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29. März 2017
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Bürgerbeteiligung - Wie geht das?

Bürgerbeteiligung zu stärken - das ist ein wichtiges Anliegen der Stadt Oberhausen. Beteiligung eröffnet die Möglichkeit für alle betroffenen und interessierten Personen, ihre Anliegen bei der Entwicklung von Plänen, Programmen und politischen Prozessen zu vertreten und einzubringen. Die Mitwirkung an Entscheidungsprozessen erfordert Einsatzbereitschaft und den Willen zum Dialog und gegenseitigem Verständnis.

Der Rat der Stadt hat am 18.Mai 2015 die Entwicklung eines Konzeptes zur „Bürgerbeteiligung in Oberhausen“ beschlossen (siehe Drucksache Nr. B/16/0805-01).

Der Beschluss umfasste mehrere Arbeitsschritte. Neben der Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle und der Beschlussfassung von Vorhabenlisten, bildete die Erarbeitung von Leitlinien in einem moderierten Arbeitskreis mit Vertreterinnen und Vertretern aus Bürgerschaft, Politik und dem Verwaltungsvorstand den wesentlichen Bestandteil des neuen Beteiligungskonzeptes.


Mit der Bürgerbeteiligung sollen die folgenden Ziele erreicht werden:

  • Entscheidungsprozesse für Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar machen,
  • Verständnis für andere Meinungen fördern / Interessenausgleich bewirken,
  • Interesse von Bürgerinnen und Bürgern an Themen von gesamtstädtischer Bedeutung erhöhen,
  • Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern sowie Entscheidern auch außerhalb der institutionellen Gremien fördern,
  • Bürgerinnen und Bürger mit in die Verantwortung für die Ergebnisse nehmen und sie als Experten nutzen,
  • Kreative, innovative und auch tragfähige Lösungen finden,
  • Breitere Akzeptanz bezüglich der angestrebten Planung und Realisierung eines Vorhabens / Projektes erreichen.

Die Möglichkeiten der Beteiligung sind ausführlich in den Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Oberhausen beschrieben. Sie sind Regelwerk und Orientierungshilfe für die Bürgerschaft, die Verwaltung und die Politik. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf umfassende Informationen und Mitwirkung. Die repräsentative Demokratie behält ihre gestalterische Position. Die Entscheidungshoheit der politischen Gremien wird nicht tangiert.

Kontakt

Stadt Oberhausen
Koordinierungsstelle Beteiligung
Heinz Altena
Rathaus Oberhausen
Schwartzstr. 72
46045 Oberhausen
Tel. 0208 825-2528
E-Mail: heinz.altena@oberhausen.de 
 
 

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