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DREI FARBEN - Eine experimentell-mediale Performance für Menschen ab 2 Jahren

17. Dezember 2018
09:30 Uhr

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Lebenssituationen

Haushalt 2019

Stadt strebt erneut einen Haushaltsausgleich an

Der vorgelegte Haushaltsentwurf umfasst alle Bedarfe der verschiedenen Bereiche der Stadtverwaltung. Mit einem Volumen von 840,2 Millionen Euro weist er ein positives Ergebnis von etwa 121.000 Euro aus.

Ein sehr wichtiger Aspekt bleibt die Vermeidung von weiteren Steuererhöhungen. Nun hat die Landesregierung aber die Grundlage für das Gemeindefinanzierungsgesetz geändert, was der Stadt Oberhausen geringere Zuweisungen bescheren wird. Nach aktuellen Berechnungen fehlen dadurch rund 9 Mio. Euro für den Haushalt 2019. Das macht die Sache nicht einfacher. Entgegen kommen der Stadt aber Planungen des Landes, die konsumtiven Mittel für den Unterhalt der städtischen Immobilien ab dem nächsten Jahr als investive Mittel anzuerkennen. Dadurch erhofft sich Oberhausen im Gegenzug zu den ärgerlichen Belastungen seines Haushalts auch Erleichterungen.

Bedeutende Investitionsmaßnahmen sind geplant, wie etwa das Kanalbauprogramm mit 8,2 Millionen Euro, das Gewerbegebiet Waldteich/Weierheide mit 4,6 Millionen Euro oder der Straßenbau mit 3,7 Millionen Euro. Zudem beteiligt sich die Stadt Oberhausen an verschiedenen Förder- beziehungsweise Finanzierungsprogrammen (etwa „Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KIF)“ oder „Gute Schule 2020“). Ob die im Haushaltsentwurf vorgeschlagenen Maßnahmen alle umgesetzt werden können, hängt von der Gesetzgebung des Landes NRW ab. Zurzeit berät das Land ein Gesetz, welches die Investitionsbedingungen für die Kommunen ändern soll. Dadurch würde sich der Investitionsspielraum, der in Oberhausen seit Jahren zu niedrig ist, weiter reduzieren.

Folgende wesentliche Aspekte erschweren den Haushaltsausgleich massiv: Die Kinder- und Jugendhilfe entwickelt sich mittlerweile zum größten Kostenfaktor für die Kommunen. Es ist zwar durch umfassende organisatorische und steuernde Maßnahmen gelungen, den Kostenanstieg zu bremsen, dennoch werden mittlerweile im Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 164,4 Mio. Euro benötigt. Darin sind die erzieherischen Hilfen für Kinder und Familien genauso enthalten, wie die Kosten für die Kitas. Wenn mehr Kinder geboren werden, müssen die Kommunen auch für die entsprechende Versorgung mit Kitaplätzen sorgen, was in 2019 und den Folgejahren zu steigenden Kosten führt. Immer noch werden die Kommunen nicht ausreichend unterstützt, um die zu uns geflohenen Menschen unterzubringen und zu versorgen. Bund und Land stehlen sich aus der Verantwortung und übernehmen einen immer geringeren Anteil an den Kosten für Unterbringung und Versorgung. Das Versprechen, die Integrationshilfen des Bundes an die Kommunen weiterzuleiten, hat die Landesregierung bis heute nicht eingelöst. Diese 400 Mio. Euro werden in den Kommunen dringend gebraucht.

Die Personalkosten steigen weiter, und die Bemühungen, hier Einsparungen vorzunehmen, werden immer schwieriger. Steigende Tarife, gesetzliche Verpflichtungen wie z. B. bei der Feuerwehr oder den Kindertagesstätten (Kitas), aber auch politische Entscheidungen führen zu einer Ausweitung der Personalkosten.

Trotz der guten Wirtschaftslage bleibt die Arbeitslosigkeit zentrales soziales Problem der Stadt. Mittlerweile belasten die Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose und Geringverdiener den Haushalt mit ca. 74 Millionen Euro. Auch wenn der Bund mittlerweile 45 Prozent dieser Kosten übernimmt, ist Langzeitarbeitslosigkeit Ursache für viele weitere soziale Problemlagen.

Unter den nachfolgenden Links finden Sie die Rede des Stadtkämmerers Apostolos Tsalastras sowie die Rede des Oberbürgermeisters Daniel Schranz zum Haushaltsplanentwurf 2019.

Die Entwürfe des Haushaltsplanes sowie der Kosten- und Leistungsrechnung finden Sie auf den Seiten des Fachbereiches Finanzen, Controlling, Gebühren.

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