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Lebenssituationen

Serviceportal

Letzte Aktualisierung

20.05.2020


Kurzbeschreibung

Mit zunehmender Digitalisierung der Gesellschaft steigt das Bedürfnis der Bürger/innen und Unternehmen, Dienstleistungen der Stadtverwaltung zu jeder Uhrzeit, von jedem Ort online abzuwickeln.

Das E-Government Gesetz NRW legt zudem grundlegende Rahmenbedingungen der elektronischen Kommunikation mit und innerhalb der öffentlichen Verwaltung fest, mit dem Ziel die Kommunikations- und Bearbeitungsprozesse weitgehend elektronisch und medienbruchfrei durchzuführen. Wesentliche Regelungen sind das Angebot einer sicheren elektronischen Kommunikationsmöglichkeit für Bürger/innen (auch um Nachweise in elektronischer Form einreichen zu können), der Einsatz des neuen Personalausweises zur Identifizierung bei der Nutzung von Online-Dienstleistungen sowie die Einrichtung einer Online-Bezahlmöglichkeit. Ziel ist die flächendeckende elektronische Abwicklung von Verwaltungsdienstleistungen. Das Serviceportal stellt hierfür die grundlegende Rahmenstruktur bereit und kann sukzessive ausgebaut werden.


Beschluss zum Vorhaben / Projekt

Um dem gesellschaftlichen Wandel und der gesetzlichen Vorgabe durch das E-Government Gesetz NRW zu entsprechen, soll das Serviceportal als grundlegende technische Rahmenstruktur eingeführt werden. In einem ersten Schritt sollen zudem folgende Online-Anwendungen realisiert werden: Fachanwendung Bewohnerparken-Online. Online-Bereitstellung von Leistungen des Einwohnermeldewesens (Einfache Melderegisterauskunft, Anforderung von Personenstandsurkunden, Beantragung von Melde- und Aufenthaltsbescheinigungen) sowie die Online-Wiederzulassung eines Fahrzeuges (iKFZ Ausbaustufe 2). Darauf aufbauend soll das Angebot für die Bürger/innen und Unternehmen sukzessive erweitert werden.


Aktueller Bearbeitungsstand

Das Serviceportal der Stadt Oberhausen ist seit dem 6. Mai 2019 online. Die oben beschriebenen Dienste können somit von den Bürger/innen und Unternehmen abgerufen werden. Das Serviceportal wurde mit einer Präsentation für die Presse, in den Medien und dem Facebook-Auftritt der Stadt Oberhausen beworben. Zudem ist das Serviceportal gut sichtbar auf der Startseite der Stadt Oberhausen verlinkt. Bei den Bürgerservicestellen erfolgt ein Hinweis auf das Serviceportal auf den Infobildschirmen, sodass die Bürger/innen in den Wartezonen darauf aufmerksam gemacht werden. In Arbeit ist auch die Darstellung des Serviceportals im Stadtmagazin OH! Hierüber werden dann sämtliche Haushalte in Oberhausen erreicht.

Es wurden bereits Bewohnerparkausweise und Urkunden über das Serviceportal beantragt.

Fortschreibung zum 20.05.2020

Seit März 2020 wurden auf Basis des Serviceportals auch die Dienste im Rahmen der iKFZ Stufe 3 Anforderungen umgesetzt, so dass nun eine Anmeldung von PKWs auch für Privatpersonen über das Portal möglich ist. Das städtische Portal bettet sich in den bundesweiten Portalverbund ein, mit dem sukzessive weitere Angebote auf Bundes- und Landesebene direkt integriert werden können. So sind z.B. Anträge zum Wohngeld, Gewerbemeldungen und Beantragungen von Führungszeugnissen über den integrierten Portalverbund möglich. Das Bauportal des Landes NRW wird diesen Portalverbund noch im laufenden Jahr ergänzen. In diesen Fällen geht es vor allem darum, eine Integration mit den vorhandenen Fachverfahren in Oberhausen zu ermöglichen. Im konkreten Fall des Bauportals werden aktuell die Voraussetzungen für eine solche Integration mit dem Versionsupgrade des Fachverfahrens ProBauG geschaffen.

In Oberhausen wurden im Rahmen der Konsolidierung des Online-Angebotes in das Serviceportal folgende weitere bestehende Onlineangebote integriert:

  • Anmeldung Jugendkunstschule,
  • Bestellung Amtsblattabonnement,
  • Beschwerde Taxifahrt,
  • Antrag eines Auszugs aus dem Baulastenverzeichnis,

In Umsetzung (Ziel: 15.06.20) befindlich:

  • Sperrmüllanmeldung,
  • Meldung wilder Müllkippen,
  • Oberhausener Familienkarte,
  • Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis/ Sondernutzung durch Bautätigkeiten im öffentlichen Verkehrsraum,
  • Beantragung einer Sondergenehmigung (Halteverbote/Fußgängerzonen),

Im Rahmen der Corona-Lage wurden weitere Angebote entweder komplett im Serviceportal abgebildet oder über die verbundene Software FormSolutions umgesetzt und dann dem Bürger wahlweise im Serviceportal oder im Internetauftritt der Stadt angeboten. So konnten Aufrufe nach freiwilligem medizinischen Personal oder Abfragen von Beständen persönlicher Schutzausrüstungen in Arztpraxen oder Pflegediensten sehr kurzfristig und lagegerecht umgesetzt werden. Dies ist vor allem wichtig, da hierdurch ein höheres Datenschutzniveau erreicht wird, als bei einfachen E-Mailabfragen oder pdf-Formularen. Dies umfasste folgende Formulare:

  • Tagebuch für Personen in häuslicher Quarantäne wegen Verdacht auf Coronavirus
  • Tagebuch für Kontakt und Erkrankungsfälle in Gemeinschaftseinrichtungen
  • Bürgerservicestellen Terminvergabe
  • Meldung aus einer Gemeinschaftseinrichtung
  • Abfrage an niedergelassene Ärzte - Bestand medizinisches Schutzmaterial
  • Gesundheitsabfrage Krankenhäuser
  • Medizinisches Hilfspersonal
  • Altenpflegeheime verfügbare und benötigte Ressourcen
  • Ambulante Dienste verfügbare und benötigte Ressourcen
  • Altenpflegeeinrichtung - Bestand persönliche Schutzausrüstung
  • Ambulante Pflegedienste - Bestand persönliche Schutzausrüstung
  • Gemeinschaftseinrichtung - Bestand persönliche Schutzausrüstung
  • Abfrage ehrenamtliche Tätigkeit
  • Spendenaufruf für medizinische Materialien

Zur Unterstützung des Wiederanlaufs in der Stadtverwaltung nach der Einstellung des Öffentlichkeitsverkehrs im Rahmen der Corona-Lage wurde ebenfalls die Möglichkeit der Online-Terminvereinbarung in das Serviceportal Oberhausen integriert, um Besucherströme zu lenken. Darüber hinaus sind zur Reduktion von Besucherströmen auch neue Online-Angebote ins Leben gerufen worden. Darunter fallen:

  • Einfache oder erweiterte Meldebescheinigung für nicht EU-Bürger

Voraussichtliche Kosten des Vorhabens (soweit bezifferbar)

Die einmaligen Kosten belaufen sich auf rund 41.000 Euro.

Die jährlichen Kosten belaufen sich auf rund 46.000 Euro.


Zeitplan / Nächste Schritte

Das Serviceportal wird nun schrittweise um Onlinedienste erweitert, sobald diese zur Verfügung stehen. Aktuell ist der einfache Bauantrag, die Bauauskunft online sowie die medienbruchfreie Melderegisterauskunft in Arbeit.


Zielgebiet
Gesamtes Stadtgebiet / Überörtlich


Zielgruppe / Betroffene Teile der Bürgerschaft

Alle Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen


Bürgerbeteiligung               ☒ja  ☐ nein

Das Strategische IT-Management hat auf der Startseite des Serviceportals eine Feedbackmöglichkeit eingestellt, die ganz bewusst sehr einfach und kurz gehalten wurde und die Anregungen und Bewertungen ermöglicht.

Form/ Gestaltungsspielraum der Beteiligung:

☒ Information

☒ Anhörung

☐ Beratung

☐ Mitbestimmung

Vorgesehene Beteiligungsformate bzw. -methoden


Informationen / Kontakt

Stadt Oberhausen

Dezernat 4/ Bürgerservice, öffentliche Ordnung, Personal und IT
Bereich 4-4/IT
Name: Anja Gierkink
Telefon: 0208 825-2871
E-Mail: anja.gierkink@oberhausen.de 


Links zu weiteren Informationen

https://serviceportal.oberhausen.de/


Beteiligungskonzeption

Die Beteiligungskonzeption zu diesem Vorhaben finden Sie hier.

Kommentare

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