Aktuelles aus Oberhausen / Pressemeldungen
Bei einer äußerst geringen Wahlbeteiligung von gerade 15,56 Prozent war die Auszählung der Wahlen zum Integrationsrat bereits nach 23 Minuten abgeschlossen. 70,72 Prozent der abgegebenen Stimmen entfielen auf die Internationale Liste/türkisch-muslimische Liste. Bei den Wahlen zum Integrationsrat der Stadt Oberhausen waren am Sonntag etwa 18.500 Stimmberechtigte aufgerufen, ihre Interessenvertretung zu wählen. Die Ergebnisse finden Sie hier.
Von 2851 abgegebenen Stimmen entfielen auf United Africa for Oberhausen 80 (2,84 Prozent), Internationale Linke Liste für Oberhausen 205 (7,27 Prozent), Demokratische Immigranten Liste 540 (19,16 Prozent) und Internationale Liste/türkisch-muslimische Liste 1.993 (70,72 Prozent).
Danach sind folgende Kandidatinnen und Kandidaten gewählt:
Internationale Linke Liste für Oberhausen: Sevim Kun
Demokratische Immigranten Liste: Ertekin Aksünger, Teresa Pollara-Gennaro, Nuran Ilhan, Ransome Harry Joseph
Internationale Liste/türkisch-muslimische Liste: Yusuf Giraz, Habibe Demirci, Nagihan Kadriye Erdas, Ercan Erzuman Telli, Recep Kocaoglu, Sabahattin Tüzün , Muhammet Erdogan, Temel Duran , Serdar Ablak , Zahide Derin , Musa Sandikli , Alexandros Christoudas , Ferai Aybir, Özer Özkan , Halil Fajic , Mikayil Kara.
Wahl zum Integrationsrat 2010
Der Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen hat im Juni 2009 die Gemeindeordnung geändert. Die Regelgremien in den Kommunen für die politische Vertretung von Migrantinnen und Migranten sind jetzt die Integrationsräte.
Für viele Menschen ohne deutschen Pass ist die Wahl zum Integrationsrat die einzige Möglichkeit, durch ihre Stimme die Politik in ihrer jeweiligen Kommune mitzugestalten.
Der Integrationsrat ist die kommunale Vertretung aller Migrantinnen und Migranten. Er setzt sich zukünftig in Oberhausen aus 21 direkt gewählten Migrantenvertretern und zehn Ratsmitgliedern zusammen. Eine enge Zusammenarbeit mit der Kommunalpolitik ist gewährleistet und sichert aktive Integrationspolitik in einer Stadt.
Die Integrationsräte haben zahlreiche Ziele. Sie arbeiten u. a. für eine bessere politische Beteiligung von Migrantinnen und Migranten, für eine interkulturelle Ausrichtung von Verwaltungen und für die Schaffung von verbesserten Angeboten zur Gesundheits- und Wohnsituation von Migrantinnen und Migranten.
Die meisten Kommunen im Lande Nordrhein-Westfalen, so auch die Stadt Oberhausen, führen die Wahlen am Sonntag, 7. Februar 2010, durch.
Oberbürgermeister Klaus Wehling ruft alle wahlberechtigten Oberhausenerinnen und Oberhausener mit Zuwanderungsgeschichte auf, sich an der Wahl zum Integrationsrat zu beteiligen und so das politische Leben in unserer Stadt mit zu bestimmen. Den Wortlaut des Aufrufs finden Sie hier.
Wer darf wählen:
Ausländer(innen), die am Wahltag 16 Jahre alt sind, sich seit mindestens einem Jahr im Bundesgebiet rechtmäßig aufhalten und mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in der Gemeinde ihre Hauptwohnung haben.
Deutsche sind dann wahlberechtigt, wenn die deutsche Staatsangehörigkeit frühestens fünf Jahre vor dem Tag der Wahl erworben worden ist. Diese müssen sich aber bis zum 12. Tag vor der Wahl in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Auch EU-Bürger, Spätaussiedler und Eingebürgerte können also ihre Stimme für den Integrationsrat abgeben.
Nicht wahlberechtigt sind z. B. Asylbewerber.
Wer kann gewählt werden:
Wählbar sind mit Vollendung des 18. Lebensjahres alle wahlberechtigten Personen sowie alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde, somit Nicht-Deutsche und Deutsche. Das Kommunalwahlgesetz NRW regelt grundsätzlich die Vorbereitung, Organisation und Durchführung der Wahlen zum Integrationsrat. Weiterhin sind in der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Oberhausen weitere Einzelheiten geregelt.
Bis zum Ablauf der Frist am 4. Januar 2010 waren vier Listenwahlvorschläge beim Wahlleiter eingereicht worden. In der Sitzung am 7.Januar 2010 sind die folgenden Wahlvorschläge in der nachstehenden Reihenfolge auf dem Stimmzettel zugelassen worden:
UNITED AFRICA FOR OBERHAUSEN – UNAFO –
Internationale Linke Liste Oberhausen
Demokratische Immigranten-Liste und
internationale Liste / türkisch-muslimische Liste.
Briefwahl
Bei der Wahl zum Integrationsrat ist erstmals auch die Durchführung der Briefwahl gesetzlich vorgeschrieben. Die Unterlagen dazu müssen beantragt werden. Die Wahlbenachrichtigungen, die inzwischen alle verschickt sind, enthalten auf der Rückseite einen solchen Antrag.
13. Januar 2010