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OFFENE FÜHRUNG durch die Dauerausstellung - Heimatfront - vom "Blitzkrieg" in Europa zum Luftkrieg an der Ruhr.

03. Juni 2020
18:00 Uhr

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Lebenssituationen

Schulen und Kitas

Elternbeiträge sollen für Juni und Juli 2020 halbiert werden

Die Stadt Oberhausen verzichtet für die Monate Juni und Juli 2020 zunächst darauf, die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen im Primarbereich einzuziehen.

Grundlage ist eine Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den Kommunen die Elternbeiträge zur Hälfte auszusetzen, da mit dem ab 8. Juni 2020 startenden eingeschränkten Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung weiterhin sowohl quantitative als auch qualitative Einschränkungen verbunden sind. Das Land beteiligt sich dabei zur Hälfte an dem Ausfall der Beiträge.

Diese Vereinbarung wurde bisher nur für die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege getroffen Es ist aber angekündigt, diese auch für den Offenen Ganztag im Primarbereich zu übernehmen, so dass die Stadt Oberhausen auch hier auf einen Einzug zunächst verzichtet.

Da bisher kein Erlass des Landes NRW vorliegt und die förmliche Entscheidung der Stadt Oberhausen noch nicht getroffen wurde, erfolgt der Verzicht auf den Beitragseinzug zunächst nur vorläufig und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht.

Sobald die rechtlichen Grundlagen geschaffen worden sind, werden die hälftigen Beiträge für Juni 2020 und dann für Juli 2020 eingezogen.

Zahlungspflichtige, die nicht am Lastschrifteinzugsverfahren teilnehmen, werden gebeten, bestehende Daueraufträge auszusetzen oder auf eine Einzelanweisung zu verzichten.


Erweiterung der Notbetreuung Kitas ab Donnerstag, 14. Mai 2020

Die aktuelle Coronabetreuungsverordnung finden Sie hier.

Ab dem 14. Mai 2020 dürfen im Zuge der schrittweisen Öffnung der Kinderbetreuungsangebote folgende Kinder die Angebote in Anspruch nehmen. Kinder,

  • die am 1. August 2020 schulpflichtig oder im Schuljahr 2020/2021 vorzeitig in die Schule aufgenommen werden und anspruchsberechtigt für Leistungen für Bildung und Teilhabe sind,
  • die von einer wesentlichen Behinderung bedroht sind, wenn dies von einem Träger der Eingliederungshilfe festgestellt wurde oder
  • die in Kindertagespflege betreut werden und ihr zweites Lebensjahr vollendet haben.

Voraussetzungen für die Inanspruchnahme eines Kinderbetreuungsangebotes für die oben aufgeführten Kinder ist, dass ein Betreuungsvertrag für Ihr Kind mit einem Kindertagesbetreuungsangebot besteht und eine Bescheinigung über den Gesundheitszustand des zu betreuenden Kindes in der Kindertageseinrichtung und bei der Kindertagespflegeperson vorgelegt wird. Die Bescheinigung über den Gesundheitszustand Ihres Kindes finden Sie hier.

Das Land NRW plant in einem weiteren Öffnungsschritt, dass am 28. Mai 2020 alle weiteren Vorschulkinder in die Kindertageseinrichtungen aufgenommen werden. Ziel ist, im Laufe des Monats Juni allen Kindern zumindest an mehreren Tagen den Besuch ihrer Einrichtung oder ihrer Kindertagespflegestelle zu ermöglichen.


Weitere Priorisierungen für Berufskollegs ab dem 11. Mai 2020

Bereits seit dem 23.04.2020 werden an den Berufskollegs folgende Gruppen unter
Berücksichtigung der verfügbaren räumlichen Kapazitäten und des Personaleinsatzkonzeptes prioritär beschult:

  • 1. Schülerinnen und Schüler des Beruflichen Gymnasiums, die ihre Vorabiturklausuren als Voraussetzung für die Zulassung zum Zentralabitur noch schreiben müssen.
  • 2. Schülerinnen und Schüler im Abschlussjahrgang der Fachklassen des Dualen Systems, die vor der Berufsabschlussprüfung und/oder der FHR-Prüfung stehen sowie alle Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen der Bildungsgänge, die vor dezentralen Prüfungen zu Berufs- oder Weiterbildungsabschlüssen und zum Erwerb von FHR- oder AHR stehen und die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen des Beruflichen Gymnasiums
  • 3. Schülerinnen und Schüler im Abschlussjahrgang der Fachklassen des Dualen Systems und den Klassen der Ausbildungsvorbereitung bzw. der einjährigen Bildungsgänge der Berufsfachschule Anlage B mit Blick darauf, dass diese mit den Noten des Abschlusszeugnisses die Vergabe eines Schulabschlusses erreichen können.
  • Ab dem 11. Mai 2020 sind weitere Priorisierungen zur Beschulung an Berufskollegs vorgesehen.

Die oben beschriebenen vorgenommenen Priorisierungen hinsichtlich der Abschlussklassen an Berufskollegs werden so lange ggf. mit reduziertem Unterrichtsumfang aufrechterhalten, bis die seitens der Schulen bestehenden Erfordernisse zur Sicherstellung der Schullaufbahnen erfüllt sind.

Entsprechend ggf. bereits jetzt an einzelnen Berufskollegs vorhandener sowie nun nach und nach freiwerdender Kapazitäten können weitere Unterrichtsangebote angeboten werden. Aufgrund der Vielzahl wird auf die 21. Schulmail verwiesen.

Diese finden Sie hier:


Die nächsten Schritte zur Wiederaufnahme des Schul- und Unterrichtsbetriebs

Präsenzunterricht in den Grundschulen
Seit dem 7. Mai 2020, wurde in den Grundschulen der Präsenzunterricht für alle Schülerinnen und Schüler der 4. Klassen wiederaufgenommen.

Ab Montag, 11. Mai 2020, werden tageweise rollierend alle Jahrgänge der Grundschule wieder unterrichtet, d.h. pro Wochentag wird ein Jahrgang in der Schule unterrichtet; am Folgetag der nächste Jahrgang. Unter Berücksichtigung der Feiertage ist durch die Schulleitungen sicherstellen, dass alle Jahrgänge bis zum Ende des Schuljahres in möglichst gleichem Umfang unterrichtet werden.

In Absprache mit der Schulaufsicht kann dieses auf einzelne Tage ausgerichtete Rotationsmodell auch auf zwei aufeinanderfolgende Tage abgeändert werden.

Alle Schulen werden einen transparenten und verbindlichen Plan erarbeiten, aus dem ersichtlich wird, an welchen Tagen die verschiedenen Lerngruppen bis zu den Sommerferien Präsenzunterricht haben. Die beweglichen Ferientage haben weiterhin Bestand.

Präsenzunterricht an den allgemeinbildenden weiterführenden Schulen
Ab Montag, 11. Mai 2020, kommen an den Schulformen der Sekundarstufe I (Hauptschule, Realschule, Sekundarschule) neben der Jahrgangsstufe 10 ein bis zwei weitere Jahrgänge rollierend in die Schule.

Ebenso ab Montag, 11. Mai 2020, kommen an den Schulformen mit gymnasialer Oberstufe (Gymnasium und Gesamtschule) die Schülerinnen und Schüler der Qualifikationsphase 1 in die Schule. Sollten zu diesem Zeitpunkt darüber hinaus räumliche und personelle Kapazitäten zur Verfügung stehen, ist die Beschulung weiterer Lerngruppen bzw. Jahrgangsstufen möglich.

Ab Dienstag, 26. Mai 2020, dem Tag nach dem Haupttermin der Abiturprüfungen, kommen an den Schulformen mit gymnasialer Oberstufe Schülerinnen und Schüler aus allen Jahrgangstufen im Rahmen der vorhandenen personellen und räumlichen Kapazitäten im annähernd gleichen Umfang bis zum Ende des Schuljahres dazu.

Die an den Schulen einzuhaltenden Abstandsgebote und Hygienevorschriften werden in der Regel zur Teilung von Klassen, Kursen und Lerngruppen führen. An den Schulen stehen aufgrund der Zuordnung zur Risikogruppe unterschiedlich viele Lehrkräfte für den Präsenzunterricht zur Verfügung. Ähnliche Einschränkungen gelten für die Raumsituation.

Unterricht an Förderschulen              
An den Primarstufen der Förderschulen gilt grundsätzlich dasselbe Prinzip wie an den Grundschulen (Schulstart mit dem 4. Jahrgang am 7. Mai 2020). Eine Ausnahme bilden die Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung (GE) sowie Körperliche und motorische Entwicklung (KME). Hier besteht an einigen Punkten noch Klärungsbedarf, so dass der Präsenz-Unterrichtsbetrieb an diesen Schulen in der 20. KW (11. bis 15 Mai. 2020) noch ruht.

Ab Montag, 11. Mai 2020, gilt für die übrigen Jahrgänge an Förderschulen mit anderen Förderschwerpunkten als KME und GE grundsätzlich dasselbe Vorgehen wie an den weiterführenden allgemeinbildenden Schulen.

Notbetreuung
Die Notbetreuung für Schülerinnen und Schüler in den Grundschulen sowie für die  Jahrgangsstufen 5 und 6 wird weiterhin angeboten.

Die Grundlage zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs für weitere Schülergruppen ist die Corona-Betreuungsverordnung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Die Neufassung tritt mit Wirkung vom 7. Mai 2020 in Kraft. Sie bestimmt unter anderem, dass in allen Schulen beim Unterricht ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Schülerinnen und Schülern und auch zu den Lehrkräften zu wahren ist.

►Die neue Betreuungsverordnung finden Sie hier.


Wiederaufnahme des Unterrichts an den Grundschulen
und den Primarstufen der Förderschulen

In der Ministerpräsidentenkonferenz am 15. April 2020 haben die Länder gemeinsam entschieden, dass ab dem 4. Mai 2020 vorzugsweise die 4. Grundschulklassen in den Unterricht zurückkehren können. Für die Zeit darüber hinaus hat die Kultusministerkonferenz entsprechende Empfehlungen erarbeitet.

In Nordrhein-Westfalen wird nicht von der Möglichkeit des Unterrichtsstarts bereits direkt am 4. Mai 2020 Gebrauch gemacht. Die Wiederaufnahme des Unterrichts an den Grundschulen und den Primarstufen der Förderschulen ist für Donnerstag, den 7. Mai 2020 vorgesehen. An den ersten beiden Tagen, also am 7. und 8. Mai 2020, soll zunächst nur Unterricht für Schülerinnen und Schüler der 4. Klassen stattfinden.

Von Seiten des Schulministeriums wurden weitere Schritte der Schulöffnung für die Klassen 1 bis 3 beschrieben, welche frühestens ab dem 11. Mai 2020 realisiert würden.

Diese denkbaren Pläne stehen unter dem Vorbehalt der noch ausstehenden Beratungen zwischen den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 6. Mai 2020. Bund und Länder müssen im Rahmen der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz zuerst die Grundlagen für weitere Schritte schaffen, um ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen sicherzustellen


Notbetreuung, OGS und weitere Betreuungsangebote

Parallel zur Wiederaufnahme des eingeschränkten Unterrichtsbetriebes wird die Notbetreuung - angepasst an die Vorgaben des Infektionsschutzes, die auch für den Unterricht in den Klassen gelten - fortgeführt. Maßgeblich für die Durchführung der Notbetreuung sind die Abstandsvorgaben (1,50 m), die eingehalten und beaufsichtigt werden müssen, sowie eine Vermeidung der Durchmischung der Gruppen.

Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass ganztägige Betreuungs- und Bildungsangebote ein wichtiger Bestandteil bei der Schulöffnung sein werden und für die Kinder, die einen Betreuungsvertrag haben, an den Präsenztagen auch gewährleistet wird.
Da mit der Wiederaufnahme des Offenen Ganztags weitergehenden Fragestellungen verbunden sind, erfolgt ein ständiger Austausch zwischen den Kommunen und den Trägern. Es erfordert möglicherweise individuelle Vereinbarungen über die Wiederaufnahme der Betreuung im gewohnten Umfang.

Eine umfangreiche Liste von Fragen und Antworten zur Notbetreuung sowie zur Wiederaufnahme der Ganztags- und Betreuungsangebote, finden Sie hier.


Stadt zieht Elternbeiträge für Mai 2020 nicht ein

Die Stadt Oberhausen verzichtet auch im Monat Mai 2020 darauf, die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen im Primarbereich einzuziehen. Dies hat die Verwaltungsführung der Stadt jetzt beschlossen. Grundlage ist eine Vereinbarung zur Aussetzung der Beitragserhebungen, die die Landesregierung mit den Kommunen erneut vereinbart hat. Zahlungspflichtige, die nicht am Lastschrifteinzugsverfahren teilnehmen, werden gebeten, bestehende Daueraufträge auszusetzen oder auf eine Einzelanweisung zu verzichten. Die Einnahmen aus Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten, Kindertagespflegestellen und dem Offenen Ganztag an Grundschulen betragen in Oberhausen insgesamt rund 860.000 Euro. Den Einnahmeausfall gleichen jeweils zur Hälfte die Stadt Oberhausen und das Land aus.

Bereits für den Monat April 2020 war wegen der weitest gehenden Schließung von Angeboten der Kinderbetreuung und der Schulen aufgrund der Corona-Krise auf die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offenen Ganztag verzichtet worden.


Erweiterung der Notbetreuung Kitas ab Montag, 27. April 2020

Die erweiterte Verordnung CoronaBetrVO ist am 24. April 2020 nochmals vom Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen (MKFFI) um die Gruppe der alleinerziehenden Eltern modifiziert worden. Diese tritt am 27. April 2020 in Kraft und ist bis einschließlich dem 3. Mai 2020 gültig. Die Verordnung regelt das Betretungsverbot von Kinderbetreuungsangeboten und die Ausnahmeregelung für Kinder von Personen in kritischer Infrastruktur sowie erwerbstätige Alleinerziehende und diejenigen Alleinerziehenden, die sich im Rahmen einer Schul- oder Hochschulausbildung in einer Abschlussprüfung befinden. Die aktuelle Verordnung finden Sie hier.

Voraussetzungen für die Inanspruchnahme eines Kinderbetreuungsangebotes für erwerbstätige Alleinerziehende sind der schriftliche Nachweis des Arbeitgebers zur Unabkömmlichkeit sowie eine Bescheinigung für erwerbstätige Alleinerziehende über Umfang und Lage der Arbeitszeiten durch den Arbeitgeber. Bei Abschlussprüfungen von Alleinerziehenden ist der schriftliche Nachweis der Schule oder Hochschule notwendig sowie eine Eigenerklärung des alleinerziehenden Elternteils, dass die Betreuung nicht anderweitig verantwortungsvoll - unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts - organisiert werden kann. Darüber hinaus ist zusätzlich immer eine Bescheinigung über den Gesundheitszustand des zu betreuenden Kindes in der Kindertageseinrichtung, Kindertagespflege und dem offenen Ganztag vorzulegen.

Für die erweiterte Notbetreuung sind für alleinerziehende Eltern folgende Formulare abrufbar:

  1. Bescheinigung der jeweiligen Arbeitgeber zur Unabkömmlichkeit der/des alleinerziehenden Arbeitnehmerin/des Arbeitnehmers (unterschrieben und gestempelt vom Arbeitgeber) - Vordruck Bescheinigung des Arbeitsgebers zur Unabkömmlichkeit
  2. Bescheinigung für erwerbstätige Alleinerziehende über Umfang und Lage der Arbeitszeiten (unterschrieben und gestempelt vom Arbeitgeber) - Vordruck Bescheinigung für erwerbstätige Alleinerziehende
  3. Bescheinigung der Schule oder Hochschule, dass sich alleinerziehende Eltern im Rahmen einer Schul- oder Hochschulausbildung in einer Abschlussprüfung befinden (unterschrieben und gestempelt von der Schule/Hochschule) - Vordruck Bescheinigung für Alleinerziehende in einer Schul- oder Hochschulausbildung
  4. Bescheinigung, darüber, dass Ihr Kind gesund und frei von Symptomen u.a. ist. - Vordruck Bescheinigung über den Gesundheitszustand des Kindes

Erweiterung der Notbetreuung in Schulen ab Montag, 27. April 2020

Für den Anspruch auf die Notbetreuung in Schulen gelten seit dem 23. April 2020 erweiterte berufliche Tätigkeitsbereiche. Grundlage bildet die Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), die mit Wirkung vom 27. April 2020 angepasst wird (siehe oben).

Alleinerziehende Elternteile, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen oder die sich aufgrund einer Schul- oder Hochschulausbildung in einer Abschlussprüfung befinden, haben ab dem 27. April 2020 Anspruch auf die Teilnahme ihres Kindes an der Notbetreuung, sofern eine private Betreuung nicht anderweitig organisiert werden kann. Dies gilt für jede Erwerbstätigkeit des alleinerziehenden Elternteils, unabhängig von der Auflistung der Tätigkeitsfelder, die sich aus der Anlage der CoronaBetrVO ergeben.

Ein aktualisiertes Formular zum Nachweis des Betreuungsbedarfs für die Eltern/Alleinerziehende finden Sie hier.

Notbetreuung an Wochenenden und Feiertagen
Eine Wochenendbetreuung ist lediglich bis einschließlich 19. April 2020 erfolgt. Über diesen Zeitraum hinaus findet weder eine Notbetreuung an Wochenenden noch an Feiertagen statt.


Erweiterung der Notbetreuung ab Donnerstag, 23. April 2020

Die bestehende Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (CoronaBetrVO) vom 2. April 2020 ändert sich mit Ablauf des 19. April 2020. Die erweiterte Verordnung CoronaBetrVO tritt mit dem 20. April 2020 in Kraft und ist bis einschließlich dem 3. Mai 2020 gültig. Die Verordnung regelt das Betretungsverbot von Kinderbetreuungsangeboten und die Ausnahmeregelung für Kinder von Personen in kritischen Infrastrukturen. Die Tätigkeitsbereiche für die erweiterte Notbetreuung wurde nochmals um neue Berufsgruppen erweitert und ist ab Donnerstag, 23. April 2020, gültig.
Die aktuelle Verordnung finden Sie hier.
Die Liste der Tätigkeitsbereiche für eine erweiterte Notfallbetreuung finden Sie hier.


Schrittweise Wiederaufnahme des Schulbetriebs

Nach entsprechenden Vorbereitungen wird der Schulbetrieb zunächst für Schülerinnen und Schüler aus Abschlussklassen ab Donnerstag, 23. April 2020, wieder aufgenommen.

Dabei geht es an allen weiterführenden Schulen um Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen sowie die Vorbereitung auf Abschlüsse. Dazu sollen zunächst die Lehrerinnen und Lehrer vom 20. April 2020 bis einschließlich 22. April 2020 einen Vorlauf erhalten, um die organisatorischen und alle weiteren notwendigen Voraussetzungen für den Schulbetrieb schaffen zu können.

Die Teilnahme am Unterricht ab dem 23. April 2020 und den anderen damit im Zusammenhang stehenden schulischen Veranstaltungen ist verpflichtend

  • für Schülerinnen und Schüler an Berufskollegs mit bevorstehenden Terminen für dezentrale Abschlussprüfungen, für den schriftlichen Teil von Berufsabschlussprüfungen der Kammern und zuständigen Stellen sowie für Schülerinnen und Schüler in Bildungsgängen der Ausbildungsvorbereitung und der einjährigen Bildungsgänge der Berufsfachschule Anlage B,
  • für die Schülerinnen und Schüler weiterführender allgemeinbildender Schulen mit bevorstehenden Terminen zum Erwerb des Hauptschulabschlusses nach Klasse 10 oder des Mittleren Schulabschlusses,
  • für Schülerinnen und Schüler an allen Förderschulen mit Abschlussklassen.

Lediglich die Teilnahme an Lernangeboten in den jeweiligen Prüfungsfächern zur Vorbereitung auf die Abiturprüfungen ist freiwillig, weil die Schülerinnen und Schüler den curricularen Unterricht in der Q2 nahezu vollständig erhalten haben. Das Angebot einer freiwilligen schulischen Unterstützung bei der Prüfungsvorbereitung soll den aktuellen Umständen Rechnung tragen und ist daher eine Option, keine Pflicht.

Die Grundschulen hingegen bleiben aufgrund der getroffenen Vereinbarungen zunächst noch geschlossen.

Sollte die Entwicklung der Infektionsraten es zulassen, dann sollen die Grundschulen allerdings schrittweise ab dem 4. Mai 2020 geöffnet werden – vorrangig für die Schülerinnen und Schüler der Klasse 4, um diese Kinder so gut wie möglich auf den im Sommer bevorstehenden Wechsel auf die weiterführenden Schulen vorzubereiten.

Die Vorgaben zu Hygienemaßnahmen und zum Infektionsschutz sind bei den oben beschriebenen Maßnahmen einzuhalten!

Fortsetzung und Ausweitung der Notbetreuung

Solange es gerade für die jüngeren Schülerinnen und Schüler keinen geregelten Unterricht geben kann, wird das bewährte Notbetreuungsangebot in den Grundschulen und den weiterführenden Schulen insbesondere für die Jahrgangsstufen eins bis sechs aufrechterhalten.

Ab dem 23. April 2020 werden die Bedarfsgruppen zur Notbetreuung erweitert, um auch denjenigen Eltern ein Angebot machen zu können, die wieder an ihre Arbeitsplätze zurückkehren.

Die aktuelle Corona BetrVO finden Sie hier.

Tätigkeitsbereiche für die erweiterte Notbetreuung ab dem 23. April 2020 finden Sie hier.


Erweiterung der Notbetreuung

Am Freitag, 3. April 2020,  wurde die Regelung der Notbetreuung in Schulen erweitert und bezieht ausdrücklich die Sicherstellung des Kindesschutzes gemäß § 8a SGB VIII mit ein. Die Entscheidung über die Notwendigkeit der Aufnahme eines Kindes aus Gründen der Kindeswohlgefährdung in die Notbetreuung ist von der Jugendamtsleitung oder einer von ihr benannten Person zu treffen und zu dokumentieren. Die Entscheidung ist dann der Schulleitung entsprechend auszuhändigen.

Die Erweiterung der Notbetreuung beruht auf der seit dem 02.04.2020 in Kraft getretenen Verordnung zum Schutz von Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (CoronaBetrVO). Diese Verordnung ersetzt den Erlass vom 13.03.2020 des MAGS zum Betreuungsverbot von Kinderbetreuungsangeboten und zur Ausnahmeregelung für Kinder von Personen in kritischen Infrastrukturen.

Die Verordnung finden Sie hier.


Offener Brief der Schulministerin an alle Eltern

In der vergangenen Woche hat sich Ministerin Yvonne Gebauer vom Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen mit einem offenen Brief an alle Eltern gewandt.

Gerade für Eltern, die für ihre Kinder  eine Notbetreuung in Anspruch nehmen, gelten gesteigerte Pflichten. Die Schulen und Lehrkräfte müssen sich darauf verlassen können, dass Kinder in der Notbetreuung nur innerfamiliäre soziale Kontakte haben und von den Eltern mit großer Achtsamkeit von allen Infektionsherden ferngehalten werden. Den offenen Brief finden Sie hier.


Stadt zieht Elternbeiträge für April 2020 nicht ein

Die Stadt Oberhausen verzichtet für den Monat April 2020 darauf, die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich einzuziehen. Dies hat die Verwaltungsführung der Stadt am Dienstag, 24. März 2020, beschlossen. Zahlungspflichtige, die nicht am Lastschrifteinzugsverfahren teilnehmen, werden gebeten, bestehende Daueraufträge auszusetzen oder auf eine Einzelanweisung zu verzichten. Mit dieser Regelung ist allerdings noch kein endgültiger Verzicht auf die Elternbeiträge für den Monat April 2020 verbunden. Die endgültige Entscheidung hierüber wurde noch nicht getroffen. Ein späterer Einzug der Elternbeiträge für den Monat April 2020 bleibt daher ausdrücklich vorbehalten. Da noch nicht abzusehen ist, wie lange die derzeitige Situation anhält und wie und in welcher Form das Land den Einnahmeausfall im Kindertagesstättenbereich kompensiert, ist dieser vorläufige Verzicht auf die Einziehung der Beiträge zunächst auf den Monat April 2020 beschränkt.

Hintergrund: Die kurzfristige Maßnahme soll dazu beitragen, die Familien in Oberhausen zu entlasten. Denn mit der vom Land NRW beschlossenen Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegestellen im Zuge der Eindämmung der Corona-Pandemie geht eine erhebliche Mehrbelastung für die Eltern durch die erforderliche Betreuung einher. Darüber hinaus sind die wirtschaftlichen Folgen für den Einzelnen noch nicht absehbar. Eine landeseinheitliche Regelung im Hinblick auf die Elternbeiträge ist bisher nicht getroffenen worden. Die einzelnen Kommunen gehen mit der Thematik unterschiedlich um, da eine Vielzahl von Aspekten zu berücksichtigen ist.


Notbetreuung in Schulen und Kitas ab Montag, 23. März 2020:

Die bestehende Regelung zur Notbetreuung an den Schulen/Kitas ändert sich mit dem 23. März 2020. Ab diesem Zeitpunkt wird die bestehende Regelung zur Notfallbetreuung eines Kindes in Schulen/Kitas erweitert. Einen Anspruch auf die Notbetreuung haben alle Beschäftigten unabhängig von der Beschäftigung des Partners/der Partnerin, die in kritischen Infrastrukturen beschäftigt sind, dort unabkömmlich sind und eine Betreuung im privaten Umfeld nicht gewährleisten können.

Vom 23. März bis 19. April 2020 wird der zeitliche Umfang der Notbetreuung an Schulen/in Kitas ausgeweitet. Ab dann steht die Notbetreuung an Schulen und Kitas bei Bedarf an allen Tagen der Woche, also auch samstags und sonntags, und in den Osterferien grundsätzlich zur Verfügung. Ausgenommen ist für die Schulen die Zeit von Karfreitag bis Ostermontag.

Bereich Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege

Für die erweiterte Notbetreuung benötigen Sie folgende Formulare:

  1. Bescheinigung der jeweiligen Arbeitgeber eines in kritischer Infrastruktur tätigen Elternteils über die Unentbehrlichkeit Ihrer Tätigkeit (unterschrieben und gestempelt vom Arbeitgeber) - Vordruck Bescheinigung des Arbeitsgebers
  2. Bescheinigung, darüber, dass Ihr Kind gesund und frei von Symptomen u.a. ist. - Vordruck Bescheinigung über den Gesundheitszustand des Kindes 

Die erweiterte Notbetreuung im Bereich Schule wird wie bisher weiterhin unter anderem durch die Lehrkräfte des Landes und durch das Personal der Träger des Offenen Ganztages im Rahmen der tariflichen Bestimmungen geleistet. Die Zeiten der Betreuung bleiben unverändert.

Bereich Schule

Für die erweiterte Notbetreuung benötigen Sie folgende Formulare:

  1. Bescheinigung der jeweiligen Arbeitgeber eines in kritischer Infrastruktur tätigen Elternteils über die Unentbehrlichkeit Ihrer Tätigkeit (unterschrieben und gestempelt vom Arbeitgeber) - Vordruck Bescheinigung des Arbeitsgebers 
  2. Bescheinigung, darüber, dass Ihr Kind gesund und frei von Symptomen u.a. ist. - Vordruck Bescheinigung über den Gesundheitszustand des Kindes 

Die entsprechenden Formulare reichen Sie bitte in der jeweiligen Kindertageseinrichtung, Kindertagespflegestelle oder Schule ein.


Schulschließungen in Oberhausen ab 16. März nach Beschluss der Landesregierung:

Alle Schulen im Land Nordrhein-Westfalen werden zum 16.03.2020 bis zum Beginn der Osterferien durch die Landesregierung geschlossen. Dies bedeutet, dass bereits am Montag der Unterricht in den Schulen ruht.

Damit die Eltern Gelegenheit haben, sich auf diese Situation einzustellen, können sie bis einschließlich Dienstag (17.03.) aus eigener Entscheidung ihre Kinder zur Schule schicken. Die Schulen stellen an diesen beiden Tagen während der üblichen Unterrichtszeit eine Betreuung sicher. Die Einzelheiten regelt die Schulleitung.

Für betroffene Eltern von schulpflichtigen Kindern in Oberhausen, die eine berufliche Tätigkeit im Bereich von kritischen Infrastrukturen ausüben und die keine andere Betreuungsmöglichkeit in Anspruch nehmen können, wird darüber hinaus eine Notbetreuung eingerichtet.

Die Angebote der Notbetreuung an Schulen gelten insbesondere für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 1 bis 6, deren Eltern (Erziehungsberechtigte) beide beruflich im Bereich von kritischen Infrastrukturen tätig sind. Im Fall von Alleinerziehenden muss ebenfalls eine berufliche Tätigkeit im Bereich von kritischen Infrastrukturen vorliegen.

Der folgende Personenkreis ist in einer kritischen Infrastruktur tätig:

  • Sektor Energie
  • Sektor Wasser, Entsorgung
  • Sektor Ernährung, Hygiene
  • Sektor Informationstechnik und Kommunikation
  • Sektor Gesundheit
  • Sektor Finanz- und Wirtschaftswesen
  • Sektor Transport und Verkehr
  • Sektor Medien
  • Sektor staatliche Verwaltung (Bund, Land, Kommune)
  • Sektor Schulen, Kinder- und Jugendhilfe, Behindertenhilfe

Näheres entnehmen Sie bitte den Informationen des Schulministeriums NRW

Um das Angebot einer Notbetreuung in Anspruch nehmen zu können ist eine Erklärung des Arbeitgebers über die Unabkömmlichkeit erforderlich.

Kinder können die Angebote nur wahrnehmen, wenn sie bezüglich des Corona-Virus nicht erkrankt oder erkrankungsverdächtig sind. Insbesondere dürfen Kinder, die von der örtlichen Ordnungsbehörde oder dem Gesundheitsamt unter häusliche Quarantäne gestellt worden sind, die Schule auf keinen Fall betreten und können daher an dem Angebot - mindestens vorübergehend - nicht teilnehmen.

Eine entsprechende Bescheinigung über den Gesundheitszustand des Kindes ist vorzulegen.

Jede Schule organisiert diese Notbetreuung für die eigenen Schülerinnen und Schüler. Damit sind alle Schulen mit entsprechenden Jahrgangsstufen für dieses Betreuungsangebot offen zu halten.

Aus Gründen des Infektionsschutzes sind diese Betreuungsgruppen grundsätzlich im bisherigen Klassenverband zu bilden. Ausnahmsweise kann die Betreuung auch jahrgangsbezogen erfolgen. Die einzelne Betreuungsgruppe sollte nur in Ausnahmefällen mehr als fünf Kinder umfassen.

Die Notbetreuung an den Schulen erstreckt sich auf den Zeitraum des Schulbetriebes, wie dieser an der jeweiligen Schule stattfinden würden.
Dies schließt sowohl die pädagogische Übermittagsbetreuung wie Angebote des offenen und gebundenen Ganztags ein.

In der Zeit von 07.00 Uhr bis 12.00 Uhr erfolgt die Betreuung der Kinder durch die Lehrkräfte, nach 12.00 Uhr erfolgt die Betreuung der Kinder durch die Mitarbeiter/innen des Offenen Ganztags.

Die Frühbetreuung ist individuell nach Bedarf zu regeln.
Diese Regelung gilt für alle Oberhausener Grundschulen.

Bezüglich der entsprechenden Regelungen an den weiterführenden Schulen sowie an den Förderschulen ist eine Rücksprache mit der entsprechenden Schule erforderlich. Diese regeln die Betreuung der Kinder der 5. Und 6. Klassen eigenständig.

Die Einteilung der Betreuungsgruppen sowie der betreuenden Lehrkräfte erfolgt durch die Schulleitung.


Krisenstab:

Einheitliches Verfahren für alle Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in Oberhausen zum Umgang mit dem Betreuungsverbot

„Der Krisenstab hat heute (Sonntag, 15. März 2020) Vormittag wichtige Lösungen zum einheitlichen Verfahren für alle KTEs und Kindertagespflegestellen erarbeitet. Uns war es wichtig, noch heute Informationen zur Regelung zum Betreuungsverbot von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen sowie Brückenkindergärten in Oberhausen ab Montag, 16. März 2020, bekanntzugeben“, so Krisenstabsleiter Michael Jehn. „Diese schnelle Lösung ist dem Engagement vieler Kolleginnen und Kollegen sowie den Vertreterinnen und Vertretern der Freien Träger und der Fachstelle für Kindertagespflege zu verdanken. Ich bedanke für mich für diese tolle Leistung aufs herzlichste“.

Zusätzlich hat der Krisenstab für alle betroffenen Eltern ab heute (Sonntag, 15. März) 16 Uhr bis 21 Uhr eine weitere Hotline zu Fragen rund um die Themen Kita und Schulen freigestaltet unter folgender Telefonnummer: 825-7888. Diese Telefonnummer ist auch montags bis freitags von 7 bis 20 Uhr, samstags und sonntags von 8 bis 17 Uhr erreichbar.

Auf der Grundlage des Erlasses des Landes NRW vom 13.03.2020 zum Betretungsverbot von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen sowie Brückenkindergärten hat der Krisenstab der Stadt folgende Entscheidung, in Abstimmung mit allen Freien Trägern und der Fachstelle Kindertagespflege, getroffen.

Mit Blick auf die Unsicherheiten der Eltern wurde ein einheitliches Verfahren für alle Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in Oberhausen zum Umgang mit dem Betreuungsverbot beschlossen. Dieses wurde soeben durch den Krisenstab der Stadt Oberhausen verabschiedet.

Für alle Kindertageseinrichtungen aller Träger sowie alle Kindertagespflegestellen und Brückenkindergärten gelten:

Alle Betreuungsangebote sind von Montag, 16. März, bis einschließlich Sonntag, 19. April 2020, geschlossen. Eltern sind für die Organisation der Betreuung ihrer Kinder selbst verantwortlich.

Eine Notfallbetreuung wird angeboten. Sie gilt für doppelt berufstätige Eltern sowie berufstätige Alleinerziehende für folgende Berufsgruppen:

  • Kranken- und Pflegebereich: z. B. Altenpfleger*innen, Krankenpfleger*innen, Ärzt*innen, Apotheker*innen
  • Sicherheit, Ordnung: z.B. Polizist*innen, Feuerwehrleute, Ordnungsamt
  • Wichtige Infrastruktur: z. B. ÖPNV-Versorger
  • Notdienste im Erziehungsbereich: z. B. in Kindertageseinrichtungen, stationäre Jugendhilfeeinrichtungen (Heime), Betreuungsnotgruppen für Schulkinder
  • Öffentlichen Sicherheit und Ordnung
  • Zentrale Stellen der Verwaltung

Die Berufstätigkeit muss gemäß Erlass des Landes NRW „der Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung und der Pflege sowie der Behindertenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst, Katastrophenschutz), der Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen, der Lebensmittelversorgung und der Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Justiz und Verwaltung dienen“.

Die Regelung gilt für sogenannte „Schlüsselpersonen“, die für die „Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der medizinischen und pflegerischen Versorgung der Bevölkerung und der Aufrechterhaltung zentraler Funktionen des öffentlichen Lebens“ unabkömmlich sind.

Bei Ehen oder eheähnlichen Gemeinschaften müssen beide Elternteile berufstätig und jeweils Schlüsselperson sein.

Voraussetzung für die Notbetreuung ist außerdem,

  1. dass ihr Kind keine Krankheitssymptome aufweist,
  2. das Kind nicht in Kontakt zu infizierten Personen stand bzw. seit dem Kontakt mit infizierten Personen sind 14 Tage vergangen und es weist keine Krankheitssymptome auf,
  3. das Kind sich nicht in einem Gebiet aufgehalten hat, das durch das Robert-Koch-Institut (RKI) aktuell als Risikogebiet ausgewiesen ist (tagesaktuell abrufbar im Internet unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html bzw. 14 Tage seit Rückkehr aus diesem Risikogebiet vergangen sind und sie zeigen keine Krankheitssymptome.

Zur Klärung des Anspruchs auf Notfallbetreuung sollen die Eltern bitte ab Montag, 16. März 2020, Kontakt zu der Kindertagespflegestelle oder Kindertageseinrichtung aufnehmen, die bislang von ihrem Kind besucht wird. 

Mitzubringen sind:

  1. Bescheinigung der jeweiligen Arbeitgeber eines in kritischer Infrastruktur tätigen Elternteils über die Unentbehrlichkeit Ihrer Tätigkeit (unterschrieben und gestempelt vom Arbeitgeber) - Vordruck Bescheinigung des Arbeitsgebers
  2. Bescheinigung, darüber, dass Ihr Kind gesund und frei von Symptomen u.a. ist. - Vordruck Bescheinigung über den Gesundheitszustand des Kindes 

Die Verantwortlichen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Oberhausen werden sich fortlaufend treffen, um Aktualitäten zu beraten und die Öffentlichkeit zu informieren.

Dazu empfiehlt es sich. während des Betretungsverbotes weiterhin diese Seite www.oberhausen.de/corona-schulen-kitas im Blick zu behalten.


ACHTUNG: Der Krisenstab der Stadt arbeitet mit Hochdruck an einer Lösung für Kinderbetreuungen. Die Ergebnisse werden im Laufe des morgigen Sonntags
(15. März 2020) bekanntgegeben.

Sobald die Informationen vorliegen, informieren wir Sie hier und auf facebook.com/oberhausen.de.

Wir bitten um Ihr Verständnis und Ihre Geduld in dieser komplexen Situation.
Vielen Dank!


Schulen: Ab Montag, 16. März, sind alle Schulen in Oberhausen geschlossen. Die Schließung dauert bis zum Ende der Osterferien. Damit die Eltern Gelegenheit haben, sich auf diese Situation einzustellen, können sie bis einschließlich Dienstag (17. März) aus eigener Entscheidung ihre Kinder zur Schule schicken. Die Schulen stellen an diesen beiden Tagen während der üblichen Unterrichtszeit eine Betreuung sicher. Die Einzelheiten regelt die Schulleitung.

Städtische Kindertageseinrichtungen: Ab Montag, 16. März, sind alle städtischen Kindertageseinrichtungen in Oberhausen geschlossen.

Kontakt

Stadt Oberhausen
Bereich Gesundheit
Tannenbergstraße 11 - 13
46042 Oberhausen
Servicetelefon
Tel.: 0208 825-7777