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Batushka, Hate, Noctem

23. Mai 2017
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Ausschüsse und Beiräte

Vorberaten werden viele Beschlüsse des Rates in den Fachausschüssen, die aber auch nach einer Zuständigkeitsordnung eigene Entscheidungsbefugnisse haben. Eine Reihe von Ausschüssen ist nach der Gemeindeordnung - so der Hauptausschuss, der Finanzausschuss und der Rechnungsprüfungsausschuss - oder nach Spezialgesetzen - z. B. der Jugendhilfeausschuss - vorgeschrieben. Ansonsten bestimmt der Rat Anzahl und Größe der Ausschüsse. Die Zusammensetzung der Ausschüsse spiegelt grundsätzlich die Mehrheitsverhältnisse im Rat wieder, sofern nicht besondere Vorschriften bestehen. Zu Mitgliedern können im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten neben Stadtverordneten auch andere, zum Rat wählbare sachkundige Bürgerinnen und Bürger sowie - nicht stimmberechtigte - sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner bestellt werden. 

Der Ältestenrat ist kein Ausschuss, sondern ein Beratungsgremium, das den Oberbürgermeister bei der Führung seiner Amtsgeschäfte unterstützt und der interfraktionellen Zusammenarbeit dient.

Beiräte (zurzeit Seniorenbeirat und Beirat für Menschen mit Behinderungen) sind beratende Fachgremien ohne Beschlusskompetzen.

Eine rechtlich eigenständige Rolle spielt der Ausländerbeirat, dessen 17 Mitglieder, zeitlich gekoppelt an die Wahlzeit des Rates, in einer getrennten Wahl direkt von den in Oberhausen wohnenden Ausländerinnen und Ausländern gewählt werden.
Als Integrationsrat mit acht vom Rat aus seiner Mitte hinzugewählten Mitgliedern wirkt er am kommunalen Willensbildungsprozess mit.

Die meisten Ausschüsse des Rates tagen öffentlich. Interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger haben damit Gelegenheit, sich unmittelbar zu informieren. Die Sitzungstermine finden Sie hier.

Kontakt

Stadt Oberhausen
Stadtkanzlei
Fachbereich Ratsangelegenheiten
Jutta Bach
Rathaus Oberhausen
Schwartzstraße 72
46042 Oberhausen
Tel.: 0208 825-2440
E-Mail: jutta.bach@oberhausen.de

 

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