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Lebenssituationen

Kommunale Inklusionsplanung

Letzte Aktualisierung

18.09.2019


Kurzbeschreibung

Mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention hat Deutschland sich verpflichtet, die Teilhabe von Menschen mit Behinderung deutlich zu fördern. Inklusion im Allgemeinen bedeutet, dass alle Menschen von Anfang an gleiche Teilhabechancen haben und, dass die unterschiedlichen Bedürfnisse von beispielsweise älteren Menschen, Migranten und Migrantinnen, Menschen mit ganz unterschiedlichen Beeinträchtigungen „mitgedacht“ werden und sie überall selbstverständlich dazugehören. Die Bundesregierung und die NRW-Landesregierung haben eigene Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention entwickelt. Die Kommunen sind aufgerufen, dies ebenfalls zu tun, eine rechtliche Verpflichtung hierzu gibt es nicht.


Beschluss zum Vorhaben / Projekt

Im Mai 2011 hat der Rat der Stadt, einem interfraktionellen Antrag entsprechend, einstimmig die Entwicklung und Umsetzung eines kommunalen Inklusionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beschlossen. (Drucksache Nr. A/15/1212-01: Interfraktioneller Antrag: Inklusion in Oberhausen)


Aktueller Bearbeitungsstand

Die Projektgruppe Inklusion trifft sich seit Mai 2013 rund 6x pro Jahr. Dabei wurden unterschiedliche Handlungsfelder, wie beispielsweise Arbeit, Sport, Wohnen, Pflege, Schutz vor Gewalt und Kultur betrachtet und konkrete Maßnahmen erarbeitet, die die Teilhabe von Menschen mit Behinderung verbessern können. Im Oktober 2014, im Dezember 2016 und im Januar 2017 wurden Zwischenberichte erstellt, die in verschiedenen politischen Gremien vorgestellt wurden. Alle Ergebnisse, auch die Vorstellung der Mitglieder der Projektgruppe Inklusion sowie der Zwischenbericht sind unter www.oberhausen.de/inklusion und dort unter der Rubrik „Kommunale Inklusionsplanung“ zu finden. Die Bearbeitung der unterschiedlichen Handlungsfelder durch die Projektgruppe Inklusion ist Ende 2018 abgeschlossen worden.


Voraussichtliche Kosten des Vorhabens (soweit bezifferbar)

Für den Prozess der kommunalen Inklusionsplanung fallen keine gesonderten Kosten an, da die Moderation der Sitzungen durch das Büro für Chancengleichheit übernommen wird. Die Kosten für die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen sind derzeit nicht bezifferbar.


Zeitplan / Nächste Schritte

Die Zusammenfassung der Ergebnisse in einem Aktionsplan und Vorstellung in den politischen Gremien ist für Mitte 2020 geplant. Der Beirat für Menschen mit Behinderung ist kontinuierlich einbezogen. 


Zielgebiet
Gesamtes Stadtgebiet


Zielgruppe / Betroffene Teile der Bürgerschaft

Vereine, Gruppen, Menschen mit Behinderung


Bürgerbeteiligung               ☒ja   ☐nein

Form/ Gestaltungsspielraum der Beteiligung:

☒ Information

☒ Anhörung

☐ Beratung

☐ Mitbestimmung

Es fanden regelmäßige Sitzungen zu verschiedenen Handlungsfeldern statt, in denen durch Austausch und Diskussion mögliche Maßnahmen erarbeitet wurden, die die Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Oberhausen verbessern können.

Die Beschlussfassung ist letztlich durch den Rat vorgesehen.


Vorgesehene Beteiligungsformate bzw. -methoden

In der Projektgruppe Inklusion arbeiten Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen als Experten in eigener Sache mit.

Es fanden regelmäßige Sitzungen zu verschiedenen Handlungsfeldern statt, in denen durch Austausch und Diskussion mögliche Maßnahmen erarbeitet wurden, die die Teilhabe von Menschen mit Behinderung in Oberhausen verbessern können.

Alle Ergebnisse der Arbeit der Projektgruppe werden auf der städtischen Homepage veröffentlicht. Die Koordinierungsstelle Inklusion stellt das Vorhaben verschiedenen Vereinen, Gruppen etc. auf Anfrage vor und geht so in einen Dialog.


Informationen / Kontakt

Stadt Oberhausen
Dezernat 0
(Fach-)Bereich 0-4
Name: Florian Bendorf
Telefon: 0208 825 2691       
E-Mail: Florian.bendorf@oberhausen.de


Links zu weiteren Informationen

https://www.oberhausen.de/de/index/rathaus/verwaltung/verwaltungsfuehrung/buero-fuer-chancengleichheit/inklusion/kommunaleinklusionsplanung.php


Beteiligungskonzeption

Die Beteiligungskonzeption zu diesem Vorhaben finden Sie hier.

 

Kommentare

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