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25. Januar 2018
20:00 Uhr

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Lebenssituationen

Konstruktion und Verfahren der Bauleitpläne

Bauleitplanung

Die Bauleitplanung ist bundesrechtlich im Baugesetzbuch (BauGB) und den darauf beruhenden bundesrechtlichen Verordnungen, insbesondere der Baunutzungsverordnung (BauNVO), geregelt.

Die Bauleitplanung dient der Steuerung der baulichen und sonstigen Nutzung des Bodens (der Grundstücke) innerhalb einer Gemeinde und setzt sich zusammen aus dem Flächennutzungsplan (vorbereitender Bauleitplan) und Bebauungsplänen (verbindlicher Bauleitplan). Der letzte kommunale Flächennutzungsplan der Stadt Oberhausen stammte aus dem Jahre 1983. Im Jahr 2005 hat die Stadt Oberhausen gemeinsam mit fünf weiteren Ruhrgebietsgroßstädten von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, einen Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) aufzustellen. Hierzu wurde die Planungsgemeinschaft „Städteregion Ruhr“ gebildet. Am 03.05.2010 wurde der Regionale Flächennutzungsplan (RFNP) wirksam. Weitere Informationen zum Regionalen Flächennutzungsplan finden Sie hier.

Bauleitpläne sind von der Gemeinde in eigener Verantwortung aufzustellen. Dieses ergibt sich aus der im Grundgesetz niedergelegten Selbstverwaltungsgarantie, die den Gemeinden einräumt, die Belange der örtlichen Gemeinschaft wahrzunehmen.

Die Bauleitpläne (Flächennutzungsplan, Bebauungspläne) müssen in einem förmlichen Verfahren aufgestellt, geändert, ergänzt oder aufgehoben werden. Die hierfür geltenden Verfahrensvorschriften sind im Baugesetzbuch geregelt. Durch unterschiedliche Vorschriften der Länder zur Aufstellung von gemeindlichen Satzungen, geregelt in den Gemeindeordnungen, kann es zu Abweichungen im Verfahren zwischen den Bundesländer kommen.

 

Kontakt

Stadt Oberhausen
Konstruktion und Verfahren von Bauleitplänen
Technisches Rathaus
Gerhard Effgen
Bahnhofstr. 66
46145 Oberhausen
Telefon: 0208 825-3310
Telefax: 0208 825-5259
E-Mail: gerhard.effgen@oberhausen.de

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