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AUSSTELLUNG - "Der Berg ruft"

20. Oktober 2019
10:00 - 18:00 Uhr

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Haushalt 2020

Haushaltsausgleich macht Rekordinvestitionen möglich

Die Stadt Oberhausen plant für das kommende Jahr Investitionen in Höhe von 110 Millionen Euro. Dies geht aus dem Haushaltsentwurf 2020 hervor, den am Montag, 23. September 2019, Oberbürgermeister Daniel Schranz und Kämmerer Apostolos Tsalastras im Rat vorlegten. Steuererhöhungen sind nicht geplant.

Zu den zentralen Botschaften, so Schranz, die vom Entwurf ausgehen gehören: Auch 2020 wird der Haushaltsausgleich geschafft und es wird in die Zukunft unserer Stadt investiert. So soll beispielsweise Geld in den Ausbau von Kitas, Schulen, Straßen oder Datenleitungen fließen. Der gewaltige Investitionsschub ist möglich, weil Oberhausen dann im vierten Jahr in Folge ohne neue Schulden auskommt. Bereits in diesem Jahr haben die Investitionen eine Gesamthöhe von rund 83 Millionen Euro.

Der Haushaltsentwurf sieht Gesamtausgaben von rund 845 Millionen Euro vor. Den größten Teil davon - rund 340 Millionen Euro, das sind fast 41 Prozent - machen die Bereiche Soziales und Kinder-, Jugend- und Familienhilfe aus. Der Aufwand bei den Personalausgaben beträgt rund 160 Millionen Euro. Die größten Posten auf der Einnahmenseite sind laut Entwurf die Schlüsselzuweisungen mit 217,8 Millionen Euro, die Gewerbesteuer (109 Millionen Euro), der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (99,6 Millionen Euro) sowie die Grundsteuer (45 Millionen Euro). Das Jahresergebnis wird mit einem Plus von 600.000 Euro beziffert, was einer schwarzen Null gleichkommt. Die gute Entwicklung der vergangenen Jahre spiegelt sich auch in der Pro-Kopf-Verschuldung wider: Sie ging von 9.032 Euro im Jahr 2016 auf aktuell 8811 Euro zurück.

In seiner Rede wies Oberbürgermeister Daniel Schranz darauf hin, dass das Bundesfinanzministerium seine Bereitschaft erklärt habe, die Hälfte der 50 Milliarden Euro Altschulden, die die Kommunen belasten, zu übernehmen. Für Oberhausen würde das eine Halbierung der Kassenkredite von 1,5 Milliarden Euro auf 0,75 Milliarden Euro bedeuten. Schranz: „Gleichzeitig forderte der Bund aber auch - gewissermaßen als Voraussetzung - die Beteiligung des Landes ein, was leider bedeutet, dass wir noch dicke Bretter bohren müssen. Der Städtetag NRW wird deshalb weiterhin eindringlich an die Landesregierung appellieren, endlich ein eigenes Konzept vorzulegen.“ Dringende Unterstützung von Bund und Land für die Städte mahnte auch Kämmerer Tsalastras an, denn ab 2021 fließen keine Stärkungspaktmittel mehr und der Haushalt muss aus auseigener Kraft ausgeglichen werden.

Unter den nachfolgenden Links finden Sie die Rede des Stadtkämmerers Apostolos Tsalastras sowie die Rede des Oberbürgermeisters Daniel Schranz zum Haushaltsplanentwurf 2020.

Die Entwürfe des Haushaltsplanes sowie der Kosten- und Leistungsrechnung finden Sie auf den Seiten des Fachbereiches Finanzen, Controlling, Gebühren.