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20. Juli 2019
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Wahlangelegenheiten

Wahl der Schöffinnen und Schöffen

Das Schöffenamt ist ein Ehrenamt. Voraussetzungen für die Tätigkeit als Schöffe ist die deutsche Staatsangehörigkeit.

Die laufende Amtszeit der Schöffen an den Amtsgerichten Oberhausen und Duisburg sowie am Landgericht Duisburg (Strafsachen) begann am 1. Januar 2019 und endet am 31. Dezember 2023.

Die Wahl zum Schöffen erfolgt für fünf Jahre.

Ergänzende Informationen im Internet finden Sie in einem Faltblatt des Justizministeriums NRW: "Was Sie über das ehrenamtliche Richteramt wissen sollten",

bei der Deutschen Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen - Bund ehrenamtlicher Richterinnen und Richter - Landesverband Nordrhein-Westfalen e. V.

sowie beim Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e. V. - Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen (DVS).

Ein Merkblatt für Schöffen finden Sie hier.

Die Bewerbungsfrist für das Schöffenamt ist bereits seit dem Frühjahr 2018 abgelaufen. Alle eingegangenen Bewerbungen wurden, sofern die formalen Voraussetzungen erfüllt waren, in eine Vorschlagsliste aufgenommen. Diese Vorschlagsliste wurde dem Rat der Stadt Oberhausen in seiner Sitzung am 25.06.2018 zur Zustimmung vorgelegt.

Anschließend wurde die Vorschlagsliste eine Woche lang zur elektronischen Einsichtnahme ausgelegt, nähere Einzelheiten dazu finden Sie hier.

Nach Ablauf der Auslegungsfrist wurde die Vorschlagsliste zuständigkeitshalber an das Amtsgericht Oberhausen übersandt. Beim Amtsgericht Oberhausen trat im Spetember 2018 ein Schöffenwahlausschuss zusammen, der die Schöffinnen und Schöffen aus dieser Vorschlagsliste auswählt hat. Die gewählten Schöffinnen und Schöffen wurden nach der Wahl vom Amtsgericht Oberhausen benachrichtigt. Weitere Informationen können von der Stadt Oberhausen nicht mehr erteilt werden.

Kontakt

Stadt Oberhausen
Fachbereich 4-6-40 / Wahlen
Andrea Wübbels
Schwartzstr. 73
Ehemaliges Zinkweißgebäude / UG
46045 Oberhausen
Telefon: 0208 825-2944
Fax: 0208 825-5121
E-Mail: a.wuebbels@oberhausen.de