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Bei den durchschnittlichen Gesamtlaufzeiten der Baugenehmigungsverfahren – sowohl im normalen als auch im vereinfachten Verfahren – gehört Oberhausen zu dem Viertel der kreisfreien Städte mit den kürzesten Verfahrensdauern. Das ist ein zentrales Ergebnis der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) im Rahmen ihrer überörtlichen Prüfung der kreisfreien Städte sowie der Stadt Oberhausen für die Jahre 2023-2025.

Insgesamt stellt die GPA NRW der Bauaufsicht der Stadt Oberhausen ein gutes Zeugnis aus: So hebt diese insbesondere im landesweiten Vergleich der 23 kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen die klar geregelten und gut strukturierten Arbeitsabläufe der Oberhausener Bauaufsicht hervor. Die Entscheidungsprozesse sind nachvollziehbar organisiert, rechtssicher ausgestaltet und durch ein konsequent angewandtes Vier-Augen-Prinzip zusätzlich abgesichert. Dies stärkt sowohl die Qualität der Entscheidungen als auch die Korruptionsprävention.

Dr. Thomas Palotz: „Im Vergleich gut aufgestellt“

„Das Prüfergebnis zeigt, dass die Bauaufsicht der Stadt Oberhausen leistungsfähig, rechtssicher und im Vergleich gut aufgestellt ist“, bemerkt Dr. Thomas Palotz, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen, Mobilität und Umwelt. „Gerade vor dem Hintergrund der häufig öffentlichen Kritik ist diese unabhängige Bewertung ein wichtiges Signal.“
Auch  der Personaleinsatz und die interne Aufgabenverteilung werden von der GPA NRW als grundsätzlich sachgerecht bewertet. Belastungen durch Krankheitsausfälle und Fluktuation betreffen viele Bauaufsichtsbehörden landesweit und stellen kein Oberhausener Alleinstellungsmerkmal dar. Die Prüferinnen und Prüfer bestätigen, dass die Stadt diese Herausforderungen transparent erfasst und steuernd begleitet.

Die Bauaufsicht befindet sich zudem auf einem guten Weg bei der Digitalisierung: Der vollständig digitale Baugenehmigungsprozess ist in der Umsetzung. Nach Einschätzung der GPA NRW werden sich hierdurch weitere Effizienzgewinne und Verbesserungen für Antragstellende ergeben. Die vollständigen Prüfberichte der GPA NRW sind hier öffentlich zugänglich.

Hintergrund GPA NRW

Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen ist eine staatliche Einrichtung, die Kommunen und Kreise in NRW überprüft. Sie kontrolliert vor allem Rechtmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Verwaltungsführung.
Außerdem berät sie Kommunen und unterstützt sie dabei, effizienter und besser zu arbeiten.