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PARKBANKTHEATER auf der Open Air Bühne der Niebuhrg - "Schlager lügen nicht"

27. September 2020
16:00 Uhr

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Lebenssituationen

Aktionsbündnis „wehrt“ sich online
„ein Link für mehr Gerechtigkeit“

Aktionsbündnis kämpft mit Online-Petition um Altschulden-Lösung

Seit mehr als zehn Jahren kämpft das Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ parteiübergreifend für eine Lösung des kommunalen Altschuldenproblems, das zum erheblichen Teil auch durch nicht ausreichend gegenfinanzierte Gesetze beim Aufbau unseres Sozialstaates verursacht worden ist.

Logo des Aktionsbündnisses Für die Würde unserer Städte
Mit großen Hoffnungen hatte der kommunale Zusammenschluss  vor einiger Zeit den Vorschlag zur Übernahme von 50 Prozent der kommunalen Altschulden aufgenommen. Stattdessen entschied der Koalitionsschuss, die Zuschüsse für die Kosten der Unterkunft erheblich zu erhöhen. Das war auf der einen Seite für die Kommunen sehr hilfreich, auf der anderen wird das Problem der Altschulden damit nicht gelöst, was vor allem mit Blick auf ein Ende der Niedrigzinsphase  große Sorgen bereitet.

Das Aktionsbündnis ruft deshalb die Einwohnerinnen und Einwohner unserer Kommunen zur Teilnahme an einer Online-Petition auf, sowohl über die Social-Media-Plattformen als auch über die klassischen Medien.

Dazu Oberhausens Oberbürgermeister Daniel Schranz: „Wir in Oberhausen haben in den letzten Jahren unsere finanziellen Hausaufgaben gemacht. Die nun beschlossene stärkere Bundesbeteiligung an den Sozialkosten hilft uns dabei. Trotzdem brauchen wir eine gemeinsame Lösung des Altschuldenproblems, denn die Schulden hängen wie ein Mühlstein um den Hals der betroffenen Städte. Deshalb brauchen wir einen Zukunftspakt für NRW und bitten dafür um Unterstützung durch die Petition.“

„Jede Unterschrift unterstützt das Aktionsbündnis bei seinen Bemühungen die Landesregierung zum Handeln zu bewegen, damit die Schere zwischen armen und reichen Kommunen nicht weiter auseinandergeht und die Zukunftsperspektiven für die Menschen in unserer Stadt verbessert werden können,“ so Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras.

Zum Start der Online-Petition hatten das Aktionsbündnis und die Stadt Duisburg, die von Anfang an ein engagiertes Mitglied dieses Zusammenschlusses ist, für heute, 27. August 2020, in das Foyer des Duisburger Opernhauses eingeladen.

Hier können sich Bürgerinnen und Bürger online beteiligen: www.change.org/Aktionsbündnis.