Amtsblatt

Amtsblätter aus dem Jahr 2019

Sonderamtsblatt Nr. 16 vom 20. Dezember 2019 

• Korrektur des Sonderamtsblattes Nr. 15 vom 20. Dezember 2019
  1. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2020 vom  17.12.2019

Sonderamtsblatt Nr. 15 vom 20. Dezember 2019  

• Aufgebot von Sparurkunden
• Neuer Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 1.1 Stadtmitte/Styrum/Brücktor/Schlad
• Radon-Bodenluftmessungen in Nordrhein-Westfalen
• Bekanntmachung der Beschlüsse zur Umstellung des Verfahrens auf das beschleunigte Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB), zur Verkleinerung des Plangebietes und der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 451 - Waldhuckstraße -
• Bekanntmachung der Beschlüsse zur Umstellung des Verfahrens auf das beschleunigte Verfahren  nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB), zur Anpassung und Erweiterung des Plangebietes und der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 638 - Antwerpener Straße/Emmichstraße -
• Bekanntmachung über den Beschluss zur Weiterführung des Bebauungsplans im beschleunigten  Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB), zur Erweiterung des Geltungsbereichs und zur  öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 746 - Jägerstraße/Dachsstraße -
• Abfallsatzung der Stadt Oberhausen vom 16.12.2019
• Abgabesatz-Satzung 2020 der Stadt Oberhausen vom 16. Dezember 2019
• 1. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2020 vom 16.12.2019
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen

Amtsblatt Nr. 23 vom 16. Dezember 2019  

• Amtliche Bekanntmachung
  Umlegungsverfahren „Vennstraße“
• Bekanntmachung der zweiten Bürgerversammlung zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 31 - Teutoburger Straße/Turnplatzstraße (Lidl) -

Sonderamtsblatt Nr. 14 vom 12. Dezember 2019  

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 16. Dezember 2019, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 42. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Sonderamtsblatt Nr. 13 vom 5. Dezember 2019  

• 9. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2019 vom 28.11.2019
• 10. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2019 vom 28.11.2019

Amtsblatt Nr. 22 vom 2. Dezember 2019 

• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
  Widmung einer Straße
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
  Widmung von zwei Straßenabschnitten

Amtsblatt Nr. 21 vom 15. November 2019  

• Ortsübliche Bekanntmachung im Planfeststellungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb einer überörtlichen Fernwärmeleitung von Bottrop bis nach Duisburg der Fernwärmeschiene Rhein-Ruhr GmbH
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
  Widmung einer Straße
• Jahresabschluss 2017

Sonderamtsblatt Nr. 12 vom 14. November 2019 

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 18. November 2019, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 41. Sitzung -  Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Amtsblatt Nr. 20 vom 4. November 2019 

• Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 618 - Kewerstraße/Ohrenfeld - Teilbereich A
• Bekanntmachung des Beschlusses über den Erlass einer Veränderungssperre
• Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 31 - Teutoburger Straße / Turnplatzstraße (Lidl) -
• Widmung einer Straße
• Jahresabschluss 2018 der Gasometer Oberhausen GmbH

Sonderamtsblatt Nr. 11 vom 17. Oktober 2019 

• 8. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2019 vom 10.10.2019
• Aufgebot von Sparurkunden

Amtsblatt Nr. 19 vom 15. Oktober 2019 

• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
  Benennung von Straßen
• Offenlegung der Fortführungen des Liegenschaftskatasters im Jahre 2018 bezüglich Lagebezeichnung, Gebäude, Bodenschätzung, Eigentümerangaben
• Jahresabschluss zum 31.12.2018 der GMVA Niederrhein GmbH
• Jahresabschluss zum 31.12.2018 der GMVA GmbH & Co. KG
• Jahresabschluss zum 31.12.2018 der GMVA Verwaltungs-GmbH
• Konzernabschluss zum 31.12.2018 der GMVA Niederrhein GmbH
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 31 - Teutoburger Straße / Turnplatzstraße (Lidl) -
• Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 25 BO Quartier Feldmark zum Regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr auf dem Gebiet der Stadt Bochum
• Öffentliche Bekanntmachung eines Genehmigungsbescheides nach § 72 Abs. 6 Satz 2 Bauordnung NRW
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Verkleinerung des Plangebietes und die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 724 - Dorstener Straße / Steinstraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 733 - Am Förderturm / Alleestraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 736 - Friesenstraße/Mecklenburger Straße - sowie über die Möglichkeit zur Einsichtnahme in die Entscheidung des Rates der Stadt zu der in Form einer Sammeleingabe vorgebrachten Stellungnahme
• Entwurf der Haushaltssatzung 2020
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung des Beschlusses über den Erlass einer Veränderungssperre
• Benutzungs- und Entgeltordnung für die Ferienspiele der Stadt Oberhausen vom 12.09.2019
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen nach den Vorgaben der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates (Seveso III-RL) im Baugenehmigungsverfahren zum Neubau eines zweigeschossigen  VAPIANO Restaurants auf dem Grundstück Centroallee 268, Oberhausen

Sonderamtsblatt Nr. 10 vom 4. Oktober 2019   

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Mittwoch, 9. Oktober 2019, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur  nichtöffentlichen Sondersitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen.

Amtsblatt Nr. 18 vom 1. Oktober 2019 

• Anmeldung der Schulneulinge für die Grundschulen

Sonderamtsblatt Nr. 9 vom 19. September 2019   

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 23. September 2019, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 39. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Amtsblatt Nr. 17 vom 16. September 2019  

• Aufgebot von Sparurkunden

Amtsblatt Nr. 16 vom 2. September 2019 

• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
  Einwohnermeldewesen - Widerspruchsrechte gegen die Erteilung von Melderegisterauskünften und Datenübermittlungen nach dem Bundesmeldegesetz
• Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2018 der OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH

Amtsblatt Nr. 15 vom 15. August 2019

• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Nordfriedhof
• Jahresabschluss BFO gGmbH
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 450 - Bahnhof Sterkrade -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 535, 1. Ergänzung - Ortskern Holten - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
• Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 22 MH Düsseldorfer Straße / Kassenberg zum Regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr auf dem Gebiet der Stadt Mülheim an der Ruhr
• Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der Änderung 33 OB des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
  Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Oberhausen.
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens Nr. 34 - Elpenbachstraße / Schwarzwaldstraße -

Amtsblatt Nr. 14 vom 1. August 2019

• 4. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2019 vom 17.07.2019
• 5. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2019 vom 17.07.2019
• 6. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2019 vom 17.07.2019
• 7. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2019 vom 17.07.2019
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche der Dachsstraße
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Landwehr-Friedhof
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Widmung einer Straße

Amtsblatt Nr. 13 vom 15. Juli 2019

• Amtliche Bekanntmachung - Umlegungsverfahren „Vennstraße"
• Öffentliche Bekanntmachung eines Genehmigungsbescheides gemäß § 21 a Abs. 1 9. BImschV
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen gemäß §§ 5 und 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsuntersuchung für ein Vorhaben der MAN Energy Solution SE in Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen nach § 72 Abs. 3 S. 1 Bauordnung NRW im Baugenehmigungsverfahren zur Errichtung einer Tankstelle mit Lagertanks und Abfüllplätzen sowie zur Errichtung einer Werkstatt mit Waschanlage auf dem Grundstück Waldteichstraße 180, Oberhausen
• Bekanntmachung - WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH, Buschhausener Str. 149, 46049 Oberhausen
• Bekanntmachung Jahresabschluss WBO - Wiedergabe des Bestätigungsvermerks des unabhängigen Abschlussprüfers
• Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2017/2018 des Theater Oberhausen
• Bekanntmachung des Jahresabschlusses der STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH zum 31. Dezember 2018
• Bekanntmachung des Konzernabschlusses der STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH zum 31. Dezember 2018

Sonderamtsblatt Nr. 8 vom 4. Juli 2019

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 8. Juli 2019, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 38. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Amtsblatt Nr. 12 vom 1. Juli 2019

• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - West-Friedhof
• Fischerprüfung
• 1. Änderungssatzung vom 23.05.2019 zur Satzung der Stadt Oberhausen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 05.07.2017
• 1. Änderungssatzung vom 23.05.2019 zur Satzung der Stadt Oberhausen über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege vom 05.07.2017

Amtsblatt Nr. 11 vom 17. Juni 2019 

• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen gemäß §§ 5 und 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsuntersuchung für ein Vorhaben der EDEKA Grundstücksverwaltungsgesellschaft Oberhausen mbH & Co. KG in Oberhausen
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
  Ablauf der Ruhezeiten von Reihengräbern  
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 744 - Kirchhellener Straße / Mozartstraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung einer Satzung über den Erlass der Veränderungssperre Nr. 169 für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 737 - Marktstraße / Elsässer Straße - vom 28.05.2019
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung einer Satzung über den Erlass der Veränderungssperre Nr. 170 für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 745 - Am Grafenbusch - vom 28.05.2019
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung der Satzung über den Erlass der Veränderungssperre Nr. 171 für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 740 - Weißensteinstraße / Kiebitzstraße - vom 28.05.2019
• ALLGEMEINVERFÜGUNG
  Trage- und Mitführverbot von Bekleidungsstücken mit Abzeichen, Emblemen, Schriftzügen, Colours oder sonstigen Kennzeichnungen der Motorradgruppierungen, ähnliche sog. Outlaw Motorcycle Gangs und rockerähnlichen Gruppierungen

Sonderamtsblatt Nr. 7 vom 19. Juni 2019

• Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung des Änderungsverfahrens 23 HER Dienstleistungspark Schloss Strünkede zum Regionalen Flächennutzungsplan der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr auf dem Gebiet der Stadt Herne

Amtsblatt Nr. 10 vom 3. Juni 2019 

• Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den 3-gleisigen Ausbau der Strecke „ABS 46/2 Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen“, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.2 Oberhausen-Sterkrade
• Bekanntmachung Stadt Oberhausen gemäß §§ 5 und 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsuntersuchung für ein Vorhaben der Emschergenossenschaft in Oberhausen

Sonderamtsblatt Nr. 6 vom 31. Mai 2019

• Parkgebührenordnung über gebührenpflichtiges Parken in der Stadt Oberhausen vom 23.05.2019
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Widmung einer Straße

Sonderamtsblatt Nr. 5 vom 23. Mai 2019

• Haushaltssatzung der Stadt Oberhausen für das Haushaltsjahr 2019 vom 20.05.2019

Sonderamtsblatt Nr. 4 vom 16. Mai 2019

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 20. Mai 2019, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 37. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Amtsblatt Nr. 9 vom 15. Mai 2019

• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen -  Gesamtabschluss 2016
• Wahlbekanntmachung
• Öffentliche Bekanntmachung des Stadtwahlleiters zur Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019
• Volksfestsatzung der Stadt Oberhausen vom 02.05.2019
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Fluchtlinienplans Nr. 286 - Liricher Straße -

Amtsblatt Nr. 8 vom 2. Mai 2019

• Bekanntmachung Stadt Oberhausen gemäß §§ 5 und 7 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsuntersuchung für ein Vorhaben der Rhein-Main-Rohrleitungstransportgesellschaft mbH (RMR) in Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung der Änderung 36 MH des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
  Die Änderung bezieht sich auf einen Bereich in der Stadt Mülheim an der Ruhr
• Mietspiegel - Stand 1. März 2019 -
• Bezirksregierung Düsseldorf
  Bekanntmachung - Deichschauen
• Bekanntmachung der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH, Buschhausener Str. 149, 46049 Oberhausen - Aufsichtsrat
• Bekanntmachung der WBO Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH, Buschhausener Str. 149, 46049 Oberhausen - Aufsichtsrat

Amtsblatt Nr. 7 vom 15. April 2019  

• 3. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2019 vom 02.04.2019
• Bekanntmachung der Stadt Oberhausen über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019
• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• 2. Änderungssatzung vom 02.04.2019 zur Satzung über die Erhebung von Kostenersatz, Gebühren und Entgelten in der Stadt Oberhausen bei Einsätzen der Feuerwehr sowie über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Oberhausen und der beruflich selbstständigen Helfer der privaten Hilfsorganisationen in der Stadt Oberhausen vom 20.12.2016 (Feuerwehrsatzung)
• Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oberhausen und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten  Hilfsorganisationen vom 02.04.2019
• 1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 638 - Antwerpener Straße/Emmichstraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 451 - Waldhuckstraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 724 - Dorstener Straße / Steinstraße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Verkleinerung des Plangebietes und die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 736 - Friesenstraße / Mecklenburger Straße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 166 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 450, 1. Ergänzung - Bahnhof Sterkrade - vom 02.04.2019
• Veröffentlichung der Bodenrichtwerte

Sonderamtsblatt Nr. 3 vom 18. April 2019

• Benutzungs- und Entgeltordnung für den Action Guide der Stadt Oberhausen vom 5. April 2019

Amtsblatt Nr. 6 vom 1. April 2019

• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 27 - Brammenring -
• Aufgebot von Sparurkunden
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche der Dachsstraße

Sonderamtsblatt Nr. 2 vom 27. März 2019

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 1. April 2019, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 36. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Amtsblatt Nr. 5 vom 15. März 2019

• 2. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2019 vom 19.02.2019
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den einleitenden Aufhebungsbeschluss zum Fluchtlinienplan Nr. 286 - Liricher Straße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 699 - Emmericher Straße / Weseler Straße -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 747 - Bahnhofstraße / Holtkampstraße -

Amtsblatt Nr. 4 vom 1. März 2019

• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Taxi- und Mietwagenangelegenheiten

Amtsblatt Nr. 3 vom 15. Februar 2019  

• Öffentliche Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 165 für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 724 - Dorstener Straße/Steinstraße - vom 17.01.2019
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen
  Neuer Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk 3.1
  Osterfeld-Mitte/Heide/Dellwig/Klosterhardt/Rothebusch
• Öffentliche Bekanntmachung des Wahlleiters der Stadt Oberhausen
• Allgemeinverfügung
  Glasverbot am 03.03.2019 zwischen 10:00 Uhr und 18:00 Uhr

Sonderamtsblatt Nr. 1 vom 13. Februar 2019

• Der Rat der Stadt Oberhausen tritt am Montag, 18. Februar 2019, 15:00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses Oberhausen, Schwartzstr. 72, 46045 Oberhausen, zur 35. Sitzung - Wahlzeit 2014/2020 - zusammen

Amtsblatt Nr. 2 vom 1. Februar 2019

• Fischerprüfung
• Amtliche Bekanntmachung - Umlegungsverfahren „Vennstraße“
• Bekanntmachung - Versammlung der Jagdgenossenschaft Oberhausen
• Jahresabschluss 2017 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen
• Öffentliche Bekanntmachung Bekanntmachung über die Beteiligung der  Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorentwurf des Bebauungsplans Nr. 741 - Konrad-Adenauer-Allee / Alte Walz -
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Widmung einer Straße
• Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Oberhausen - Widmung einer Straße

Amtsblatt Nr. 1 vom 15. Januar 2019

• Jahresabschluss zum 31.12.2017 der GMVA Niederrhein GmbH
• Jahresabschluss zum 31.12.2017 der GMVA GmbH & Co. KG
• Jahresabschluss zum 31.12.2017 der GMVA Verwaltungs-GmbH
• Konzernabschluss zum 31.12.2017 der GMVA Niederrhein GmbH
• Kraftloserklärung von Sparurkunden
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über den Satzungsbeschluss und das Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 726 - Egelbusch -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens Nr. 31 - Teutoburger Straße / Turnplatzstraße (Lidl) -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung über die Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens Nr. 32 - Seniorenresidenz Weseler Straße (zwischen Jägerstraße und Forsthofstraße) -
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 164 für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 736 - Friesenstraße / Mecklenburger Straße - vom 21.12.2018
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung einer Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 167 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 535, 1. Ergänzung - Ortskern Holten - vom 18.12.2018
• Öffentliche Bekanntmachung
  Bekanntmachung einer Satzung über den Erlass der Veränderungssperre Nr. 168 für einen Teilbereich des Bebauungsplans Nr. 618 - Kewerstraße / Ohrenfeld - vom 18.12.2018
• Öffentliche Bekanntmachung des Einleitungs- und Erarbeitungsbeschlusses sowie der frühzeitigen Beteiligung für zwei Änderungsverfahren des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen
  Die Änderungen beziehen sich auf zwei Bereiche in den Städten Mülheim und Essen.