Verfahrens. Von diesen Begriffen aus wird gute Bürgerbeteiligung abgeleitet. Sich danach zu richten innerhalb von Leitlinien ist keine schwere Aufgabe.
Es ist also noch viel zu tun, um in Oberhausen eine gut verstandene und funktionierende Bürgerbeteiligung zu etablieren, die den Namen verdient hat. Die Motivation zur Bürgerbeteiligung realisieren, die Verwaltungslastigkeit aus den Verfahren herausnehmen, mit mehr Vertrauen auf die Bürgerschaft zugehen, den Bürgern mehr Verbindlichkeit zusichern und rechtliche Grundlagen schaffen (eine juristisch belastbare Bürgerbeteiligungssatzung statt unverbindlicher Leitlinien) sind Möglichkeiten, die helfen werden.
Nebenbei: Der Werbespruch „Mit uns“ lässt erfahren, dass die Bürgerschaft nicht im Mittelpunkt der Bürgerbeteiligung in Oberhausen steht, sondern die Verwaltung. Eine bessere Einstellung zum Thema hieße „Mit Euch!“ oder vielleicht auch „Zusammen!“, welches impliziert, dass die Verwaltung auf die Bürgerschaft offen und vertrauensvoll zugeht.

Freundliche Grüße
Udo Sommer
Anmerkung der Redaktion:
Hallo Herr Sommer,

selbstverständlich sind die Leitlinien der Bürgerbeteiligung noch nicht vollumfänglich ausgereift und in Stadtverwaltung oder auch Stadtgesellschaft fest etabliert. Der Beschluss zur Einführung ist nun drei Jahre her. Der Prozess zur Etablierung wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen und dabei wird es erforderlich sein, die Leitlinien weiter zu entwickeln. Der Rat der Stadt hat dies in seiner Sitzung am 25. Juni 2018 bereits getan, indem er Änderungen beschlossen hat. Auch, dass Missverständnisse entstehen oder Dinge in der Umsetzung zunächst nicht wie geplant funktionieren, ist mitunter ärgerlich, aber dennoch für den Anfang, bei dem wir immer noch sind, nicht vermeidbar. Diese Erfahrungen müssen genutzt werden, damit die Weiterentwicklung der Beteiligung in die richtige Richtung erfolgt. Alle Beteiligten sind motiviert, den Prozess weiter voran zu treiben und die Leitlinien zu einem festen Bestandteil der Oberhausener Beteiligungskultur zu machen.

Es mag den Anschein haben, dass sich durch die Einführung der Leitlinien zunächst nicht viel geändert hat und die „bisherige Verfahrensweise schriftlich manifestiert“ wurde. Ich möchte dennoch einige Aspekte der Leitlinien hervorheben, die vorher nicht vorgesehen waren. Durch die Leitlinien hat der Rat der Stadt die Verwaltung verpflichtet, regelmäßig alle Vorhaben, die bestimmte Kriterien erfüllen, zu benennen und die dazugehörige Form der Beteiligung darzustellen. Dies dient in erster Linie der Transparenz. Wenn die Bürgerschaft oder auch die Ratsparteien Vorhaben auf der Liste vermissen oder eine Veränderung der Beteiligungsform gewünscht ist, kann ein Antrag eingereicht werden. Im Falle des Rates der Stadt ist die Umsetzung unmittelbar durchzuführen. Bei einem Antrag aus der Bürgerschaft werden zunächst die Fachverwaltung und der Verwaltungsvorstand konsultiert. Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung kommt erst dann ins Spiel, wenn die Verwaltung den Antrag ablehnt. Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung hat dann die Möglichkeit, den Antrag erneut dem Rat vorzulegen. Der Arbeitskreis besteht aus zwei Vertretern/-innen der Verwaltung, zwei aus dem Rat und vier Bürger/-innen. Eine alleinige Einflussnahme der Verwaltung auf den Arbeitskreis ist folglich nicht möglich. Dies sind nur zwei Beispiele für Möglichkeiten, die vorher nicht vorgesehen war. Die Bürgerschaft hat einen klaren Einfluss auf die Vorhabenliste und die Beteiligungsform – mindestens eine öffentliche Diskussion anzustoßen oder gar die Liste oder die Beteiligungsform zu verändern.

Die Aufgabe der Verwaltung ist es, Entscheidungen für den Rat der Stadt und seine politischen Gremien und auch für die Öffentlichkeit vorzubereiten. Dafür erarbeitet die Verwaltung Vorlagen. Damit sind diese Vorlagen jedoch noch keinesfalls beschlossen, sondern werden in den Gremien oder der Öffentlichkeit diskutiert. Dabei ist es nicht ungewöhnlich, dass Planungen hinsichtlich der Beteiligungsform in den politischen Gremien oder durch die Diskussion in der Öffentlichkeit verändert werden.

Sie haben Recht, dass in Oberhausen noch viel zu tun ist, um die Leitlinien oder die Bürgerbeteiligung in der gesamten Stadtgesellschaft zu etablieren. Daran arbeiten wir alle gemeinsam jeden Tag.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Hendrik Detmers
05.02.2018 10:49
Es passiert viel in Oberhausen: Musicals, Ausstellungen, Theateraufführungen, nur warum wird darauf nicht beim Einfahren in die Stadt hingewiesen? Die Stadt Duisburg macht genau das, bspw. wenn man von der A59 Richtung Innenhafen abfährt. Es gibt viel Pendlerverkehr auf der Danzigerstraße bzw. Mülheimerstr., perfekte Orte für entsprechende Werbung.
Anmerkung der Redaktion:
Vielen Dank für die Anregung. Aktuell planen wir mit der Fa. Ströer neue, digitale Werbetafeln an verschiedenen Hauptverkehrsachsen. Auf diesen Digitalboards soll künftig auch auf die kulturellen Angebote und besondere Veranstaltungen in Oberhausen hingewiesen werden.
17.11.2017 10:10
Also, klicke ich "Straßenbenennung" lande ich bei irgendeiner Kostenstelle für Straßenbau. Damit interessiert mich, warum es noch immer die ADOLFstr. in Bermensfeld gibt.
Anmerkung der Redaktion:
Die Adolfstraße liegt in einer Arbeitersiedlung der Gutenhoffnungshütte GHH. Die Straße ist heute noch Privatstraße. Sie wurde mit mehreren anderen Straßen 1923 von der GHH angelegt. Auf Vorschlag der GHH wurden diese Straßen nach männlichen Vornamen (Rudolf-, Lothar-, Walter-, Wilhelm- und Adolfstraße benannt.
14.09.2017 15:56
Am Dienstag den 12.09.2017 im Bertbrechthaus um 19:00 hatte ich ein gutes Gespräch mit dem Rat der Stadt über den Zustand der Straßen. Ich freue mich bei solchen Gelegenheiten da bei zu sein.
23.08.2017 18:26
Ihre Seite "Baustellen in Oberhausen" halte ich wirklich für eine gute Idee, allerdings fände ich einen Newsletter wie in Straßen NRW für Autobahnbaustellen verschickt, nochmal wesentlich besser. Vielleicht kann man beides machen? Aktualisierung der Karte und gleichzeitig wird ein Newsletter verschickt.
Anmerkung der Redaktion:
Vielen Dank für Ihre Anregung. Da das Baustellenportal erst kürzlich gestartet ist und sich somit noch im Aufbau befindet, ist ein Newsletter derzeit nicht geplant. Jedoch wird Ihre Idee in zukünftigen Überlegungen berücksichtigt werden.
21.02.2017 11:10
Ich würde mir einen übersichtlichen Terminkalender wünschen, in dem alle Veranstaltungen mit Informationen zur jeweiligen geplanten Bürgerbeteiligung aufgeführt werden. Die jeweilige Agenda der Veranstaltung sollte dann auch direkt hinterlegt werden.
Anmerkung der Redaktion:
Danke für die Anregung. Die Termine für die einzelnen Vorhaben zur Bürgerbeteiligung werden in Kürze hier veröffentlicht.
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Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung
Hendrik Detmers
Rathaus Oberhausen
Schwartzstr. 72
46045 Oberhausen
Tel.: 0208 825-2528
E-Mail: buergerbeteiligung@oberhausen.de
 

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