Engagement für mehr Zivilgesellschaft und Demokratie

Am 6. und 7. November 2019 tagte in Odessa die Vierte Deutsch-Ukrainische Partnerschaftskonferenz. 160 Vertreterinnen und Vertreter aus deutschen und ukrainischen Kommunen waren gekommen. An der Konferenz nahmen aus Oberhausen Desbina Kallinikidou als Vertreterin der Verwaltung und Manfred Flore für den Rat der Stadt teil. Insgesamt 69 deutsche Städte, Gemeinden und Kreise pflegen eine Partnerschaft mit einer ukrainischen Partnergemeinde. 

Projektantrag zur weiteren Stärkung der Zivilgesellschaft in Oberhausen und Saporishja für 2020

Manfred Flore unterzeichnet Projekt für mehr Demokratie und Zivilgesellschaft
Manfred Flore unterzeichnet als Vertreter des Oberhausener Rates die Erklärung zur weiteren deutsch-ukrainischen Zusammenarbeit (Foto: Engagement Global; Fotograf: Igor Ishchuk)

Am Ende der Konferenz haben auf deutscher Seite Manfred Flore (Oberhausen) und Frank Börner (Gudensberg) sowie Tetyana Khabibrakhmanova (Lwiw) und Yurii Levchenko (Poltawa) auf ukrainischer Seite in Vertretung aller Konferenzteilnehmer eine gemeinsame Erklärung zur weiteren deutsch-ukrainischen Zusammenarbeit unterzeichnet, die dem Bundesentwicklungsministerium überreicht wurde.

Im Sinne dieser Vereinbarung bereitet Oberhausen einen Projektantrag zur Stärkung der Zivilgesellschaft in Oberhausen und Saporishja für 2020 vor.

 

Die Konferenz in Odessa bot Manfred Flore und Desbina Kallinikidou eine sehr gute Möglichkeit, wichtige Absprachen mit Tatyana Stepanenko und Roman Omelianowitsch aus dem Büro des Oberbürgermeisters in Saporishja zu treffen. Manfred Flore zieht folgendes Fazit aus den Gesprächen: „Es gibt viele Themenfelder, in denen Oberhausen und Saporishja zusammenarbeiten und voneinander profitieren können“.

Krise durch Russlands Annexion der ukrainischen Krim

Die Annexion der Krim und der Krieg im Osten der Ukraine haben die Zusammenarbeit erheblich erschwert und für kurze Zeit fast zum Erliegen gebracht, da Saporishja ist nur etwa 150 Kilometer vom Kriegsgeschehen entfernt liegt. Nachdem die Ukraine sich für eine Orientierung zu Europa entschieden hat, stellt das Bundesentwicklungsministerium Projektgelder bereit, um die Ukraine in ihrer Entwicklung zu einem demokratischen Staat zu unterstützen. In diesem Zusammenhang wurde 2015 ein Netzwerk deutscher Kommunen gegründet, die aufgerufen wurden, Projekte mit ihren ukrainischen Partnern durchzuführen.

Für Oberhausen war Desbina Kallinikidou von Anfang an Mitglied in diesem Netzwerk. Auf Antrag konnte sie Gelder des Bundesentwicklungsministeriums akquirieren, mit denen 2017 und 2018 Projekte zu den Themen Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft mit Saporishja umgesetzt wurden. Seit 2016 findet jährlich eine Konferenz der deutschen und ukrainischen Partnerstädte statt, die dem Austausch und der Weiterentwicklung der gemeinsamen Arbeit dient. Aufgabe der diesjährigen Konferenz in Odessa war es, Themenschwerpunkte zu identifizieren und das vielfältige deutsche Engagement in der Ukraine zu koordinieren, denn nicht nur die Kommunen sind dort aktiv, sondern auch die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GIZ, die politischen Stiftungen und viele andere.

Partnerschaft mit Saporishja schon vor dem Fall des Eisernen Vorhangs

Oberhausen gehört zu den wenigen westdeutschen Städten, die bereits vor dem Fall des Eisernen Vorhangs eine Städtepartnerschaft mit einer damals noch sowjetischen Stadt pflegten. Die Beziehungen zwischen Oberhausen und Saporishja gehen auf das Jahr 1974 zurück, als der damalige IG Metall-Gewerkschaftssekretär Heinz Schleußer mit einer Gruppe von Stahlarbeitern in Saporishja zu Gast war. 1986 wurde dieser Kontakt in den Status einer offiziellen Städtepartnerschaft erhoben. Die Partnerschaft entwickelte sich trotz der Erschwernisse wie Visa und einer aufwendigen Anreise sehr lebendig und positiv. Ein Verein unterstützte viele Jahre mit Sach- und Geldspenden sozial benachteiligte Menschen und Waisenkinder in Saporishja. Schulpartnerschaften mit regelmäßigem Austausch wurden eingerichtet, die bis heute bestehen. Zudem nehmen bis heute Jugendliche aus Saporishja am städtischen Jugendaustausch MULTI teil. Kultur, Umwelt, Sport sind weitere Themen der Partnerschaft.