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AUSSTELLUNG - Kunst & Kohle - GLÜCK AUF!

22. Juli 2018
10:00 - 18:00 Uhr

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Lebenssituationen

Das Wichtigste in Kürze

Die Bürgerinnen und Bürger werden bei allen wichtigen Vorhaben der Stadt, d.h. bei allen Planungen, Projekten und Maßnahmen beteiligt. Mit dem neuen Beteiligungskonzept wird die Stadt die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger zur Regel machen, soll heißen: Bürgerinnen und Bürger haben grundsätzlich einen Anspruch auf Beteiligung.

Für die Bürgerbeteiligung in Oberhausen hat ein Arbeitskreis aus Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerschaft, der Verwaltung und der Politik Leitlinien zur Bürgerbeteiligung erarbeitet. Wesentliche Bausteine sind:

  • Die Vorhaben(-liste)
  • Die Koordinierungsstelle
  • Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung
  • Das Beteiligungskonzept
  • Die Überprüfung der Leitlinien und Beteiligungsverfahren

Die Vorhaben(-liste)

Die Verwaltung benennt zweimal jährlich ihre Vorhaben, also das, was in der Stadt passieren soll. Jedes Vorhaben wird in einer Kurzdarstellung (Vorhabenblatt) beschrieben. Dabei wird u.a. Auskunft gegeben, ob eine Beteiligung vorgesehen ist oder nicht. Wird eine Mitwirkung angeboten, wird auch etwas über die Form der Beteiligung (Information, Anhörung, Beratung oder Mitbestimmung) mitgeteilt. Die gesamte Vorhabenliste und die einzelnen Vorhaben werden im Internet unter www.oberhausen.de/buergerbeteiligung veröffentlicht. Sollten die Bürgerinnen und Bürger bestimmte Vorhaben auf der Liste vermissen oder sind sie mit der Tatsache der Nichtbeteiligung unzufrieden oder finden sie die Form der Beteiligung unzureichend, können sie sich an die Koordinierungsstelle wenden und ggf. einen Änderungsantrag stellen.


Die Koordinierungsstelle

Die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung ist Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger. Hier können sie sich über Vorhaben informieren, eigene Vorhaben einreichen oder sich über bestehende Beteiligungsverfahren beschweren.


Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung

Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung besteht aus acht Mitgliedern (vier aus der Bürgerschaft, zwei aus der Verwaltung, zwei aus der Politik). Der Arbeitskreis wird einberufen, wenn es gilt, strittige Fragen oder Verfahrensweisen zu klären.


Das Beteiligungskonzept

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachverwaltung sind für die Planung und Umsetzung der einzelnen Beteiligungsverfahren verantwortlich. Dazu entwickeln sie für jedes Vorhaben ein Beteiligungskonzept, in der der Beteiligungsprozess detailliert beschrieben wird. Das Beteiligungskonzept wird im Internet veröffentlicht. Auch hierzu haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Änderungen anzuregen.


Überprüfung der Leitlinien und Beteiligungsverfahren

Da das Beteiligungskonzept und die Leitlinien neu sind, muss eine kontinuierliche Überprüfung der Tauglichkeit (Evaluation) vorgenommen werden.


Zum Schluss

Die neue Bürgerbeteiligung kann nur funktionieren, wenn alle Beteiligten einen konstruktiven Umgang mit den neuen Möglichkeiten suchen und einen fairen Umgang miteinander pflegen.

Jetzt kommt es auf uns alle an: Also: Mitmachen, mitreden, mitdenken!

Kontakt

Stadt Oberhausen
Koordinierungsstelle Beteiligung
N.N.
Rathaus Oberhausen
Schwartzstr. 72
46045 Oberhausen
E-Mail: buergerbeteiligung@oberhausen.de
 
 

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