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Lebenssituationen

Schulen und Kitas

Inhaltsverzeichnis

Aktuelles   

Schulbetrieb   

Notbetreuung, OGS und weitere Betreuungsangebote  

Kita-Beiträge  

Corona-Betreuungsverordnung  

FAQ: Quarantäne nach Coronafall in einer Schule oder KTE


Aktuelles

 

Keine Elternbeiträge für zwei Monate

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages NRW hat heute, 6. Mai 2021, beschlossen, dass Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und im Offenen Ganztag des Primarbereichs aufgrund des durch die Pandemie eingeschränkten Betreuungsangebotes für zwei Monate jeweils zur Hälfte vom Land übernommen werden. Die andere Hälfte der Beiträge wird für diesen Zeitraum von den Kommunen getragen.

Eine entsprechende Beschlussfassung der Stadt Oberhausen ist für die nächste Woche geplant. Vorgesehen ist, die von den Eltern bereits für Mai gezahlten Beiträge zu erstatten und auf die Einziehung der Beiträge für Juni 2021 zu verzichten. Der Einnahmeausfall durch die zweimonatige Aussetzung der Elternzahlungen beläuft sich in Oberhausen auf ca. 1,16 Mio. Euro, von denen Stadt und Land jeweils ca. 580.000,00 Euro tragen.


UPDATE: Kita-Öffnung ab 7. Mai, Wechselunterricht an Schulen ab 10. Mai

Das Gesundheitsministerium NRW hat festgestellt, dass die Inzidenzwerte in Oberhausen nachhaltig unter 165  liegen und damit die Untersagungen des Wechselunterrichtes an den Schulen und des Betreuungsangebotes in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen mit Wirkung von Freitag, 7. Mai 2021, außer Kraft treten.

Das bedeutet konkret:

  • Die Kinderbetreuungsangebote sind ab Freitag, 7. Mai 2021, wieder zulässig
  • Der Wechselunterricht an den Schulen ist unter Beachtung der Corona-Betreuungsverordnung ab Montag, 10. Mai 2021, wieder zulässig.

Möglichkeit der Impfungen für das Personal an weiterführenden Schulen
Nunmehr besteht auch die Möglichkeit für die Lehrer/innen der weiterführenden Schulen sowie für nicht lehrendes Personal an den weiterführenden Schulen einen Impftermin bei der Kassenärztlichen Vereinigung zu vereinbaren. Diese Möglichkeit besteht ab Donnerstag, 6. Mai 2021. Eine Terminbuchung erfolgt eigenständig. Die Bescheinigung des Arbeitagebers ist am Impftag im Impfzentrum vorzulegen.
Das Formular der Arbeitgeberbescheinigung finden Sie hier.


Infos zum Verfahren der Umstellung Wechselunterricht / Distanzunterricht

Umstellung vom Wechselunterricht auf den Distanzunterricht 

Sofern an drei aufeinanderfolgenden Tagen der Inzidenzwert den Schwellenwert von 165 überschreitet, ist gemäß § 28 Abs. 3 Satz 3 ff Infektionsschutzgesetz ab dem übernächsten Tag für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen, Hochschulen, außerschulischen Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnlichen Einrichtungen die Durchführung von Präsenzunterricht untersagt.

Im Rahmen der Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Sozialen (MAGS) vom 26.04.2021 wurde festgelegt, dass ab dem 28. April 2021 in Oberhausen im Rahmen des § 28b Absatz 3 und 9 des Infektionsschutzgesetzes die Schulen in den Distanzunterricht wechseln müssen.

Außerkrafttreten der Untersagung

Unterschreitet der Inzidenzwert den Schwellenwert von 165 an fünf aufeinanderfolgenden Wochentagen, so treten an dem übernächsten Tag die festgesetzten Maßnahmen wieder außer Kraft und es erfolgt eine Umstellung von Distanz- auf Wechselunterricht. Zu beachten ist, dass Sonn- und Feiertage bei der Ermittlung der fünf Tage mitgezählt werden. Wenn schon am ersten Tag der Schulschließung die Inzidenz wieder unter 165 liegt, wird dieser Tag auch nicht mitgezählt. Die Stadt muss für die Öffnung der Schulen eine entsprechende Bekanntmachung des Landes abwarten.


Schulen und KTEs: Regelungen für Oberhausen (alt)

Das Gesundheitsministerium teilte der Stadt Oberhausen heute schriftlich mit, dass ab Mittwoch, 28. April, strengere Regelungen für Bildungsangebote gelten. Für Oberhausen ergeben sich aufgrund der Inzidenz über 165 seit drei aufeinanderfolgenden Tagen (Samstag, Sonntag, Montag) diese neuen Regelungen für Schulen und Kindertageseinrichtungen:

Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege ab Mittwoch, 28. April, in Notbetreuung

Schulen bis auf Ausnahmen (Abschlussklassen u.a.) ab Mittwoch, 28. April, im Distanzunterricht

Umsetzung der Notbetreuung in der Kindertagespflege und den Kindertageseinrichtungen in Oberhausen

Die Feststellung, dass in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt die bedarfsorientierte Notbetreuung in Kindertagespflege (KTP) und Kindertageseinrichtungen (KTE) aufgenommen werden muss, trifft das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) des Landes Nordrhein-Westfalen. Es verfasst dazu eine Allgemeinverfügung, in der die betroffenen Kreise und kreisfreien Städte, die über dem Schwellenwert einer 7-Tage-Inzidenz von 165 liegen, informiert werden und ab wann die Notbetreuung greift.

Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 an drei aufeinander folgenden Tagen gilt somit auch für die Stadt Oberhausen ab dem übernächsten Tag ein Betreuungsverbot mit bedarfsorientierter Notbetreuung in KTP und KTE.

Seit Samstag, den 24. April 2021 liegt die Sieben-Tage-Inzidenz der Stadt Oberhausen über der 165er-Marke, so dass ab Mittwoch, den 28. April 2021 die Regelungen der Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in Oberhausen gelten. Hierüber wurde die Stadt Oberhausen durch eine Allgemeinverfügung des Landes NRW informiert.

In der bedarfsorientierten Notbetreuung gelten weiterhin die Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung sowie der Coronaschutzverordnung bzgl. der Hygiene, Maskenpflicht, Abstand, Lüften und Rückverfolgbarkeit.

Die Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen sind nach wie vor pauschal um 10 Stunden gekürzt. Das bedeutet 15 statt 25 Stunden Betreuung, 25 statt 35 Stunden sowie 35 statt 45 Stunden Betreuung. Gruppentrennungen müssen weiterhin verbindlich umgesetzt werden, d.h. fest zugeordnete Räumlichkeiten, eine feste Zusammensetzung (immer dieselben Kinder) und in der Regel ein fester Personalstamm.

Eine Ausnahme von der Reduzierung der Notbetreuung um 10 Stunden wöchentlich kann es gemäß § 2 Abs. 6 der Corona Betreuungsverordnung (CoronaBetrVO) in besonderen Härtefällen geben. Hier muss die tangierte Kindertageseinrichtung eine Absprache mit dem örtlichen Jugendamt herbeiführen.

Es gilt weiterhin, dass die verschiedenen Gruppen in einer KTE keinen unmittelbaren Kontakt zueinander haben. Das umfasst für den gesamten pädagogischen Alltag, die Bring- und Abholsituation, mögliche Randzeitenbetreuung in Früh- und Spätdienst, für die Nutzung der Räume, bei den Schlafzeiten und Verpflegungssituationen. Auch Geschwisterkinder sollen, sofern sie eine Einrichtung besuchen und dies pädagogisch vertretbar ist, in einer Gruppe betreut werden.

Grundsätzlich gilt: Wer sein Kind zu Hause betreuen kann, soll dies bitte tun. Jeder Kontakt, der vermieden werden kann, trägt dazu bei, das Infektionsrisiko zu senken.

Diese Regelungen greifen bis auf weiteres und werden erst dann durch das Land NRW aufgehoben, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen unter 165 liegt.

Die tagesaktuellen Daten zur Sieben-Tage-Inzidenz befinden sich stets auf dieser Seite sowie auf der Seite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit, Soziales NRW (MAGS) unter mags.nrw.

Diese Regelungen gelten ab dem kommenden Mittwoch, den 28. April 2021 bis die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen unter 165 liegt.


Schulen: Schließung der Schulen ab Mittwoch, 28. April

Die wesentlichen Vorgaben und deren landesrechtliche Umsetzung lassen sich wie folgt umreißen: Bei einer regionalen Inzidenz von mehr als 165 ist Präsenzunterricht untersagt. Abschlussklassen und Förderschulen sind davon ausgenommen.


Schulbetrieb im Wechselunterricht ab Montag, 19. April 2021Coronaselbsttests an Schulen - Testpflicht

Per Schulmail vom 14. April 2021, erfolgten neue Mitteilungen im Hinblick auf den Schulbetrieb ab Montag, 19. April 2021, sowie über die Testpflicht im Rahmen von Coronaselbsttests an allen Schulformen.

Alle Schulen kehren ab dem kommenden Montag, 19. April 2021, wieder zu einem Schulbetrieb im Wechselunterricht zurück. Damit gelten wieder die Regeln für den Schulbetrieb aus der unmittelbaren Zeit vor den Osterferien.

Für die Fortsetzung der pädagogischen Betreuung gelten die Regelungen aus der Schulmail vom 14. Februar 2021. Informationen zum Schulbetrieb nach dem 14.02.2021 finden Sie hier

Seit dem 12. April gilt eine Pflicht zur Testung in den Schulen. Sie ist so formuliert, dass die Teilnahme an wöchentlich zwei Tests zur Voraussetzung für den Aufenthalt in der Schule gemacht wird. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die dafür erforderlichen Rechtsgrundlagen in der Coronabetreuungsverordnung erlassen. Der aktuelle Verordnungstext finden Sie hier. Die o.g. Schulmail informiert eingehend über die Testpflicht an den Schulen.

An den wöchentlich zwei Coronaselbsttests nehmen alle Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und das sonstige an der Schule tätige Personal teil.

Hier  Auszüge aus der Schulmail:

  • für die Schülerinnen und Schüler werden die Coronaselbsttests ausschließlich in der Schule durchgeführt. Es ist nicht zulässig, sie den Schülerinnen und Schülern nach Hause mitzugeben (siehe aber auch Nr. 7 und Nr. 12)
  • für die Schülerinnen und Schüler finden die Selbsttests unter der Aufsicht des schulischen Personals statt. Die wöchentlichen Testtermine setzt die Schulleitung fest (vgl. auch SchulMail vom 15. März 2021)
  • auch die Teilnahme an der pädagogischen Betreuung setzt die Teilnahme an wöchentlich zwei Coronaselbsttests voraus
  • die Lehrerinnen und Lehrer und das sonstige an der Schule tätige Personal sind auf Grund des Beamten- oder Arbeitsrechts zur Teilnahme an den Selbsttests verpflichtet
  • Lehrerinnen und Lehrer und das sonstige an der Schule tätige Personal können die Tests in der Schule oder zu Hause durchführen. Über die Teilnahme sowie im Falle eines positiven Testergebnisses unterrichten sie unverzüglich die Schulleiterin oder den Schulleiter oder eine von ihr oder ihm beauftragte Person
  • Wer einen höchstens 48 Stunden alten Negativtest einer anerkannten Teststelle vorlegt, zum Beispiel eines Testzentrums des öffentlichen Gesundheitsdienstes, muss nicht am Selbsttest teilnehmen
  • Die Schulleiterin oder der Schulleiter schließt Personen, die nicht getestet sind, vom Schulbetrieb (in Form des Präsenzbetriebes bzw. der pädagogischen Betreuung) aus. Die Schule weist die Eltern nicht getesteter Schülerinnen und Schüler auf ihre Verantwortung für den regelmäßigen Schulbesuch ihres Kindes (§ 41 Absatz 1 Satz 2 Schulgesetz NRW) und die Gefahren für den Schul- und Bildungserfolg hin
  • Nicht getestete Schülerinnen und Schüler haben keinen Anspruch auf ein individuelles Angebot des Distanzunterrichts

Den genauen Wortlaut der Schulmail vom 14.04.2021 finden Sie hier.


 

Schulbetrieb

Das Gesundheitsministerium teilte der Stadt Oberhausen schriftlich mit, dass ab Mittwoch, 28. April, strengere Regelungen für Bildungsangebote gelten. Für Oberhausen ergeben sich aufgrund der Inzidenz über 165 seit drei aufeinanderfolgenden Tagen (Samstag, Sonntag, Montag) diese neuen Regelungen für Schulen und Kindertageseinrichtungen:  

Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege ab Mittwoch, 28. April, in Notbetreuung   Schulen bis auf Ausnahmen (Abschlussklassen u.a.) ab Mittwoch, 28. April, im Distanzunterricht

Abschlussklassen werden wie folgt formuliert:

  • Alle Klassen, die in diesem Jahr an den geplanten zentralen Prüfungen für den Hauptschulabschluss nach Klasse 10 sowie dem mittleren Schulabschluss (ZP 10) teilnehmen.
  • Alle Schülerinnen und Schüler, die – auch ohne Teilnahme an den ZP 10 – die letzte Klasse im allgemeinbildenden Schulsystem besuchen und damit vor einem Übergang stehen. Hierzu gehören insbesondere Schülerinnen und Schüler aus der Förderschule, die zieldifferent unterrichtet werden oder am Ende des Schuljahres einen Hauptschulabschluss nach Klasse 9 erlangen können.
  • Alle Schülerinnen und Schüler der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe an Gymnasien, Gesamtschulen und Weiterbildungskollegs. Dies sind neben den Schülerinnen und Schülern der Qualifikationsphase 2, für die ab dem 23. April 2021 die Abiturprüfungen beginnen, auch die Schülerinnen und Schüler der Qualifikationsphase 1, da auch deren Leistungen bereits zur Gesamtnote des von ihnen angestrebten Abiturs zählen.

Förderschulen

Für Schülerinnen und Schüler der Förderschulen, die aufgrund ihrer Behinderung in der Regel altersunabhängig nicht ohne Betreuung zuhause bleiben können und oftmals auch nicht erfolgreich am Distanzunterricht teilnehmen können, bestand bisher ein Anspruch auf Teilnahme an der pädagogischen Betreuung. Da die Klassen und Lerngruppen bei diesen Förderschwerpunkten jedoch klein sind, die Hygienebestimmungen aufgrund der Vulnerabilität der Schülerschaft besonders konsequent durchgehalten werden und das Personal an Förderschulen bei der Impfpriorisierung vorgezogen wurde, soll hier Präsenzunterricht grundsätzlich ermöglicht werden. Auf Antrag der Landschaftsverbände kann das auch für die Förderschulen mit den Förderschwerpunkten Sehen sowie Hören und Kommunikation durch die obere Schulaufsicht genehmigt werden. Eltern, die ihre Kinder bei einem Inzidenzwert, der über 165 liegt, nicht am Präsenzunterricht teilnehmen lassen wollen, zeigen das gegenüber der Schule schriftlich an. Ein Anspruch auf Betreuung ergibt sich daraus nicht. Distanzunterricht wird im Rahmen der Möglichkeiten der Schule angeboten.

Wichtiger Hinweis: Prüfungen, insbesondere Abschlussprüfungen, sind kein Unterricht im Sinne des Bundesgesetzes und bleiben daher von den Einschränkungen des Präsenzbetriebs unberührt. 

Abschlussprüfungen – ZP 10, Abitur, Externen-Prüfungen

Schülerinnen und Schüler, die in den kommenden Wochen ihre schriftlichen und mündlichen Abschlussprüfungen ablegen, aber von Quarantänemaßnahmen der Gesundheitsämter betroffen werden, können grundsätzlich die Möglichkeit erhalten, mit einem negativen Bürgertest an den Präsenzabschlussprüfungen teilzunehmen, ggf. in gesonderten Räumen. Dabei ist zu beachten, dass das Aussetzen der Quarantäne sich nur auf die Prüfungen bezieht. Davon ausgenommen ist der Schulweg; dieser muss nach wie vor unter besonderen Hygienevorgaben (kein ÖPNV; keine Schulhofkontakte) erfolgen. Die Entscheidung über diese Möglichkeit treffen die zuständigen Gesundheitsbehörden.

Nachprüfung für den schulischen Teil der Fachhochschulreife

Schülerinnen und Schüler, die keine Zulassung zur Abiturprüfung an allgemeinbildenden Schulen erhalten haben und denen bisher nicht der schulische Teil der Fachhochschulreife bescheinigt werden kann, sollen in diesem Jahr erneut – sowie im Vorjahr auch – die Gelegenheit erhalten, dies durch eine Nachprüfung zu erreichen. Das sieht der Entwurf der Dritten Verordnung zur befristeten Änderung von Ausbildungs- und Prüfungsordnungen vor. Am 30. April 2021 entscheidet der Ausschuss für Schule und Bildung des Landtags über seine Zustimmung zu dieser Änderungsverordnung.

Schulbetrieb und Prüfungen in Berufskollegs
Voraussichtlich bis zum Schuljahresende gilt weiter für alle Bildungsgänge und Jahrgangsstufen, dass Unterricht auch wieder in Präsenz aufgenommen wird. Hinsichtlich einer Beschränkung auf Abschlussklassen ab einer Inzidenz von 165 sowie der Beschränkung auf Wechselunterricht (Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht) ab einer Inzidenz von 100 sind die Regelungen der Coronabetreuungsverordnung maßgeblich. Der Distanzunterricht unterliegt hierbei den rechtlichen Vorgaben der VO zum Distanzunterricht.

Hinsichtlich eines möglichst großen Umfanges an Präsenzunterricht sind unter Berücksichtigung der frühesten anstehenden Prüfungen und Abschlüsse folgende Prioritäten zu setzen:

  • Abschlussklassen vollzeit- und teilzeitschulischer Bildungsgänge (einschließlich Fachschulen des Sozialwesens im zweiten Jahr der konsekutiven Organisationsform) sowie die Fachklassen des dualen Systems, die Teile ihrer dezentralen oder zentralen Abschlussprüfungen bzw. Teile ihrer Berufsabschlussprüfung vor den zuständigen Stellen (Kammern) im Mai 2021 ablegen.
  • Alle anderen Abschlussklassen vollzeit- und teilzeitschulischer Bildungsgänge (einschließlich Fachschulen des Sozialwesens im zweiten Jahr der konsekutiven Organisationsform sowie der Fachklassen des dualen Systems). 
  • Die Klassen 12 des Beruflichen Gymnasiums mit Blick auf die Leistungsfeststellungen innerhalb der Qualifikationsphase. 
  • Schülerinnen und Schüler in 3,5-jährigen oder 2,5-jährigen dualen Ausbildungsverhältnissen, die im Herbst 2021 Teile ihrer Berufsabschlussprüfungen vor den zuständigen Stellen (Kammern) ablegen. 
  • Schülerinnen und Schüler im 2. Jahr dreijähriger und im 1. Jahr zweijähriger dualer Ausbildungsberufe sowie diejenigen im 2. Jahr dreijähriger Bildungsgänge und im 1. Jahr zweijähriger Bildungsgänge mit Berufsabschluss nach Landesrecht sowie Studierende im 1. Jahr der Fachschulen in Vollzeit sowie im 2. und 3. Jahr in Teilzeit. 
  • Schülerinnen und Schüler in der Jahrgangsstufe 11 des Beruflichen Gymnasiums, im 1. Jahr drei- und 3,5-jähriger dualer Ausbildungsberufe und im 1. Jahr zweijähriger Bildungsgänge ohne Berufsabschluss nach Landesrecht sowie Studierende im 1. Jahr der Fachschulen in Teilzeit.

Pädagogische Betreuung

Für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 6 wird seit dem 12. April 2021 eine pädagogische Betreuung ermöglicht.
Alle Schulen der Primarstufe sowie der weiterführenden allgemeinbildenden Schulen bieten daher ab dem 12. April 2021 auf Antrag der Eltern ein Betreuungsangebot für diejenigen Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 6 an, die zuhause nicht angemessen betreut werden können.
Für Schülerinnen und Schüler mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung in Förderschulen oder in Schulen des Gemeinsamen Lernens, der eine besondere Betreuung erfordert (z.B. in den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung sowie Körperliche und motorische Entwicklung), muss dieses Angebot in Absprache mit den Eltern auch in höheren Altersstufen sichergestellt werden.
Für die Aufsicht kommt vor allem sonstiges schulisches Personal in Betracht (aber gegebenenfalls auch ein Teil der Lehrkräfte).

Das Anmeldeformular finden Sie hier:
Anlage: Anmeldung zur Betreuung (schulministerium.nrw)
Spezielle Fragen und Antworten zur pädagogischen Betreuung finden Sie hier: 
Pädagogische Betreuung | Bildungsportal NRW (schulministerium.nrw)


Klassenfahrten bis zu den Sommerferien

Bereits aktuell ist die Durchführung von Schulfahrten (BASS 14-12 Nr.2) für die Zeit bis zum 31. März 2021 unzulässig. Wegen der anhaltend pandemiebedingten Unsicherheiten gilt dies ab sofort auch für die Zeit vom 1. April bis zum 5. Juli 2021. 


Notbetreuung, OGS und weitere Betreuungsangebote

Parallel zur Wiederaufnahme des eingeschränkten Unterrichtsbetriebes wird die Notbetreuung - angepasst an die Vorgaben des Infektionsschutzes, die auch für den Unterricht in den Klassen gelten - fortgeführt. Maßgeblich für die Durchführung der Notbetreuung sind die Abstandsvorgaben (1,50 m), die eingehalten und beaufsichtigt werden müssen, sowie eine Vermeidung der Durchmischung der Gruppen.

Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass ganztägige Betreuungs- und Bildungsangebote ein wichtiger Bestandteil bei der Schulöffnung sein werden und für die Kinder, die einen Betreuungsvertrag haben, an den Präsenztagen auch gewährleistet wird.
Da mit der Wiederaufnahme des Offenen Ganztags weitergehenden Fragestellungen verbunden sind, erfolgt ein ständiger Austausch zwischen den Kommunen und den Trägern. Es erfordert möglicherweise individuelle Vereinbarungen über die Wiederaufnahme der Betreuung im gewohnten Umfang.

Eine umfangreiche Liste von Fragen und Antworten zur Notbetreuung sowie zur Wiederaufnahme der Ganztags- und Betreuungsangebote, finden Sie hier.


Voraussetzung für die Notbetreuung

Anspruchsberechtigt für die bedarfsorientierte Notbetreuung in Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen sind folgende Kinder und Familien: 

  • Kinder, für die der Besuch eines Betreuungsangebotes aus Gründen des Kinderschutzes erforderlich ist. Das ist der Fall, wenn der Besuch der Kindertagesbetreuung als Folge einer familiengerichtlichen Entscheidung oder im Rahmen von Maßnahmen und Schutzplänen nach § 8a SGB VIII erforderlich ist sowie Kinder, die diese Angebote in Folge einer Entscheidung nach den §§ 27 ff. SGB VIII (Hilfen zur Erziehung) wahrnehmen.
  • In besonderen Härtefällen kann in Kindertageseinrichtungen der volle Stundenumfang gewährt werden sofern dies mit dem vorhandenen Personal umsetzbar ist. Die tangierte KTE muss hierzu eine Abstimmung mit dem örtlichen Jugendamt herbeiführen.
  • Kinder aus belasteten Lebenslagen bzw. deren Lebenssituation ggf. mit einem erhöhten Bedarf einhergeht und die einen besonderen individuellen Bedarf haben. Diese Familien werden von den Kindertagesbetreuungsangeboten aktiv angesprochen und eingeladen.
  • Kinder mit Behinderungen und Kinder, die von wesentlichen Behinderungen bedroht sind, und bei denen dies von einem Träger der Eingliederungshilfe festgestellt wurde.
  • Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung.
  • Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen. Eltern sollen Kinderbetreuung nur dann in Anspruch nehmen, wenn eine Betreuung nicht anderweitig sichergestellt werden kann. Für den Fall, dass die Betreuung in Anspruch genommen wird, muss eine Eigenerklärung vorgelegt werden, dass eine Notbetreuung erforderlich ist. Die Betreuung muss durch die Eltern in Absprache mit der Kindertagespflegestelle bzw. Kindertageseinrichtung abgestimmt werden. Der entsprechende Vordruck für jeweils fünf Tage ist hier zu finden.

Wenn Sie unsicher sind, ob Sie zur anspruchsberechtigten Gruppe gehören, wenden Sie sich bitte an Ihre Kindertagespflegestelle oder Kindertageseinrichtung.

Diese Regelungen greifen bis auf weiteres und werden erst dann durch das Land NRW aufgehoben, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen unter 165 liegt.

Die tagesaktuellen Daten zur Sieben-Tage-Inzidenz befinden sich stets auf dieser Seite sowie auf der Seite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit, Soziales NRW (MAGS) unter mags.nrw.

Diese Regelungen gelten ab dem kommenden Mittwoch, den 28. April 2021 bis die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen unter 165 liegt.

 

Die Vorraussetzungen für die Notbetreuung sind:

  1. dass ihr Kind keine Krankheitssymptome aufweist,
  2. das Kind nicht in Kontakt zu infizierten Personen stand bzw. seit dem Kontakt mit infizierten Personen sind 14 Tage vergangen und es weist keine Krankheitssymptome auf,
  3. das Kind sich nicht in einem Gebiet aufgehalten hat, das durch das Robert-Koch-Institut (RKI) aktuell als Risikogebiet ausgewiesen ist (tagesaktuell abrufbar im Internet unter https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html bzw. 14 Tage seit Rückkehr aus diesem Risikogebiet vergangen sind und sie zeigen keine Krankheitssymptome.

Zur Klärung des Anspruchs auf Notfallbetreuung sollen die Eltern bitte ab Montag, 16. März 2020, Kontakt zu der Kindertagespflegestelle oder Kindertageseinrichtung aufnehmen, die bislang von ihrem Kind besucht wird. 

Mitzubringen sind:

  1. Bescheinigung der jeweiligen Arbeitgeber eines in kritischer Infrastruktur tätigen Elternteils über die Unentbehrlichkeit Ihrer Tätigkeit (unterschrieben und gestempelt vom Arbeitgeber) - Vordruck Bescheinigung des Arbeitsgebers
  2. Bescheinigung, darüber, dass Ihr Kind gesund und frei von Symptomen u.a. ist. - Vordruck Bescheinigung über den Gesundheitszustand des Kindes 

Die Verantwortlichen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Oberhausen werden sich fortlaufend treffen, um Aktualitäten zu beraten und die Öffentlichkeit zu informieren.

Dazu empfiehlt es sich. während des Betretungsverbotes weiterhin diese Seite www.oberhausen.de/corona-schulen-kitas im Blick zu behalten.


Erweiterte Notbetreuung

Für die erweiterte Notbetreuung sind für alleinerziehende Eltern folgende Formulare abrufbar:

  1. Bescheinigung der jeweiligen Arbeitgeber zur Unabkömmlichkeit der/des alleinerziehenden Arbeitnehmerin/des Arbeitnehmers (unterschrieben und gestempelt vom Arbeitgeber) - Vordruck Bescheinigung des Arbeitsgebers zur Unabkömmlichkeit
  2. Bescheinigung für erwerbstätige Alleinerziehende über Umfang und Lage der Arbeitszeiten (unterschrieben und gestempelt vom Arbeitgeber) - Vordruck Bescheinigung für erwerbstätige Alleinerziehende
  3. Bescheinigung der Schule oder Hochschule, dass sich alleinerziehende Eltern im Rahmen einer Schul- oder Hochschulausbildung in einer Abschlussprüfung befinden (unterschrieben und gestempelt von der Schule/Hochschule) - Vordruck Bescheinigung für Alleinerziehende in einer Schul- oder Hochschulausbildung
  4. Bescheinigung, darüber, dass Ihr Kind gesund und frei von Symptomen u.a. ist. - Vordruck Bescheinigung über den Gesundheitszustand des Kindes

Corona-Testungen für das Personal in KTE und KTP
Alle Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege können sich bis auf weiteres zwei Mal pro Woche testen lassen.

Das zur Testung beim Arzt vorzulegende Anschreiben finden sie hier, die vorzulegende Bestätigung des Arbeitgebers hier.


Kinderkrankengeld

Zusätzliche Kinderkrankentage für Eltern
Das Kinderkrankengeld wird im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt. Der Anspruch soll auch für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erfolgt, und entsprechend dem Appell der Landesregierung auf eine Betreuung verzichtet wird. Eltern, die während der Corona-Pandemie im Jahr 2021 bei ihrer Krankenkasse wegen der Nicht-Inanspruchnahme von Kita oder Kindertagespflege Kinderkrankengeld beantragen, benötigen ggf. eine Bescheinigung der Einrichtungen.

Die aktuelle Musterbescheinigung erhalten Sie unter folgendem Link:
20210120-musterbescheinigung-data.pdf (bmfsfj.de)


Kita-Beiträge 2020/2021

Stadt verzichtet auf Elternbeiträge für Januar 2021

Wegen der weitestgehenden Schließung von Angeboten der Kinderbetreuung und der Schulen aufgrund der Corona-Pandemie haben das Land NRW und die Kommunen vereinbart, für Januar 2021 auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und den Offenen Ganztag im Primarbereich zu verzichten. Das Land Nordrhein-Westfalen hat dabei eine 50-prozentige Kostenübernahme zugesagt. Für die Eltern bedeutet dies: Die Stadt Oberhausen verzichtet, vorbehaltlich der Zustimmung des Rates, auf die Erhebung der Elternbeiträge für den Monat Januar 2021 und verrechnet diese mit denen für den Monat Februar 2021. Dieses Verfahren garantiert den geringsten Aufwand für Bürgerinnen und Bürger und Verwaltung. Im Nachgang der Ratssitzung am 8. Februar 2021 werden dann die „Erstattungsbescheide für Januar 2021“ erstellt und mit einem Infoschreiben, welches das Verfahren der Verrechnung noch einmal erläutert, an die  Bürgerinnen und Bürger versandt. Zahlungspflichtige, die nicht am Lastschriftverfahren teilnehmen, werden gebeten, bestehende Daueraufträge einmalig für den Monat Februar 2021 auszusetzen oder auf eine Einzelanweisung zu verzichten. Eingehende Februarzahlungen werden durch die Finanzbuchhaltung der Stadt Oberhausen erstattet.


Erstattung Kita-Gebühren Juni/Juli 2020

Mit Datum vom 22.06.2020 hat der Rat der Stadt Oberhausen beschlossen, den Eltern die Hälfte der Elternbeiträge für die Monate Juni und Juli 2020 auf Grundlage der örtlichen Satzungen für die Inanspruchnahme von

  • Angeboten zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege gemäß §§ 22, 23 und 24 SGB VIII (KJHG) sowie §§ 1 Absatz 1, 3, 4, 13, 17 KiBiz,
  • Angeboten zur Förderung von Kinder in Kindertageseinrichtungen gemäß §§ 22, 22a, und 24 SGB VIII (KJHG) sowie §§ 1 Absatz 1, 3, 13 ff KiBiz,
  • Angeboten gemäß § 9 SchulG in Verbindung mit dem Runderlass des Ministeriums für Schule und Bildung vom 23.12.2010 „Gebundene und offene Ganztagsschulen sowie außerunterrichtliche Ganztags- und Betreuungsangebote in Primarbereich und Sekundarstufe I“ (BASS 12-63 Nr. 2).

zu erlassen.

Die Korrekturbescheide werden zeitnah an die Zahlungspflichtigen versandt. Die Abbuchung erfolgt Anfang Juli für die Monate Juni und Juli in einer Summe.


Elternbeiträge sollen für Juni und Juli 2020 halbiert werden

Die Stadt Oberhausen verzichtet für die Monate Juni und Juli 2020 zunächst darauf, die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen im Primarbereich einzuziehen.

Grundlage ist eine Vereinbarung zwischen der Landesregierung und den Kommunen die Elternbeiträge zur Hälfte auszusetzen, da mit dem ab 8. Juni 2020 startenden eingeschränkten Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung weiterhin sowohl quantitative als auch qualitative Einschränkungen verbunden sind. Das Land beteiligt sich dabei zur Hälfte an dem Ausfall der Beiträge.

Diese Vereinbarung wurde bisher nur für die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege getroffen Es ist aber angekündigt, diese auch für den Offenen Ganztag im Primarbereich zu übernehmen, so dass die Stadt Oberhausen auch hier auf einen Einzug zunächst verzichtet.

Da bisher kein Erlass des Landes NRW vorliegt und die förmliche Entscheidung der Stadt Oberhausen noch nicht getroffen wurde, erfolgt der Verzicht auf den Beitragseinzug zunächst nur vorläufig und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht.

Sobald die rechtlichen Grundlagen geschaffen worden sind, werden die hälftigen Beiträge für Juni 2020 und dann für Juli 2020 eingezogen.

Zahlungspflichtige, die nicht am Lastschrifteinzugsverfahren teilnehmen, werden gebeten, bestehende Daueraufträge auszusetzen oder auf eine Einzelanweisung zu verzichten.


Stadt zieht Elternbeiträge für Mai 2020 nicht ein

Die Stadt Oberhausen verzichtet auch im Monat Mai 2020 darauf, die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen im Primarbereich einzuziehen. Dies hat die Verwaltungsführung der Stadt jetzt beschlossen. Grundlage ist eine Vereinbarung zur Aussetzung der Beitragserhebungen, die die Landesregierung mit den Kommunen erneut vereinbart hat. Zahlungspflichtige, die nicht am Lastschrifteinzugsverfahren teilnehmen, werden gebeten, bestehende Daueraufträge auszusetzen oder auf eine Einzelanweisung zu verzichten. Die Einnahmen aus Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten, Kindertagespflegestellen und dem Offenen Ganztag an Grundschulen betragen in Oberhausen insgesamt rund 860.000 Euro. Den Einnahmeausfall gleichen jeweils zur Hälfte die Stadt Oberhausen und das Land aus.

Bereits für den Monat April 2020 war wegen der weitest gehenden Schließung von Angeboten der Kinderbetreuung und der Schulen aufgrund der Corona-Krise auf die Erhebung von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offenen Ganztag verzichtet worden.


Stadt zieht Elternbeiträge für April 2020 nicht ein

Die Stadt Oberhausen verzichtet für den Monat April 2020 darauf, die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich einzuziehen. Dies hat die Verwaltungsführung der Stadt am Dienstag, 24. März 2020, beschlossen. Zahlungspflichtige, die nicht am Lastschrifteinzugsverfahren teilnehmen, werden gebeten, bestehende Daueraufträge auszusetzen oder auf eine Einzelanweisung zu verzichten. Mit dieser Regelung ist allerdings noch kein endgültiger Verzicht auf die Elternbeiträge für den Monat April 2020 verbunden. Die endgültige Entscheidung hierüber wurde noch nicht getroffen. Ein späterer Einzug der Elternbeiträge für den Monat April 2020 bleibt daher ausdrücklich vorbehalten. Da noch nicht abzusehen ist, wie lange die derzeitige Situation anhält und wie und in welcher Form das Land den Einnahmeausfall im Kindertagesstättenbereich kompensiert, ist dieser vorläufige Verzicht auf die Einziehung der Beiträge zunächst auf den Monat April 2020 beschränkt.

Hintergrund: Die kurzfristige Maßnahme soll dazu beitragen, die Familien in Oberhausen zu entlasten. Denn mit der vom Land NRW beschlossenen Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie Kindertagespflegestellen im Zuge der Eindämmung der Corona-Pandemie geht eine erhebliche Mehrbelastung für die Eltern durch die erforderliche Betreuung einher. Darüber hinaus sind die wirtschaftlichen Folgen für den Einzelnen noch nicht absehbar. Eine landeseinheitliche Regelung im Hinblick auf die Elternbeiträge ist bisher nicht getroffenen worden. Die einzelnen Kommunen gehen mit der Thematik unterschiedlich um, da eine Vielzahl von Aspekten zu berücksichtigen ist.

 


Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO

Corona-Betreuungsverordnung

Die Corona-Betreuungsverordnung enthält Regelungen für Schulen, Kitas und andere Betreuungseinrichtungen während des Lockdowns. 

Corona-Betreuungsverordnung (CoronaBetrVO) mit farblich markierten Änderungen - gültig ab 10. Mai 2021 

Anlage zur Corona-Betreuungsverordnung (Stand: 7. Januar 2021)  

Die aktuelle Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung - CoronaBetrVO) finden Sie in unserem Stichwortverzeichnis.

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Corona-Fall in der Schule oder einer KTE: Das müssen Sie beachten

Das Team des Kinder- und Jugendgesundheitsdienstes hat Informationen für den Fall zugesammengestellt, dass es in der Schule oder KTE Ihres Kindes einen Coronaausbruch gibt. Hier erfahren Sie alles Wichtige zur Quarantäne oder Testung Ihres Kindes.


Verhalten bei Krankheitssymptomen

Gemäß des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW (MKFFI), dürfen Kinder, die nachweislich an COVID-19 erkrankt sind oder die im Kontakt mit einer an COVID-19 erkrankten Person stehen bzw. in den letzten 14 Tagen gestanden haben und Krankheitssymptomen wie Fieber, Halsschmerzen oder Ähnlichem aufweisen, die Einrichtung oder Kindertagespflegestelle nicht besuchen. Nach Abklingen der oben genannten Krankheitssymptome ist der Einrichtungsleitung bzw. der Kindertagespflegeperson eine entsprechende ärztliche Bescheinigung vorzulegen. Beschäftigte, die die oben erwähnten Krankheitssymptome aufweisen, dürfen nicht in der Kinderbetreuung eingesetzt werden.

Die Leitungen der Einrichtungen bzw. die Kindertagespflegeperson stellen sicher, dass die Daten einer COVID-19-Erkrankung kurzfristig den Gesundheitsbehörden zur Verfügung gestellt werden, um eine Rückverfolgbarkeit von möglicherweise eintretendem Infektionsgeschehen gegeben ist.

Sie benötigen für die Betreuung Ihres Kindes eine Erklärung zum Umgang mit Krankheitssymptomen bei Kindern und Eltern. Das Formular finden Sie hier.

Auch Schnupfen kann nach Aussage des RKI zu den Symptomen einer COVID-19-Erkrankung gehören. Angesichts der Häufigkeit einfachen Schnupfens/laufender Nase bei Kindern empfiehlt das MKFFI folgendes Vorgehen: Im Falle einer laufenden Nase ohne weitere Krankheitsanzeichen oder Beeinträchtigung des Wohlbefindens des Kindes sollte zunächst für 24 Stunden zu Hause beobachtet werden, ob weitere Symptome wie Husten, Fieber etc. hinzukommen. Wenn keine weiteren Symptome auftreten, kann das Kind wieder in der Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle betreut werden. Für die Wiederaufnahme ist kein ärztliches Attest erforderlich.

Bei einer steigenden Zahl von Corona-Erkrankten oder lokalen Corona-Ausbrüchen kann es jederzeit wieder zu erneuten Einschränkungen der Kinderbetreuungsangebote kommen.

FAQ:  Quarantäne nach Coronafall in einer Schule oder KTE


In der Einrichtung meines Kindes gab es eine positiv auf Corona getestete Person und über die Einrichtung wurde uns mitgeteilt, dass mein Kind durch das Gesundheitsamt unter Quarantäne gestellt wurde – was bedeutet das?

Das bedeutet, dass Ihr Kind im Kindergarten/in der Schule Kontakt zu einer positiv auf Corona getesteten Person hatte und das Risiko, sich angesteckt zu haben als hoch bewertet wird. Um eine Weiterverbreitung zu verhindern,  muss Ihr Kind für einen bestimmten Zeitraum ab sofort streng zu Hause bleiben und darf keine Kontakte außerhalb Ihres Haushaltes haben. Wie lange die Quarantäne dauert, wird Ihnen noch schriftlich in Form einer Ordnungsverfügung mitgeteilt.


Muss ich in der Quarantäne etwas Bestimmtes beachten?

Während der Quarantänezeit messen Sie bitte an jedem Tag morgens und abends die Temperatur Ihres Kindes und schreiben diese auf.  Normalerweise werden Sie von unseren MitarbeiterInnen des Gesundheitsamtes regelmäßig angerufen, um nach den Temperaturen und anderen möglichen Symptomen zu fragen. Aufgrund der hohen Corona-Fallzahlen, kann es aktuell jedoch sein, dass Sie nur einmal in der ganzen Zeit angerufen werden oder auch gar nicht. Messen Sie auch dann bitte täglich die Temperaturen Ihres Kindes, so können Sie schnell erkennen, ob das Kind krank wird. Wenn Ihr Kind irgendwelche Krankheitsanzeichen (z.B. Husten, Schnupfen, Fieber, Durchfall)  zeigt, nehmen Sie bitte sofort telefonisch Kontakt mit Ihrem behandelnden Kinder- oder Hausarzt auf, damit er Ihnen die notwendigen Medikamente verschreiben kann und einen Test auf das Corona Virus veranlasst. Gehen Sie nicht direkt zum Kinderarzt, ohne vorher angerufen zu haben. Teilen Sie dem Arzt auch mit, dass Ihr Kind sich in Quarantäne befindet.

Gleichzeitig informieren Sie bitte das Gesundheitsamt unter folgender E-Mail Adresse: kontakt.corona@oberhausen.de


Mein Kind zeigt keine Krankheitszeichen, ich möchte es aber trotzdem testen lassen.

In diesem Fall bitten wir Sie, uns Ihren Testwunsch schriftlich an folgende Adresse zu schicken: coronateam.kjgd@oberhausen.de

Erforderlich  ist die Angabe des Vor- und Nachnamens Ihres Kindes, des Geburtsdatums, Ihrer Telefonnummer und des Namens der Einrichtung, die ihr Kind besucht. Sie werden dann  vom  DRK angerufen und über das weitere Vorgehen informiert.

Unabhängig hiervon kann die Dauer der Quarantäne kann auf 10 Tage verkürzt werden, wenn Sie frühestens am Tag 10 einen Test durchführen lassen und dieser negativ ausfällt. Der Test muss auf eigene Kosten durchgeführt und über den behandelnden Arzt veranlasst und durchgeführt werden. Nach Vorlage beim Gesundheitsamt kann dann durch das Gesundheitsamt aufgehoben werden.


Betrifft die Quarantäne auch uns als Eltern und die Geschwister?

Nein, solange Ihr Kind keine eigenen Krankheitsanzeichen zeigt, dürfen Sie als Eltern und die Geschwister sich frei bewegen, d. h.  Sie können nach draußen gehen, einkaufen und arbeiten und in die Schule oder Kita/Kindertagespflegegruppe gehen


Wann endet die Quarantäne?

Sofern Ihr Kind innerhalb der Quarantäne  keine eigenen Krankheitsanzeichen entwickelt, endet die Quarantäne um Mitternacht des letztgenannten Datums auf der Ordnungsverfügung.


Ich bin berufstätig, bekomme ich eine Bescheinigung, damit ich mein Kind betreuen kann?

Nein, leider sieht der Gesetzgeber eine derartige Bescheinigung nicht vor. Das heißt, dass Sie eine private Regelung finden müssen oder sich mit Ihrem Arbeitgeber über bezahlten oder unbezahlten Urlaub verständigen müssen. Als Beleg für Ihre Situation können Sie die Ihnen zugestellte Ordnungsverfügung nutzen.

Kontakt

Stadt Oberhausen
Bereich Gesundheit
Tannenbergstraße 11 - 13
46042 Oberhausen
Servicetelefon
Tel.: 0208 825-7777