Informationen zur Betuwe-Linie

Um eine weitere Anlage (Anlage 21 - wasserrechtlicher Fachbeitrag) in das Planfeststellungsverfahren einzubringen, werden die geänderten Dokumente offengelegt. Daher werden die geänderten Anlagen (Anlage 1 und 2) sowie die neu eingefügte Anlage (Anlage 21) nochmals ausgelegt. Welche Änderungen in den einzelnen Anlagen vorgenommen wurden, ist in den Anlagen kenntlich gemacht. Die betroffenen Anlagen sind unter der Frage "Was sind die wesentlichen Änderungen der Planung" verfügbar.

Nähere Informationen zum 3. Deckblattverfahren:

Was ist ein Deckblatt?

Die Planungen werden einmalig offen gelegt. Im Falle des dreigleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Oberhausen - Emmerich ist dies im Jahr 2014 geschehen. Werden im Laufe der Planungen Änderungen an der Planung notwendig, bezeichnet man diese Planunterlagen als Deckblatt. Das Deckblatt zeigt also eine geänderte Planung.

Was sind die wesentlichen Änderungen der Planung?

Die Offenlage eines wasserrechtlichen Fachbeitrages.

Während der Zeit der Offenlage sind die folgenden Unterlagen auf dieser Seite verfügbar:

• Anlage 1: Anlagenverzeichnis
• Anlage 2: Erläuterungsbericht
• Anlage 21: Wasserrechtlicher Fachbeitrag
• Änderungsprotokoll 1
• Änderungsprotokoll 2
• Änderungsprotokoll 3
• Änderungsprotokoll 4

Zur Ansicht klicken Sie bitte auf den entsprechenden Titel der Anlage.

Wann und wo findet die Offenlage statt?

Die Offenlage des Deckblattes findet in der Zeit vom 16.06.2021 bis zum 15.07.2021 vorzugsweise digital statt. Die Planunterlagen inklusive der entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltbelange (Zeichnungen u. Erläuterungen) liegen als zusätzliches Informationsangebot gemäß § 3 Abs. 2 PlanSiG in der Zeit

vom 16.06.2021 bis einschließlich 15.07.2021 im Technischen Rathaus der Stadt Oberhausen,
- Raum A 129 (Gebäudeteil A) -
Bahnhofstraße 66, 46145 Oberhausen,
während der allgemeinen Dienststunden,
Montag bis Mittwoch von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr,
Donnerstag von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr,
Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr,

nach Terminvereinbarung zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Termine können unter

betuwe@oberhausen.de oder unter 0208 825-2622 bzw. -2155

vereinbart werden.

Aufgrund der aktuellen Situation gelten für das Technische Rathaus der Stadt Oberhausen Zu-gangsbeschränkungen, so dass die Einsichtnahme der Planunterlagen nur nach vorheriger Terminvereinbarung unter Einhaltung der aufgrund der Coronavirus-Pandemie geltenden Abstands- und Hygieneregelungen sowie mit einer Erfassung der Kontaktdaten möglich ist. Einsichtnehmende müssen insbesondere mit einem Mund-Nasen-Schutz erscheinen. Diejenigen, die zu der besonders zu schützenden Personengruppe mit einem höheren Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf gemäß Angaben des Robert-Koch-Instituts (www.rki.de) gehören oder unter häuslicher Quarantäne stehen und über keinen Internetzugang verfügen, können eine individuelle Unterstützung bei der Einsichtnahme der Planunterlagen nach Absprache mit Herrn Philip Sümpelmann oder Frau Groß, E-Mail: betuwe@oberhausen.de, Tel.: 0208 825-2622/-2155, vereinbaren.

Wie kann ich Einwendungen erheben?

Einwendungen können erhoben werden, wenn die eigenen Belange erstmals oder stärker als bisher berührt werden. Die Einwendungen können bis einschließlich 29.07.2021 schriftlich oder zur Niederschrift eingereicht werden. Einwendungen, die sich nicht auf die Änderungen des 3. Deckblattes beziehen, sind ausgeschlossen. Folgende Stellen nehmen die Einwendungen entgegen:

Bezirksregierung Düsseldorf, Am Bonneshof 35, 40474 Düsseldorf

Stadt Oberhausen, Fachbereich 5-6-10 Verkehrsplanung/Signalwesen, Bahnhofstraße 66, 46145 Oberhausen

Einwendungen können außerdem als elektronisches Dokument mit qualifizierter Signatur oder De-Mail an die Bezirksregierung Düsseldorf versandt werden. Einzelheiten zu den Anforderungen an die E-Mail entnehmen Sie bitte dem Amtsblatt der Stadt Oberhausen vom 15.06.2021. Eine einfache E-Mail erfüllt die Anforderungen nicht und bleibt daher unberücksichtigt.

Weitere Informationen zum Verfahrensablauf sind im Amtsblatt der Stadt Oberhausen vom 15.06.2021 verfügbar.